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Überwachung

Diese Schlagwort ist 40 Beiträgen zugeordnet

Deutsche Polizei wird zunehmend zur Geheimpolizei

Die Polizei auf dem Weg zur Geheimpolizei von Prof. Dr. Peter Alexis Albrecht (Universität Frankfurt) Die bewährte grundsätzliche Zuständigkeit der Länder für polizeiliche Gefahrenabwehr, aber auch die Trennung zwischen Polizei und Nachrichtendiensten werden aufgehoben. Die rechtsstaatliche Polizei denaturiert zur Geheimpolizei. Wenn weder der Bürger noch die rechtsstaatliche Strafjustiz von polizeilichen Ermittlungen Kenntnis erhalten, um sie … Weiterlesen

Die EU errichtet das totale Überwachungssystem: Wehrt Euch gegen Indect!

Ursprünglich veröffentlicht auf Jacob Jung Blog:
16.05.2011 – Indect ist ein Forschungsprojekt der Europäischen Union. Wissenschaftler, Polizeibehörden und Wirtschaftsunternehmen entwickeln seit 2009 unter Hochdruck ein Überwachungssystem zur Bespitzelung aller Bürger. Automatische Datenscanner untersuchen Texte im Internet auf Personendaten und Meinungsäußerungen, während eine Software in Verbindung mit Kameras und Beobachtungsdrohnen verdächtiges Verhalten im öffentlichen…

Keine Alternative für Deutschland

Alternative für Deutschland ist keine Alternative für Deutschland Seit dem vergangenen Wochenende hat Deutschland eine weitere Partei, die durch ihre Fokussierung auf ein Ziel, die Auflösung der Euro-Zone, einer Bürgerinitiative ähnelt. Der Name „Alternative für Deutschland“ ist eine Kampfansage an die etablierten Parteien im Westen, die den Ostlern suggeriert das sie hier Wähler hätten, um … Weiterlesen

USA sichert sich Zugriff auf alle Internetdaten der EU

Es war ein wenig beachteter Akt mit weitreichenden Folgen für Europa: Rund um den Jahreswechsel wurde der „Foreign Intelligence Surveillance Act“ (FISA) verlängert. Der erlaubt es US-Geheimdiensten nun offiziell, alle Daten von Nicht-US-Bürgern, die in Internet-Datenbanken gespeichert sind – etwa bei Facebook, Google, Microsoft – auszuwerten. Ohne richterliche Genehmigung und ohne die Inhaber der Daten … Weiterlesen

Ansgar Heveling: Das Ende der digitalen Gesellschaft

Ursprünglich veröffentlicht auf Jacob Jung Blog:
1.2.2012 – In einem Gastkommentar für das Handelsblatt läutet der Bundestagsabgeordnete Ansgar Heveling (CDU) am vergangenen Montag das Ende des digitalen Zeitalters ein und ruft die bürgerliche Gesellschaft dazu auf, für die Einhaltung ihrer Werte im Internet zu kämpfen. Heveling spricht in seinem Text von „digitalem Blut“,…

Innenminister Friedrich will Verfassungsschutz modernisieren «EUROPE ONLINE

Ursprünglich veröffentlicht auf SunnyRomy:
Deutschland, Berlin 29.01.2012 Von dts Nachrichtenagentur und Europe Online        Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat angekündigt, aus der Mordserie der sogenannten „Zwickauer Zelle“ auch strukturelle Konsequenzen ziehen zu wollen. Im ARD-Bericht aus Berlin kündigte er am Sonntagabend an, er werde sich „sehr intensiv“ auch „mit den Fragen des Verfassungsschutzes und…

Friedrich und Schünemann-Lügen entlarvt:Über 100 Staatstrojaner-Einsätze bestätigt

Überwachungsstaat Bundesrepublik

Überwachungsstaat Bundesrepublik – Post aus der DDR wurde systematisch ausgespäht Dass Bürger bespitzelt wurden und weder Post noch Telekommunikation vor dem staatlichen Zugriff sicher waren, kennt man aus der DDR. Dass aber auch in der Bundesrepublik ähnliche Zustände herrschten, ist neu. Der Freiburger Historiker konnte erstmals streng-geheime Akten sichten und fand heraus: In westdeutschen Postämtern … Weiterlesen

