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Armutsbekämpfung auf „kapitalistisch“

Was passiert eigentlich mit einem System das permanent einen Teil seiner Bevölkerung ausnutzt? Es generiert einen Widerstand. Mehr und mehr Leute verabschieden sich geistig und seelisch vom System und nehmen das Recht in die eigene Hand. Manche tun das organisiert, in Widerstandsorganisationen aber auch in kriminellen Banden, in anderen staut sich einfach nur still und unbemerkt die Wut, dann gehen sie los, holen sich was sie brauchen durch Überfall oder laufen total Amok. Und dann gibts noch jene die am liebsten nur noch der Welt entflüchten wollen.

Wir haben immer mehr dieser Amokläufer, wir haben auch zunehmende Bandenkriminalität und immer mehr Leute die vor der „scheiss Welt“ flüchten, die Kriminalität wächst. Und was tut dann eine Regierung, sie rüstet auf.
Statt das Übel am der Wurzel zu packen und die Unterschiede zu verringern, hat die USA in den letzten 30 Jahren nur aufgerüstet und auch Deutschland rüstet auf, so wie auch England und Frankreich und Belgien.

Der Unterschied zwischen Kommunismus und Kapitalismus ist der, das die Kommunisten Systemfeinde beseitigen, wärend die Kapitalisten Arme bekämpft, denn diese Kriminellen sind das Ergebnis von Armut und Ausbeutung.

USA hat mehr Gefangene als die UDSSR unter Stalin
von Freeman für Schall und Rauch

Adam Gopnik schreibt im New Yorker Magazin: „Die Masseneinkerkerung in einer noch nie dagewesenen Grössenordnung in der Geschichte der Menschheit, ist eine fundamentale Tatsache unseres Landes heute. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt.“

Ist das eine völlige Übertreibung? Schauen wir uns die Fakten an. Pro 100’000 Einwohner gibt es 760 Gefangene in den Vereinigten Staaten. Das ist 4 bis 10 Mal mehr als in den anderen westlichen Industrienationen. Japan hat 63 pro 100’000, Deutschland 90, Frankreich 96 und Grossbritannien – einer der meisten – 153!

Laut Wikipedia befanden sich 2008 über 2,4 % der Bevölkerung der USA entweder im Gefängnis (2,3 Millionen) oder sie waren zur Bewährung (4,3 Millionen) oder zur Haftaussetzung (0,828 Millionen) auf freiem Fuss. Insgesamt waren also 7,4 Millionen Menschen unter Justizaufsicht, viel mehr als von Gopnik angenommen. Er untertreibt damit. Bis zum Jahr 2011 stieg die Zahl der Gefangenen auf über 2,4 Millionen. Damit stehen die Vereinigten Staaten im Verhältnis von Gefängnisinsassen zur Einwohnerzahl mit Abstand weltweit an der Spitze.

Dieser sehr grosse Unterschied an Gefängnispopulation zwischen den USA und den Rest der Welt fand in den letzten 30 Jahren statt. Anfang der 80-Jahre lag die Anzahl Gefangener noch bei 150 pro 100’000. Seitdem hat sich die Zahl mehr als vervierfacht. Was ist passiert, dass Millionen von Amerikaner in die Gefängnisse verfrachtet werden?

In Prinzip sind es drei Gründe:

– Die „three strikes and you are out“ Gesetzesänderung. Bedeutet, nach einer dritten Straftat wird man automatisch zu einer drakonischen langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Das heisst, 10 bis 20 Jahre, auch wenn es nur eine „Bagatelle“ wie Ladendiebstahl ist.

– Der sogenannte „Krieg gegen Drogen“. Die Verurteilungen wegen Drogenbesitz, meistens nur Marihuana, ging von 15 pro 100’000 im Jahre 1980 auf 148 hoch, eine Verzehnfachung. Mehr als die Hälfte der Insassen in Bundesgefängnissen sitzen wegen Drogendelikten drin. Im Jahre 2009 wurden alleine 1,66 Millionen Amerikaner deswegen verhaftet und angeklagt. 4 von 5 nur wegen dem Besitz von einigen Gramm und nicht wegen Handel. Deshalb verlangen viele die Legalisierung von Marihuana.

