Schon lange fragen wir uns wie sich die Parteimitgliederzahlen eigentlich mit der Meinung der Menschen vereinbaren lassen? Die Antwort ist – garnicht.
Wahlprognosen in Deutschland sind Wetten von selbsternannten Meinungsforschern, die als aktuelle Umfrageergebnisse getarnt sind. Das ist nicht viel anders als die Planübererfüllung der DDR wo auch jeder aufgerundet hat. Meinungsforscher sind suggestive Meinungsmacher die die Wünsche der Lobby „übererfüllen„. Das Auf und Ab der Parteistärken entpuppt sich als reiner Schwindel. Wir haben uns gedacht, was … Weiterlesen
Ursprünglich veröffentlicht auf PRAVDA TV – Live The Rebellion:
Im Teletubby-Land der Demokratie: An vielen Orten in Deutschland ist es zu Unstimmigkeiten bei der Wahl gekommen. Aus Nord, Süd, Ost und West werden teilweise groteske Irrläufer gemeldet. In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden, 600 Stimmen wanderten in den Müll. In…
Die Staatsanwaltschaft Regensburg hat am Donnerstag Ermittlungen wegen des Verdachts auf Wahlfälschung in der niederbayerischen Gemeinde Geiselhöring aufgenommen. Bei der Kommunalwahl vor zwei Wochen hatten auffallend viele auswärtige Erntehelfer eines Großbauern per Briefwahl abgestimmt – dessen Frau und weitere Familienmitglieder waren auf der CSU-Liste ungewöhnlich stark nach vorne gewählt worden. Warum interessierten sich Hunderte Erntehelfer … Weiterlesen
Ist es rechtens, in einem bestehenden Gesetz einen Artikel einfach ersatzlos zu streichen und stattdessen einen anderen Artikel neu einzufügen? Ja, natürlich ist das möglich und auch rechtens. Allerdings mit einer Einschränkung: Der neue Artikel darf nicht an derselben Position des alten stehen, sodass die Gesetzeshistorie erhalten bleibt. Ein Beispiel: Man darf nicht einfach den … Weiterlesen
§60 SGB I stattet die Jobcenter mit GESTAPO-Befugnissen aus. Der §31 SGB II ermächtigt sie praktisch nach dem Vorbild der SS zu handeln. Sie können nach Gutdünken deine Kontodaten abfragen, Nachbarn zum Spionieren anwerben, Hausdurchsuchungen durchführen, Menschen verhören, schikanieren, psychisch quälen und demütigen, anschreien und alles mögliche unterstellen – einfach so völlig grundlos. Sie erzwingen … Weiterlesen
Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto, die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh … Weiterlesen