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04/90 Modrow mit schwarzen Wirtschaftszahlen

Modrowsche Rekonvaleszenz

Von wegen katastrophale Lage! Die DDR-Regierung entwickelte eine solide Wirtschaftspolitik und präsentierte im April 1990 schwarze Zahlen

Von Jörg Roesler
Neoliberale Politiker zugehört: Statt mit Spardiktaten bekam DDR
Neoliberale Politiker zugehört: Statt mit Spardiktaten bekam DDR-Ministerpräsident Hans Modrow mit Renten- und Lohnerhöhungen bzw. einer klugen Wirtschaftspolitik die Ökonomie in den Griff (beim Jugendsender DT 64 in Berlin)

Am 9. April 1990 hielt Ministerpräsident Hans Modrow vor führenden Wirtschaftsvertretern der Bundesrepublik im Wirtschaftsclub Rhein/Main in Frankfurt einen Vortrag über die ökonomische Entwicklung in der DDR zwischen November 1989 und April 1990. Mehr als 400 Manager hatten sich eingefunden, um dem nach den Wahlen vom 18. März 1990 lediglich noch für wenige Tage amtierenden DDR-Ministerpräsidenten zuzuhören. Was er sagte, dürfte nur jene Manager verwundert haben, die nicht im »Ostgeschäft« aktiv waren und dort keine Jointventures (siehe jW-Thema vom 11.3.2015) betrieben. Denn Modrow präsentierte eine positive Bilanz der ostdeutschen Wirtschaftsentwicklung in den zurückliegenden Monaten, die Nettoverschuldung der DDR eingeschlossen.

Die Bonner Politiker und alle jene Bundesbürger, die auf Berichte in den Medien angewiesen waren, musste dagegen das, was sie am nächsten Tag auch in knappen Worten in der Zeitung lesen konnten, verblüffen. Denn bereits am 24. Januar – bei einem »deutschlandpolitischen Gespräch« bei Helmut Seiters, an dem außer dem »Chef des Bundeskanzlers und Bundesministers für besondere Aufgaben« und der »Ministerin für innerdeutsche Beziehungen«, Dorothee Wilms, weitere acht hochrangige Bundesbeamte teilgenommen hatten – war man sich mehrheitlich darüber einig gewesen, dass die DDR-Wirtschaft nicht mehr lange funktionieren werde. Heide Pfarr, ihres Zeichens Senatorin für Bundesangelegenheiten und Bevollmächtigte Berlins beim Bund, wollte sogar in Erfahrung gebracht haben, dass »nach den in (West-)Berlin vorliegenden Informationen« in der DDR seit November »die Produktion auf ein Drittel zurückgegangen sei«. Klaus Kinkel, Staatssekretär im Bundesjustizministerium meinte am Ende des Gedankenaustauschs, man solle sich »jetzt schon eine Eventualfall-Planung überlegen für den Fall eines Zusammenbruchs in der DDR«.

Zwischen den Einschätzungen der Runde der Staatssekretäre von Ende Januar und Modrows Beurteilung seiner Amtszeit von Anfang April liegen, was die wirtschaftliche Entwicklung der DDR im ersten Quartal 1990 betrifft, Welten. Als Historiker stets auf der Suche nach der Wahrheit befragte ich die Daten der Staatlichen Zentralverwaltung für Statistik der DDR bzw., wie es 1990 hieß, des Statistischen Amtes der DDR. Das mag verwundern. Denn, dass diese Statistiken die ostdeutsche Wirtschaft zu rosig malen würden, ja gefälscht seien, war in der bundesdeutschen Presse im Jahr 1990 Tag für Tag zu lesen und ist heute Gemeingut des Bürgers sowohl in den alten als auch den neuen Bundesländern.

Nur einer der auf jener Sitzung anwesenden Staatssekretäre, Franz Bertele, ließ sich von den in rascher Folge in die Welt gesetzten Tatarenmeldungen nicht beeindrucken. Der Leiter der »Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der DDR« schätzte ein, dass die Wirtschaftslage in der DDR »zur Zeit nicht schlechter geworden sei. Die Situation sei zweifellos prekär, aber er sehe auch die Möglichkeit, dass sie sich stabilisieren könnte«. Für ihn war unbestritten, dass man den im DDR-Publikationsorgan Die Wirtschaft, das nach jahrelangem Verbot durch den Wirtschaftssekretär des ZK der SED, Günter Mittag, in der »Wende« als »Unabhängige Wochenzeitung für Wirtschaft, Handel und Finanzen« wieder auferstanden war, veröffentlichten Daten des Statistikamtes vertrauen könne.