– Die Wahlen und die Privatisierung der Gefängnisse. Politiker aller Parteien haben sich als hart im Kampf gegen die Kriminalität ausgegeben, um gewählt zu werden. Es wurden eine ganze Reihe von Gesetze verabschiedet, die schon bei geringsten Vergehen eine Gefängnisstrafe nach sich ziehen. Und wie bei allem ist es auch wegen dem Geld. Viele Staatsgefängnisse werden mittlerweile duch Privatfirmen betrieben. Es ist ein Wirtschaftsfaktor geworden, der auch noch Arbeitsplätze schafft, speziell in Gebieten wo es wenige gibt. Es soll sogar Fälle geben, wo Richter für jede Verurteilung eine Provision von den privaten Gefängnisbetreibern bekommen. Der Anreiz zu einer Verdonnerung bei den kleinsten Delikten ist dadurch sehr gross.

Das folgende Foto zeigt Gefangene in Kalifornien, die im August 2011 einen Hungerstreik durchführen, um gegen die primitiven Lebensbedingungen und gegen die Praxis der systematischen Misshandlungen und Folter zu demonstrieren:

Die Unterbringung von Gefangenen ist in Amerika ein gigantisches Geschäft geworden, eine ganze Industrie ist entstanden, die ständig Nachschub an Gefangenen benötigt. Und wer zahlt das? Der Steuerzahler natürlich. Das Anwachsen der Ausgaben für Gefängnisse haben sich im Vergleich zu denen für die Schulbildung versechsfacht in den letzten 20 Jahren.

2011 gab der Bundesstaat Kalifornien fast 10 Milliarden Dollar für Gefängnisse aus, im Vergleich zu 5,7 Milliarden für Schulen und Universitäten. Seit 1980 hat Kalifornien nur eine neue Universität errichtet, aber dafür 21 Gefängnisse. Ein Student kostet dem Staat 8’667 Dollar pro Jahr; ein Gefangener aber sagenhafte 45’000 Dollar!

Und? Hat dieses harte Vorgehen etwas gegen die Kriminalität bewirkt? Nicht bei den Gewaltdelikten. Trotz Todesstrafe liegt die Anzahl Morde in den USA bei 5,22 pro 100’000 im Jahre 2008, im Vergleich zu Deutschland mit 0,8, Schweiz 0,72 und Österreich 0,58. Es werden zwischen 7 und 10 Mal mehr Morde in den USA begangen, obwohl man in den meisten Bundesstaaten auf dem elektrischen Stuhl landet oder mit der Griftspritze hingerichtet wird.

Adam Gopnik schreibt in seinem Artikel „The Caging of America – Why do we lock up so many people?“ oder „Die Käfighaltung von Amerika – warum sperren wir so viele Leute ein?“, die grosse Anzahl an Gefangenen hat auch mit Rassismus und Armut zu tun. Für viele Delikte, für die reiche Weisse freigehen, werden arme Schwarze ins Gefängnis geschickt.

„Für viele arme Menschen in Amerika, speziell arme schwarze Männer, ist Gefängnis ein Teil ihres normalen Lebens, so wie die Schule und Universität für reiche Weisse. Mehr als die Hälfte aller schwarzen Männer ohne Hauptschulabschluss gehen ins Gefängnis irgendwann im Leben. Masseneinkerkerung in einer Grössenordnung ohne Beispiel in der Menschheitsgeschichte, ist eine fundamentale Tatsache in unserem Land, so wie die Sklaverei es 1850 war.

Die Wahrheit ist, es sind mehr Schwarze im Griff des Justizsystems, im Gefängnis, auf Bewährung oder bedingte Strafausetzung, als während der Sklavenzeit. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt. Die Stadt der Gefangegen und Kontrollierten, Lockuptown, ist die zweitgrösste der Vereinigten Staaten.

