Privatzensur im Auftrag der EU-Kommission
Die EU-Kommission hat einen Verhaltenskodex veröffentlicht, der vorsieht, dass „anstößige“ oder „widerwärtige“ Äußerungen innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen.
Dass das nicht durch ordentliche Gerichte geschehen soll, weist ebenso wie die sehr unscharfen Formulierungen darauf hin, dass die Kommission dabei nicht nur strafrechtlich relevante Inhalte im Auge hat, auch wenn an anderer Stelle von „illegalem Betragen“ die Rede ist. Was genau das ist, nun ja, das lässt sich dann jeweils wie Gummi ziehen, was nicht passt wird passend gemacht.
Im Grunde genommen kann das jedem passieren, ob er nun einen Blog mit drei Lesern führt und sich darüber auslässt das Ausländer mit Macheten und Beilen auf zufällig anwesende Passanten einhacken und einstechen, oder ob man sich gegen das längst normal gewordene Ossi-Bashing von Wessis stellt oder ob man schlichtweg die Lügerei der Politik und Presse anprangert. Das war´s wohl endgültig mit der Meinungsfreiheit.
Die Entfernung sollen Unternehmen wie Facebook oder Microsoft durchführen, was ihr gutes Hausrecht ist. Allerdings werden ihnen dabei staatlich lizenzierte Parallelpolizisten zu Seite gestellt, die bei der „Bekämpfung der Verbreitung von illegaler Online-Hassrede die Führung übernehmen sollen“.
Dazu soll ein „Netzwerk“ aus Organisationen und Personen aufgebaut werden, „die bei der Meldung von Inhalten helfen […], mit denen zu Gewalt und Hass aufgerufen wird“.
In Deutschland hat Justizminister Heiko Maas die Amadeu-Antonio-Stiftung dazu auserkoren, Facebook und anderen Unternehmen bei der Zensur zu helfen. Diese Stiftung ist unter anderem wegen ihres Personals nicht unumstritten:
Ihre Chefin war IM der Stasi und ihre Fachreferentin für „Hate Speech“ fiel auf Twitter und anderswo unter anderem mit einem Lob des Massenbombardements von Zivilisten und der Forderung nach einem Wahlrechtsentzug für die Hälfte der Bevölkerung auf.
Die Frage, ob solche Äußerungen nicht unter die im Justizministerium benutzte Definition von „Hate Speech“ fallen, blieb dort bislang ebenso unbeantwortet wie die, was man von der von EU aufgestellten Forderung nach einem Wahlrechtsentzug für Senioren hält.
Es ist wirklich unglaublich das der angeblich so freie demokratische Westen seine Bundeswehr nicht nur zur Auxiliartruppe der USA macht, seine obersten Politmarionetten den Amis förmlich in den Hintern kriechen, jene Atombomben bezahlen die hier keiner haben will und nun organisieren sie auch noch eine auf Denuziantentum basierende Volksschnüffelung. Also Leute gehts noch?
1984 betrachtete man den Roman von George Orwell noch als fiktional. Kaum jemand hätte sich vorstellen können, das eine Gruppe soziopathischer Machtmenschen innerhalb weniger Dekaden dieses Szenario zum Greifen nahe macht.
Es ist immer wieder ein Paradoxon, wenn man Bürger angeblicher Demokratien über Diktaturen herziehen, die sie nur aus der Schlagzeile der Presse und der Feindbild-Belehrung ihrer Schule kennen. Kein Wunder das ihr Geschichtswissen geradezu auf einem historischem Tief ist.
Es mutet auch etwas absurd an, wenn sich Millionen Menschen von einer Handvoll Irrer verarschen und gängeln lassen. Die Menge verlieren zusehend die Intelligenz und Fähigkeit sich gegen das scheinbar Unausweichliche aufzulehnen.
In was für einem Saustall leben wir eigentlich?
Kein NAhTOd als US Auxiliar
monopoli 
“ ist immer wieder ein Paradoxon, wenn man Bürger angeblicher Demokratien über Diktaturen herziehen, die sie nur aus der Schlagzeile der Presse und der Feindbild-Belehrung ihrer Schule kennen. Kein Wunder das ihr Geschichtswissen geradezu auf einem historischem Tief ist.“
Kann man auf jene ausdehnen die der Meinung sind,die Bundesrepublik sei eine Demokratie…real ist sie jedoch der gleiche Schmodder(eigendlich sogar schlimmer) wie in der DDR, nur das es mehr zu kaufen und es keinen Schießbefehl an der Grenze gibt.
Verfasst von Andre Frost | 30 Januar, 2020, 1:05 pmSorry aber da muss ich korrigieren, den gab es in gewisser weise auch, so wurden auch Schmuggler an der deutsch-niederländischen Grenze erschossen, das wird nur nicht unterrichtet. Und wenn man sich die EU Grenze anschaut, nun man mag es anders nennen aber gestorben wird da auch, von der Mexikanischen Grenze mal ganz zu schweigen wo sie durch die Wüste laufen und verdursten.