Geschichte der Bundesdeutschen Überwachung

Es war einmal die Bundesrepublik Deutschland: ein Staat, in dem die Bürgerrechte hoch gehalten wurden – keine Bespitzelung, keine Wanzen, keine Geruchsproben von Regimegegnern. Die Presse war frei und kritisch, jeder durfte das sagen und schreiben, was er wollte. Und wenn einmal die Bürgerrechte angegriffen wurden, war der Sturm der Empörung groß. Da reichte eine … Weiterlesen

Schöne Grüße aus Murkshausen

Was Murks ist, weiss wohl jeder, aber das die BRD von Murkshausen aus regiert wird, ist ihnen vielleicht noch neu. Murkshausen ist ein Land in einem Land, eine Stadt in einer Stadt, eine Art sinnfreie Kommune von Verbrechern mitten in Berlin, die sich selbst „Regierung“ schimpft, aber in Wahrheit nur ein Unternehmen namens BRD führen. … Weiterlesen

Montagsdemo

Wenn auch Du Veränderung willst, zeige Präsenz! Jeden Montag 18 Uhr am Brandenburger Tor. Wenn man heute in Deutschland auf die Straße geht und wahllos Bürger auf das politische Klima anspricht, erhält man die niederschmetterndsten Antworten. Immer mehr Menschen erkennen, dass in Deutschland, in Europa, global die Dinge aus dem Ruder laufen. Pauschal kann man … Weiterlesen

Die Bespitzelung der Welt – NSA Hand in Hand mit BND/BKA

Die Bespitzelung der Welt – NSA Hand in Hand mit BND/BKA Wie extrem rechtswidrig die Überwachung inzwischen ist, machen folgende Aussagen eines Wistleblowers namens Thomas Drake vor dem 4. NSA Bundesuntersuchungsausschuss 2014 deutlich: „Wir stehen vor dem Abgrund des panoptischen Überwachungsstaats. Die deutsche Öffentlichkeit muss wissen, was die NSA hier tut. Der BND ist zum … Weiterlesen

»Drohnenforschungsatlas« der Informationsstelle Militarisierung

»Eine Politik, die gefährliche neue Technologien mit Fragestellungen der Sicherheit verknüpft« »Drohnenforschungsatlas« der Informationsstelle Militarisierung Der vorliegende Atlas zur Drohnenforschung ist unvollständig. Er hat viele Ursprünge und Bezugspunkte, zu denen sicherlich die „Kampagne gegen die Etablierung von Drohnentechnologie für Krieg, Überwachung und Unterdrückung“ (drohnen-kampagne.de) und die Auseinandersetzung um Zivilklauseln an Hochschulen zählen. Angefangen hat die … Weiterlesen

Gebrochenes Deutsch

Dass Politiker nicht immer die Wahrheit sagen, ist vielen Bürgern mittlerweile klar geworden. Aber das sie auch noch gebrochenes Deutsch sprechen, scheinen viele garnicht zu bemerken. Doch je mehr sich die weltweiten Krisen zuspitzen, allem voran die aktuelle Kapital-Umverteilungsphase, von der die Eurokrise ja nur die Lokalausgabe für Europa ist, werden die Zyklen von Lügen … Weiterlesen

Erinnerung an die Zukunft

Erinnerung an die Zukunft Fünfundzwanzig Jahre nach dem innerdeutschen Mauerfall erlebe ich ähnliche, längst überwunden geglaubte Szenarien. Menschen werden so wie noch nie überwacht. Von der DDR geklonte Krippenplätze und Ganztagesschulen übernehmen die Erziehung der Kinder. Was bei der so ausgiebig DDR kritisiert wurde, ist nun offensichtlich gut. Ein Gesetz nach dem anderen reglementiert unsere … Weiterlesen

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NATO verlangt 2% des Haushaltes
für das Militär auszugeben,

das wären 65 Mrd. Euro jährlich
derzeitiger Militär-Etat: 36,6 Mrd.$
Militär-Etat USA 2015: 1839,53$
Militär-Etat Ger 2017:... 488,09$
Militär-Etat Rus 2015:... 466,44$
(Angaben pro Einwohner des Landes.)

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