Die Grössenordnung und die Brutalität unserer Gefängnisse ist der moralische Skandal des amerikanischen Lebens. Jeden Tag wachen mindestens 50’000 Männer – ein vollgefülltes Fussballstadion – neue in Einzelhaft auf, oft in „Supermax“ Gefängnisse, wo sie in kleinen Zellen hausen, niemanden sehen, nicht lesen und schreiben können und nur für eine Stunde pro Tag sich „bewegen“ dürfen. Dazu werden 70’000 Gefangene jedes Jahr vergewaltigt, was als Routine betrachtet wird und Teil der Strafe die man zu erwarten hat.“

Dazu kommt, unter Präsidenten Bush und auch unter Obama noch verstärkt, wurden noch mehr strikte Gesetze verabschiedet und die Rechte der US-Verfassung demontiert, alles mit der Ausrede, es gehe um die Sicherheit und dem „Kampf gegen den Terror“. Die US-Regierung kann mittlerweile jeden den sie dazu bestimmt, ohne ordentliches Verfahren und ohne Beweis der Schuld, unbegrenzt ins Gefängnis werfen.

Dazu kann der Präsident jeden Amerikaner tötenlassen, der nach der Meinung seiner „Sicherheitsberater“ eine Gefahr darstellt. Wurde bereits praktiziert. Das trifft auch für Ausländer zu. Unliebsame Personen werden einfach irgendwo auf der Welt mit sogenannten „Reditions“ entführt und verschwinden in geheimen Foltergefängnisse.

Zu der oben genannten Zahl von 2,4 Millionen Gefangene in Amerika, kommen noch die Hunderttausende in den Ländern dazu, gegen die Amerika Krieg führt, wie die Gefängnisse von Bagram in Afghanistan und Abu Ghraib im Irak, und auch Guantanamo auf Kuba, wo Misshandlungen und Folter an der Tagesordnung sind.

Der folgende Bericht zeigt einen Fall, wo ein schwarzer Jugendlicher mit seinem Handy zufällig eine Polizistin an einer Bushaltestelle in Los Angeles aufnimmt, die einen 15-Jährigen festhält. Obwohl nur Zeuge, wurde er verhaftet und landete für 8 Monate im Gefängnis, da seine Familie die 155’000 Dollar Kaution, die der Richter festlegte, nicht bezahlen konnte. Ihm wurden 7 Jahre Haft wegen Filmen eines Polizisten angedroht, auch wenn es sich um ein strafbares Fehlverhalten der Polizei handelt.

unter Stalin
Sonntag, 25. März 2012 , von Freeman um 10:00

Adam Gopnik schreibt im New Yorker Magazin: „Die Masseneinkerkerung in einer noch nie dagewesenen Grössenordnung in der Geschichte der Menschheit, ist eine fundamentale Tatsache unseres Landes heute. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt.“

Ist das eine völlige Übertreibung? Schauen wir uns die Fakten an. Pro 100’000 Einwohner gibt es 760 Gefangene in den Vereinigten Staaten. Das ist 4 bis 10 Mal mehr als in den anderen westlichen Industrie- nationen. Japan hat 63 pro 100’000, Deutschland 90, Frankreich 96 und Grossbritannien – einer der meisten – 153!

Laut Wikipedia befanden sich 2008 über 2,4 % der Bevölkerung der USA entweder im Gefängnis (2,3 Millionen) oder sie waren zur Bewährung (4,3 Millionen) oder zur Haftaussetzung (0,828 Millionen) auf freiem Fuss. Insgesamt waren also 7,4 Millionen Menschen unter Justizaufsicht, viel mehr als von Gopnik angenommen. Er untertreibt damit. Bis zum Jahr 2011 stieg die Zahl der Gefangenen auf über 2,4 Millionen. Damit stehen die Vereinigten Staaten im Verhältnis von Gefängnisinsassen zur Einwohnerzahl mit Abstand weltweit an der Spitze.