US-Ökonomen bestätigen Modrow

Ganz genau wusste man das allerdings erst im Frühjahr 1991, als der Präsident des Statistischen Bundesamtes in Wiesbaden, Egon Hölder, auf der Messe in Hannover eine Erklärung verlas, der eine monatelange Überprüfung des Datenmaterials des Statistischen Amtes in Ostberlin zugrunde lag. In dem Statement von Hölder, dem der Ergebnisbericht »Untersuchung zur Validität der statistischen Ergebnisse für das Gebiet der ehemaligen DDR« zugrunde lag, hieß es: »Die von uns durchgeführte Studie untersuchte konkret die Statistik im produzierenden Gewerbe, im Einzelhandel und in der Landwirtschaft. (…) Welchen Einfluss hatte nach unserer Erkenntnis die zentrale Planung auf die Ergebnisse? Das Ist-Ergebnis wurde streng kontrolliert und war weitestgehend richtig. (…) Mit anderen Worten: Die Statistik zeichnete im wesentlichen die Realität nach.« Hölders Erkenntnisse war der bundesdeutschen Presse nur eine kurze Notiz wert und ist bis heute weitgehend unbekannt geblieben.

Zu den wenigen aus dem Westen, die sich nicht von dem hatten beeindrucken lassen, was in der bundesdeutschen Presse über die DDR-Statistik und den Zustand der ostdeutschen Wirtschaft stand, gehörte 1990 auch eine Gruppe von vier US-amerikanischen Wirtschaftswissenschaftlern von der angesehenen University of California in Berkeley – darunter der spätere Nobelpreisträger für Wirtschaftswissenschaften, George A. Akerlof, und Janet L. Yellen, die heutige Präsidentin der US-Notenbank. Die Gruppe reiste 1990 in beide Teile Deutschlands, sah die nicht mehr geheimen ostdeutschen Wirtschaftsdaten ein, befragte dort tätige Ökonomen und veröffentlichte die Ergebnisse ihrer Forschungen 1991 in den angesehenen Brookings Papers on Economic Activity. Nach den ermittelten Wirtschaftsdaten war die Industrieproduktion der DDR, die in den Jahren 1986 bis 1989 noch Jahr für Jahr moderat gestiegen war, erstmals im November 1989 um 1,4 Prozent gesunken und im Dezember noch einmal um einen weiteren Punkt. Gemessen an den Rückgängen der beiden Vormonate fiel der Januar 1990 mit einem weiteren und kräftigeren Rückgang – um 3,2 Prozent – tatsächlich auf. Doch stieg die Industrieproduktion im Februar (+ 2,2 Prozent) und März (+1,2 Prozent) wieder an. So erreichte die Industrie in der DDR wieder den Dezemberwert von 1989 bzw. das 1988 monatsdurchschnittlich Niveau.

Modrow hatte also, als er am 9. April im Wirtschaftsklub Rhein/Main sprach, nicht geblufft. Die Industrie war das Rückgrat der sozialistischen Wirtschaft, und dem weiteren Rückgang der Industrieproduktion war Einhalt geboten worden. Die in seinem Kabinett für die Entwicklung der Ökonomie verantwortlichen Regierungsmitglieder, allen voran die Wirtschaftsministerin Christa Luft, hatten gute Arbeit geleistet und moderate Erfolge erzielt – ungeachtet der Schwierigkeiten, denen sich die ostdeutsche Wirtschaft im ersten Quartal 1990 gegenüber sah.

Fünf Hemmnisse

Der Hauptgrund für die Hemmung des industriellen Wachstums – also warum es noch nicht gelungen war, das durchschnittliche Produktionsniveau von 1989 wieder zu erreichen – war die Abwanderung von Arbeitskräften in die Bundesrepublik. Im Januar belief sich die Zahl der Wirtschaftsflüchtlinge auf 74.000, im Februar waren es 64.000 und im März 47.000. Sie fehlten in der Fertigung. Den registrierten 7.400 Arbeitslosen standen im Januar 158.600 offene Stellen gegenüber. Im März, als die Zahl der Arbeitslosen über 38.000 (= 0,08 Prozent aller Arbeitskräfte) lag, belief sich die Zahl der offenen Stellen in der DDR noch auf über 100.000.