Grenzen waren nie nur für Schießbefehle gebaut, sie verfolgen einen Zweck. Der Zweck der Mauer war der Schutz der Republik und ihrer Bevölkerung und das galt für alle Grenzen des Ostblocks. Insofern galt der Schießbefehl nicht den paar Ausbrechern, sondern war vielmehr eine Abschreckungsmaßnahme gegen jenen die der Bevölkerung Schaden zufügen wollten. Damit meine ich Sabotage, Schmuggel, Drogen, Spionage, Menschenhandel. Die DDR war nur deshalb ein Sonderfall weil auf beiden Seiten der Mauer deutsch gesprochen wurde, was eine Flucht erheblich leichter machte. Im Fall der Bundesrepublik sehe ich das genauso, sie ist in vieler Hinsicht schlimmer. Man denke nur an Tafeln, Hartz IV, die ewigen Praktikanten, ausgenutzte unterbezahlte Selbstständige die das unternehmerrisiko von Konzernen tragen, Entlassungswellen, Gesundheitsversorgung, Wohnungsmarkt, Drogen, Prostitution und der völlig verlogenen Scheindemokratie usw. die Liste ist endlos. Danke für den Kommentar.
Verfasst von monopoli | 24 Mai, 2020, 9:51 pmDanke für die Antwort…
Verfasst von Andre Frost | 26 Juni, 2020, 9:00 pmPS: zum Thema Töten, google doch mal nach Kongo-Müller, der und seine ehrenwerte westdeutsche Privatarmee hatte die Lizenz zum Töten. Von denen stand nie einer vor Gericht. Wie schön das die Wikipedia das alles als Südafrika-Söldnertruppe hin stellt. Für all die Toten dieser Truppe will die Bundesregierung nämlich nicht verantwortlich sein. Und selbst der Film „Kommando 52“ wurde in der Bundesrepublik der Pressefreiheit gesperrt. Aber Zensur gab es natürlich nur in der DDR – na klar;-)
Ach ja, und zum Thema Zensur gibt es auch ein wunderschönes Buch basierend auf wissenschaftlichen Erkenntnissen.Überwachungsstaat Bundesrepublik
Verfasst von monopoli | 29 Juni, 2020, 8:13 pmMerci für die beiden Quellen
Verfasst von Andre Frost | 17 Juli, 2020, 5:42 pmDiese Lügenbolde stecken alle unter einer Decke!
Sie bringen die armen Deutschen um ihr Geld, verwetten deren Erspartes für die Euro-Rettung, überfluten die Sozialsysteme millionenfach mit arbeitslosen Ausländern, entkernen die deutsche Industrie !!
Hinzu kommt: Dieses Pack in Berlin verordnet sich selbst eine jährliche, automatische Diätenerhöhung.
Ein Schauer läuft mir über den Rücken!!!
Denn die EU ist ein kriminelles, illegales künstlich erschaffenes Konstrukt, das ohne jede Legitimation durch die Menschen in diesem Gebiet zementiert wurde um Macht und Kontrolle auszuüben!
Um dem Ganzen noch die Krone aufzusetzen, haben diese Gauner sich auch noch selber die Immunität ausgestellt, frei nach dem Motto:
Ich darf machen, was ich will, ohne mich an Gesetze zu halten und kann dafür noch nicht mal belangt werden!
Zudem diese Lügenbilder, noch Ihre eigene Geschichte FÄLSCHEN:
Manchmal gibt es Dinge im Internet zu lesen, die könnten den politischen Karriereweg behindern. Dagegen setzt die EU in Brüssel wie beim Vorbild China dann rigorose Zensur ein. Laut Google haben zahlreiche europäische Politiker und Regierungsbeamte das „Recht auf Vergessenwerden“ genutzt, um 34000 Artikel über sich selbst aus den Suchergebnissen in Europa löschen zu lassen.
Das Recht, vergessen zu werden, ist tatsächlich ein „Recht, aus den Suchergebnissen gestrichen zu werden“ und wurde 2014 vom Gerichtshof der Europäischen Union festgelegt. In dem Urteil hiess es, dass Google Links zu Material über eine Person entfernen muss, wenn diese Person dies verlangt, und wenn die Information „ungenau, unangemessen, irrelevant oder übertrieben“ ist. Tausende europäische Politiker haben dies ausgiebig dazu benutzt, um sich wieder eine „Weisse Weste“ zu verschaffen.
Politiker und Regierungsbeamte forderten, dass fast 34.000 Links aus Googles Suchergebnissen bereinigt werden sollten, und Prominente und andere nicht-staatliche Persönlichkeiten forderten mehr als 41.000 Löschungen von Links.
Google beklagt, dass dies eine Überdehnung der europäischen Rechtsprechung sei, die dazu führen könnte, dass Länder auf der ganzen Welt versuchen würden, ihre nationalen Zensurgesetze international anzuwenden.
http://www.schweizmagazin.ch/nachrichten/ausland/31578-Politiker-nutzten-Waschfunktion-bei-Google.html
Verfasst von newschopper4bravo | 30 Januar, 2020, 9:50 amJa genau und deswegen gibt es diesen Blog.
Verfasst von monopoli | 24 Mai, 2020, 9:53 pmHat dies auf Muss MANN wissen rebloggt.
Verfasst von jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו | 29 Juli, 2016, 2:44 pm