Dieser sehr grosse Unterschied an Gefängnispopulation zwischen den USA und den Rest der Welt fand in den letzten 30 Jahren statt. Anfang der 80-Jahre lag die Anzahl Gefangener noch bei 150 pro 100’000. Seitdem hat sich die Zahl mehr als vervierfacht. Was ist passiert, dass Millionen von Amerikaner in die Gefängnisse verfrachtet werden?

In Prinzip sind es drei Gründe:

– Die „three strikes and you are out“ Gesetzesänderung. Bedeutet, nach einer dritten Straftat wird man automatisch zu einer drakonischen langjährigen Gefängnisstrafe verurteilt. Das heisst, 10 bis 20 Jahre, auch wenn es nur eine „Bagatelle“ wie Ladendiebstahl ist.

– Der sogenannte „Krieg gegen Drogen“. Die Verurteilungen wegen Drogenbesitz, meistens nur Marihuana, ging von 15 pro 100’000 im Jahre 1980 auf 148 hoch, eine Verzehnfachung. Mehr als die Hälfte der Insassen in Bundesgefängnissen sitzen wegen Drogendelikten drin. Im Jahre 2009 wurden alleine 1,66 Millionen Amerikaner deswegen verhaftet und angeklagt. 4 von 5 nur wegen dem Besitz von einigen Gramm und nicht wegen Handel. Deshalb verlangen viele die Legalisierung von Marihuana.

– Die Wahlen und die Privatisierung der Gefängnisse. Politiker aller Parteien haben sich als hart im Kampf gegen die Kriminalität ausgegeben, um gewählt zu werden. Es wurden eine ganze Reihe von Gesetze verabschiedet, die schon bei geringsten Vergehen eine Gefängnisstrafe nach sich ziehen. Und wie bei allem ist es auch wegen dem Geld. Viele Staatsgefängnisse werden mittlerweile duch Privatfirmen betrieben. Es ist ein Wirtschaftsfaktor geworden, der auch noch Arbeitsplätze schafft, speziell in Gebieten wo es wenige gibt. Es soll sogar Fälle geben, wo Richter für jede Verurteilung eine Provision von den privaten Gefängnisbetreibern bekommen. Der Anreiz zu einer Verdonnerung bei den kleinsten Delikten ist dadurch sehr gross.

Das folgende Foto zeigt Gefangene in Kalifornien, die im August 2011 einen Hungerstreik durchführen, um gegen die primitiven Lebensbedingungen und gegen die Praxis der systematischen Misshandlungen und Folter zu demonstrieren:

Die Unterbringung von Gefangenen ist in Amerika ein gigantisches Geschäft geworden, eine ganze Industrie ist entstanden, die ständig Nachschub an Gefangenen benötigt. Und wer zahlt das? Der Steuerzahler natürlich. Das Anwachsen der Ausgaben für Gefängnisse haben sich im Vergleich zu denen für die Schulbildung versechsfacht in den letzten 20 Jahren.

2011 gab der Bundesstaat Kalifornien fast 10 Milliarden Dollar für Gefängnisse aus, im Vergleich zu 5,7 Milliarden für Schulen und Universitäten. Seit 1980 hat Kalifornien nur eine neue Universität errichtet, aber dafür 21 Gefängnisse. Ein Student kostet dem Staat 8’667 Dollar pro Jahr; ein Gefangener aber sagenhafte 45’000 Dollar!

Und? Hat dieses harte Vorgehen etwas gegen die Kriminalität bewirkt? Nicht bei den Gewaltdelikten. Trotz Todesstrafe liegt die Anzahl Morde in den USA bei 5,22 pro 100’000 im Jahre 2008, im Vergleich zu Deutschland mit 0,8, Schweiz 0,72 und Österreich 0,58. Es werden zwischen 7 und 10 Mal mehr Morde in den USA begangen, obwohl man in den meisten Bundesstaaten auf dem elektrischen Stuhl landet oder mit der Griftspritze hingerichtet wird.

Adam Gopnik schreibt in seinem Artikel „The Caging of America – Why do we lock up so many people?“ oder „Die Käfighaltung von Amerika – warum sperren wir so viele Leute ein?“, die grosse Anzahl an Gefangenen hat auch mit Rassismus und Armut zu tun. Für viele Delikte, für die reiche Weisse freigehen, werden arme Schwarze ins Gefängnis geschickt.