Eine zweite Bremse des Wirtschaftswachstums war die von der Regierung Modrow eingeleitete Rüstungskonversion, also die Ablösung der Produktion von militärischen durch zivile Erzeugnisse. Mit einem Produktionsvolumen von 1,5 Milliarden Mark war das Kombinat Spezialtechnik Dresden 1989 der größte Produzent von militärischen Erzeugnissen und Dienstleistungen gewesen. Die Breite des Produktionssortiments reichte, wie Die Wirtschaft im April 1990 zu berichten wusste, von der Herstellung von Handfeuerwaffen, Munition und Panzerabwehrraketen bis zu Erzeugnissen der Funkmesstechnik. Die bereits begonnene Rüstungsreduzierung – bis Ende März waren Aufträge für 210 Millionen Mark storniert worden – und die Rüstungskonversion stellten die rund 11.000 Mitarbeiter des Kombinats vor erhebliche Probleme.

Als ein drittes Hemmnis für die Wiederherstellung des Niveaus von 1989 erwiesen sich die gewachsenen ökologischen Anforderungen an die Produktion. Eine vierter vom Präsidenten des Statistischen Amtes der DDR, Arno Donda, genannter Grund waren Materialengpässe – im Unterschied zu den drei anderen altbekannt. Neu waren dagegen ein von Modrow in einer Unterredung mit dem Leiter der »Ständigen Vertretung der BRD bei der DDR«, Bertele, Ende März angeführtes fünftes Hemmnis. In einem Protokoll über das mehr als einstündige Gespräch hielt Bertele u. a. folgende Äußerung Modrows über die Auswirkungen der offenen Grenze zwischen DDR und BRD fest: »Sehr vieles geschehe jetzt spontan. Händler aus der Bundesrepublik Deutschland gingen mit ihren Waren über die Grenze, die sie zu unterschiedlichen Tauschraten direkt an die DDR-Bevölkerung absetzten, zum Teil in der Relation eins zu eins oder eins zu drei oder gar eins zu fünf. Wir hätten praktisch bereits eine Wirtschaftsgemeinschaft in diesen Bereichen, ohne dass es konkrete, den Austausch regelnde Absprachen zwischen den Regierungen gebe. Dies sei ein Stück Anarchie. Die DDR habe das bisher ausgehalten und damit bewiesen, dass sie wirtschaftlich stabiler sei, als manche vermutet hätten.«

Überschüsse im Außenhandel

Gab die erste Geige freiwillig ab: Modrow-Nachfolger Lothar de M
Gab die erste Geige freiwillig ab: Modrow-Nachfolger Lothar de Maizière (Mitte) strebte nur noch die von Bundeskanzler Helmut Kohl geforderte Wirtschafts- und Währungsunion an – ohne die Reformen des Vorgängers abzuschließen (Kanzlerfest, 23.6.1990)

Nicht nur das Wachstum der Industrieproduktion, auch die Ergebnisse des Außenhandels sprachen dafür, dass eine Rekonvaleszenz der DDR-Wirtschaft im ersten Quartal 1990 eingeleitet worden war. Der Außenhandel der DDR schloss, wie Donda Ende April 1990 in einem in Die Wirtschaft veröffentlichen Interview mitteilte, mit einem Überschuss von 2,26 Milliarden Valutamark. Im Handel mit den Mitgliedsländern des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe konnte ein Exportüberschuss von 2,4 Milliarden Mark erzielt werden. Dem stand zwar ein Importüberschuss bei den westlichen Industrie- und den Entwicklungsländern von 184 Millionen Mark gegenüber. Von einer in der Presse behaupteten rasant ansteigenden weiteren Verschuldung der DDR – Ende 1989 hatte die Nettoverschuldung der DDR laut Deutscher Bundesbank 19,9 Milliarden Valutamark betragen – konnte aber keine Rede sein. Das im Schürer-Papier im September 1989 für 1990 vorausgesagte Moratorium (Umschuldung) wegen unmittelbar bevorstehender Zahlungsunfähigkeit der DDR konnte vermieden werden (siehe jW-Thema vom 27.9.2014). Noch Ende Mai 1990 kam Bundesfinanzminister Theodor Waigel nicht umhin festzustellen, dass die DDR mit rund 13 Prozent des Bruttosozialprodukts »eine vergleichsweise geringe Auslandsverschuldung« aufweist.

