Die Bundesregierung trickst, lügt und bestiehlt jene die eh nichts in der Tasche haben und das fortgesetzt schon seit 2005 – seit der Einführung von Hartz IV. Wann endlich werden unsere Verfassngsrichter aufwachen und begreifen das sie das Gesetz schützen sollen, nicht die Politik ihrer Mäzenen von CDU und SPD? Schwarz-Gelb und SPD droht verfassungsrechtlicher … Weiterlesen
Schon lange fragen wir uns wie sich die Parteimitgliederzahlen eigentlich mit der Meinung der Menschen vereinbaren lassen? Die Antwort ist – garnicht.
Wahl 2013: Totalitätspakt CDU oder systembedingte Stimmverlagerung? Ja wir waren mal wieder kreativ und haben uns den Begriff „systembedingte Stimmverlagerung“ ausgedacht, oder hätten wir es besser „Totalitätspakt CDU“ nennen sollen? Wer sagt das nur die Politiker abenteuerliche Umschreibungen erfinden können. Aber wir finden Totalitätspakt schon sehr sehr treffend. Natürlich passt das aufmüpfige Volk der Lobby … Weiterlesen
Dreister geht es nicht mehr. Wähler die eigentlich die Linke stärken wollten, werden von der saarländischen Abgeordneten Pia Döring verraten, die zwar für die Linke gewählt wurde, aber nur eine Tag nach der Wahl erklärt, das sie nun zur SPD wechselt. Sie werde allerdings ihr Mandat behalten, tönt sie bei der Pressekonverenz die sie gemeinsam … Weiterlesen
Wahlprognosen in Deutschland sind Wetten von selbsternannten Meinungsforschern, die als aktuelle Umfrageergebnisse getarnt sind. Das ist nicht viel anders als die Planübererfüllung der DDR wo auch jeder aufgerundet hat. Meinungsforscher sind suggestive Meinungsmacher die die Wünsche der Lobby „übererfüllen„. Das Auf und Ab der Parteistärken entpuppt sich als reiner Schwindel. Wir haben uns gedacht, was … Weiterlesen
Der Generalsekretärin der SPD, Andrea Nahles, wurde der „General“ von Sigmar Gabriel entzogen: Sie darf den Bundestagswahlkampf 2013 der SPD nicht leiten. Diese Demontage der Frauenquote in der SPD wird damit begründet,
Was Gysi und Wagenknecht nicht sagen Pseudolinke Poser und NATO-Desinformation Gregor Gysi und Sahra Wagenknecht versuchen derzeit wieder unter Antifaschisten und Sozialisten zu punkten; ihre Erklärungen zu den Vorgängen in der Ukraine und der Krim sparen nicht mit scharfen Angriffen auf die anderen Bundestagsparteien. Die Kritik der Pseudolinken ist – so scheint es auf den … Weiterlesen
In den USA werden Menschen hinter Gitter gebracht, weil sie eine Cola in einem Supermarkt geklaut haben. Die Menschen hingegen, die in der Finanzindustrie verantwortlich sind für den Verlust von zig Milliarden werden vom Staat auch noch gerettet. Das Missverhältnis könnte nicht grösser sein. Ein Vergleich zum stalinistischen Russland könnte da schnell gezogen werden. Andererseits … Weiterlesen
Am gestrigen Abend war ich wie öfters in der letzten Zeit bei einer Veranstaltung einer kleinen linken Partei. Ich bin selbst Mitglied der „großen“ Partei die Linke, die Diskussion um den Beitritt von Mitgliedern der kleinen zur „großen“ die von viel Skepsis und Vorurteilen begleitet war machte mich neugierig. Dazu kommt daß die Linke sich … Weiterlesen
Wenn wir eines in Brandenburg dringend brauchen dann sind es ein paar bissige Linke Hunde die diesem Zweiparteiensystem samt Blockpartei so richtig in den Hintern beissen. WIR FORDERN KOMPROMISSLOSE POLITIK – SOZIAL, SOZIALISTISCH UND VOLKSNAH Im Rahmen der Bürgerbildung möchten wir euch mal unsere Brandenburger Linken vorstellen. Brandenburg stellte am 2. März 2013 in Potsdam … Weiterlesen
Ursprünglich veröffentlicht auf Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD:
Ist die Bundesrepublik Deutschland eine kriminelle Organisation? Noch mehr Fakten für Gutdenkmenschen I. Das Problem – Eine Ist-Analyse Polizeigewalt Die Bundesrepublik Deutschland, nachfolgend vereinfachend BRD genannt, gibt unser Geld für Wasserwerfer und andere Polizeigewalt gegen das eigene Volk aus, wie z. B. bei der…
Ich glaub, ich hab den Bogen raus, so füll‘ ich jetzt den Bogen aus! Weil Überwachung Freiheit killt, mach ich mir selbst ein eignes Bild. Für Eilige hier die Kurzfassung als Grafik und zum Mitnehmen als pdf => Überwachungsgesetze Übersicht deutscher Sicherheits- und Überwachungsgesetze, ihres kritischen Inhalts und des Stimmverhaltens der Fraktionen im Deutschen Bundestag … Weiterlesen
Nur 67 Linke im Bundestag für Abschaffung der Hartz-IV Sanktionen Der Antrag der Linken die Hartz-IV Sanktionen abzuschaffen ist am 26.04.2013 im Bundestag ist mal wieder abgelehnt worden. Diejenigen, die mit „Ja“ gestimmt haben, haben sich für die Ablehnung des Antrages der Linken entschieden. Damit haben sie sich für die Fortführung der Sanktionen im SGB … Weiterlesen
Stadt Köln muß Erwerbslosen und Rentnern fast 625.000 Euro nachzahlen, weil sie sie systematisch um das Existensminimum geprellt hat In Köln erhielten Bezieher von Hartz IV und Grundsicherung jahrelang zu wenig Geld für die Miete. Aufgedeckt hatte dies die Linksfraktion im Stadtrat wie z.b. Berthold Bronisz (Linke). Über ein Jahr, nachdem die Stadt als Trägerin der … Weiterlesen
Schlagzeilen über Wahlbetrug kennen die Deutschen bislang nur aus Ländern wie Usbekistan. Nie sind die Wähler, die Parteien oder der Bundeswahlleiter auf die Idee gekommen, einmal nachzuzählen oder nachzuprüfen. Nun haben erstmals zwei Politikwissenschaftler, Christian Breunig und Achim Goerres der Universitäten Köln und Toronto, die Ergebnisse der Bundestagswahlen zwischen 1990 und 2005 nachgerechnet. Und sieh … Weiterlesen