„Für viele arme Menschen in Amerika, speziell arme schwarze Männer, ist Gefängnis ein Teil ihres normalen Lebens, so wie die Schule und Universität für reiche Weisse. Mehr als die Hälfte aller schwarzen Männer ohne Hauptschulabschluss gehen ins Gefängnis irgendwann im Leben. Masseneinkerkerung in einer Grössenordnung ohne Beispiel in der Menschheitsgeschichte, ist eine fundamentale Tatsache in unserem Land, so wie die Sklaverei es 1850 war.

Die Wahrheit ist, es sind mehr Schwarze im Griff des Justizsystems, im Gefängnis, auf Bewährung oder bedingte Strafausetzung, als während der Sklavenzeit. Insgesamt sind mehr Menschen unter ‚Justizaufsicht‘ in Amerika – mehr als 6 Millionen – als in den Gulags unter Stalin zum damaligen Höhepunkt. Die Stadt der Gefangegen und Kontrollierten, Lockuptown, ist die zweitgrösste der Vereinigten Staaten.

Die Grössenordnung und die Brutalität unserer Gefängnisse ist der moralische Skandal des amerikanischen Lebens. Jeden Tag wachen mindestens 50’000 Männer – ein vollgefülltes Fussballstadion – neue in Einzelhaft auf, oft in „Supermax“ Gefängnisse, wo sie in kleinen Zellen hausen, niemanden sehen, nicht lesen und schreiben können und nur für eine Stunde pro Tag sich „bewegen“ dürfen. Dazu werden 70’000 Gefangene jedes Jahr vergewaltigt, was als Routine betrachtet wird und Teil der Strafe die man zu erwarten hat.“

Dazu kommt, unter Präsidenten Bush und auch unter Obama noch verstärkt, wurden noch mehr strikte Gesetze verabschiedet und die Rechte der US-Verfassung demontiert, alles mit der Ausrede, es gehe um die Sicherheit und dem „Kampf gegen den Terror“. Die US-Regierung kann mittlerweile jeden den sie dazu bestimmt, ohne ordentliches Verfahren und ohne Beweis der Schuld, unbegrenzt ins Gefängnis werfen.

Dazu kann der Präsident jeden Amerikaner tötenlassen, der nach der Meinung seiner „Sicherheitsberater“ eine Gefahr darstellt. Wurde bereits praktiziert. Das trifft auch für Ausländer zu. Unliebsame Personen werden einfach irgendwo auf der Welt mit sogenannten „Reditions“ entführt und verschwinden in geheimen Foltergefängnisse.

Zu der oben genannten Zahl von 2,4 Millionen Gefangene in Amerika, kommen noch die Hunderttausende in den Ländern dazu, gegen die Amerika Krieg führt, wie die Gefängnisse von Bagram in Afghanistan und Abu Ghraib im Irak, und auch Guantanamo auf Kuba, wo Misshandlungen und Folter an der Tagesordnung sind.

Wie viele Beispiele und Fakten brauchte es, bis die Menschen erkennen, das Kriminalität eine direkte Folge von Armut ist, und das Aufrüstung der Polizei nicht die Lösung ist, sondern Gerechtigkeit und Teilhabe aller. Wer hat was er braucht, braucht nicht zu stehlen. Wir stecken jede Menge Geld in schwachsinnige Aufklärungskampagnen, wir sollten dieses Geld lieber nehmen, um mehr Wirtschaftskontrolleure einzustellen, um allen kriminellen Unternehmen fette Strafen für Ausbeutung und Gefährdung aufzubrummen, bis sie gelernt haben die Gewinne zum Wohle der Gesellschaft einzusetzen.
Kapitalismus ist Krieg gegen die eigene Bevölkerung. Das „Land der Freiheit“ ist ein Hollywood-Märchen, genau wie das Märchen vom Tellerwäscher zum Millionär, mit der Realität nichts zu tun!

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