Die Stabilisierung der DDR-Wirtschaft gelang ohne ein Spardiktat durch die Regierung, ohne eine Reduzierung des Lohn- und Rentenniveaus. Im Gegenteil: Die Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung waren, so Donda in seinem Interview, im ersten Quartal 1990 um 4,3 Milliarden Mark höher als im gleichen Quartal 1989, d. h. um zehn Prozent. Der Präsident des Statistischen Amtes führte das Ergebnis auf eine Rentenerhöhung im Dezember 1989, auf Zuschläge zum staatlichen Kindergeld zur Kompensation des Wegfalls von Subventionen für Kinderkleidung usw. sowie auf Lohnerhöhungen in einigen Wirtschaftsbereichen zurück. »Die Sparguthaben wuchsen seit Jahresbeginn um drei Milliarden Mark, während die Bargeldbestände der Bevölkerung um 3,5 Milliarden Mark auf 13,5 Milliarden Mark zurückgingen.«

Modrow konnte in doppelter Hinsicht mit dem unter seiner Regierung erreichten Wirtschaftsergebnis zufrieden sein. Erstens war es gelungen, den seit der Maueröffnung im November 1989 eingetretenen Negativtrend in der Industrieproduktion der DDR im Februar und März 1990 umzukehren. Und zweitens entsprachen die erzielten Produktions- und Einkommensergebnisse den am 1. Februar im »Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform« beschlossenen Maßnahmen. Die darin enthaltenen Zielstellungen, Grundrichtungen, Etappen und unmittelbaren Maßnahmen waren vier Tage später auch vom »Zentralen Runden Tisch« »als Grundlage weiterer notwendiger Entscheidungen zur Durchführung der Wirtschaftsreform positiv eingeschätzt« worden. Als Zielstellung galt, »die Wirtschaftsreform in kürzester Frist zu stabilisieren« und dabei »das erreichte Lebensniveau zu halten, die soziale Sicherheit für alle weiterhin zu gewährleisten«.

Gemauschel beim »Solidarbeitrag«

Der Ministerpräsident wusste allerdings, dass das im Regierungskonzept vorgegebene Ziel aus eigener Kraft nicht zu erreichen war. Im Dezember 1989 hatte er bei seinem ersten Treffen mit Bundeskanzler Helmut Kohl in Dresden auf die sehr unterschiedlichen Lasten, die beide deutsche Staaten nach 1945 auf Anforderungen der Besatzungsmächte vor allem im Bereich der Reparationen zu tragen hatten, verwiesen. Modrow verlangte nun von der Bundesregierung einen »Lastenausgleich« von zirka 15 Milliarden DM. Kohl hatte durchblicken lassen, dass er der Zahlung eines, wie er es lieber nennen wollte, »Solidarbeitrages« im Rahmen der projektierten Vertragsgemeinschaft zwischen BRD und DDR positiv gegenüberstehe. Nach der Aufgabe des Vertragsgemeinschaftsprojekts durch den Bundeskanzler zugunsten einer raschen Vereinigung beider deutscher Staaten war seitens der Bundesregierung von einem »Solidarbeitrag« nicht mehr die Rede. Auch als am 13. Februar der in Dresden vereinbarte Gegenbesuch von Vertretern der Regierung Modrow in Bonn stattfand, und die mit nach Bonn gekommenen Vertreter des Runden Tisches, die »Minister ohne Geschäftsbereich« Matthias Platzeck und Rainer Eppelmann, gegenüber Kanzleramtsminister Seiters die Frage eines von der Bundesregierung zu gewährenden Unterstützungsbeitrags in Milliardenhöhe unmittelbar ansprachen, blieb es dabei.

Ungeachtet der Weigerung des Bundeskanzlers, vor den Wahlen in der DDR weiter um den »Solidarbeitrag« zu verhandeln – ein Verhalten, das gegenüber den in Dresden von ihm gemachten Zusicherungen fast einem Wortbruch gleichkam –, war es der um »Minister ohne Geschäftsbereich« aus den Reihen der Bürgerbewegungen erweiterten Regierung Modrow im Verlauf des ersten Quartals 1990 gelungen, die im Reformkonzept vorgesehene »Stabilisierungsphase der Volkswirtschaft« erfolgreich einzuleiten.

Einbruch mit de Maizière

Die dem Modrow-Kabinett nachfolgende Regierung von Lothar de Maizière übernahm am 12. April 1990 eine funktionierende, wenn auch problembehaftete Volkswirtschaft. Das Niveau der Industrieproduktion wies auch im April, de Maizières ersten Amtsmonat, gegenüber dem Vormonat nur geringe Änderungen auf, wenn sich auch der Aufwärtstrend vom Februar und März nicht fortsetzte. Gegenüber März sank die Industrieproduktion im April leicht um 0,8 Prozent. Sie lag damit aber weiterhin nur unwesentlich unter dem von der Regierung Modrow in der Konsolidierungsphase wieder erreichten Niveau der Industrieproduktion von 1988. Allerdings konzentrierte die neue Regierung ihre ganze Aufmerksamkeit auf wirtschaftlichem Gebiet vom ersten Tage an auf die von Bonn geforderte Wirtschafts- und Währungsunion, die Modrow erst für die Zeit nach Abschluss des Wirtschaftsreformprogramms Ende 1993 ins Auge gefasst hatte.

Die ab 1. Juli 1990 mit der Wirtschafts- und Währungsunion wirksam werdende Schocktherapie in Verwirklichung neoliberaler Grundsätze des Wirtschaftens führte dann, wie es Janet L. Yellen und ihre Kollegen von der Universität Berkeley ausrechneten, innerhalb des Monats Juli zu einem Abfall der Industrieproduktion um 34,9 Prozent. Im August schrumpfte sie sogar auf 47,9 Prozent des Niveaus von 1989 bei einem raschen Ansteigen der Arbeitslosenzahl. Sie wuchs gegenüber dem letzten Monat der Modrow-Regierung von 38.300 auf 361.300, also auf fast das Zehnfache. Dabei sind die 1,5 Millionen Kurzarbeiter – im März 1990 hatte es noch keine gegeben – nicht mitberücksichtigt.

Yellen und ihr Team sparten in ihrer Anfang 1991 veröffentlichten Analyse der Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion in Ostdeutschland deshalb auch nicht mit Kritik. Sie kennzeichneten die Wirtschaftsentwicklung, die die DDR im Sommer 1990 durchmachte, als »Economic collapse« und benutzten für die Krise in den ab Oktober 1990 dann »neuen Bundesländern« sogar die Bezeichnung »Great depression«, die von Ökonomen in den USA gewöhnlich nur für die Weltwirtschaftskrise von 1929 verwendet wird. Das Team aus Berkeley widmete einen beträchtlichen Teil seines Analysepapiers Maßnahmen zur raschen Wiederbelebung der ostdeutschen Wirtschaft und wurde damit bei Kanzler Kohl vorstellig, ohne jedoch Gehör zu finden.

In der wirtschaftswissenschaftlichen Literatur der Bundesrepublik – wie etwa in Karl-Heinz Paqués Veröffentlichung »Die Bilanz« oder in dem Buch »Kaltstart« von Gerlinde und Hans-Werner Sinn durchaus seriösen Darstellungen der Wirtschaftsentwicklung in Ostdeutschland im Jahre 1990 und darüber hinaus – wird die Modrowsche Konsolidierungsphase mit keinem Wort erwähnt. Generell muss der Leser aus den wirtschaftswissenschaftlichen Darstellungen, die der deutschen Vereinigung gewidmet sind, den Eindruck gewinnen, dass es schon Jahre vorher, spätestens aber nach der Maueröffnung im November 1989, mit der DDR-Wirtschaft nur noch abwärts gegangen ist. Was zunächst noch fehlte, war eine diese Darstellung unterstützende Meinung eines ostdeutschen Wirtschaftsexperten. Die fand man 1992, als das »Schürer-Papier« vom September 1989 im Westen wiederentdeckt wurde, in dem dieser die Wirtschaftssituation in der DDR als äußerst kritisch geschildert hatte.

Gewürdigt wurden die Anstrengungen der Regierung Modrow von der Mehrzahl der DDR-Bewohner seinerzeit nicht. Nur eine Minderheit zollte ihr Anerkennung. Wirtschaftsministerin Luft schrieb darüber in ihren 1991 veröffentlichten Memoiren der Wendezeit und zitierte in diesem Zusammenhang aus dem Brief einer parteilosen Frau aus Leipzig vom 3. März 1990: »Ich möchte Ihnen in der noch verbleibenden Amtszeit ganz einfach meine Hochachtung von Frau zu Frau aussprechen. Sie haben sich in einer kritischen Zeit sehr engagiert und die Geschicke unseres Volkes mit in die eigenen Hände genommen. Dazu gehört nicht nur Sachkompetenz, sondern auch Mut zur Verantwortung und Entscheidung. Dass Sie es bisher mit Umsicht und Weitsicht getan haben, belegt manches, und ich glaube auch, dass Sie uns damit vor einem totalen Absturz bewahrt haben«.

Professor Dr. Jörg Roesler begleitet auf den Themaseiten das Jahr 1990 in BRD und DDR aus wirtschaftshistorischer Sicht. Einige seiner Publikationen sind im jW-Shop erhältlich.

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