Alba – Wege in die Morgenröte

Alba und das Erfolgsmodel des bolivianischen Sozialismus

Seit 2007 ist die Zahl der Armen in Bolivien um 1,4 Millionen zurückgegangen. Dieser Rückgang ist gegen den lateinamerikanischen Trend. Großen Anteil an dieser positiven Entwicklung dürfte die Bewegung zum Sozialismus (MAS) haben, die unter der Führung von Evo Morales die Armut bekämpft.
Dies geht aus einem diese Woche in La Paz vorgestellten Zwischenbericht der Vereinten Nationen (UNO) hervor. “Die letzten Jahre waren eine sehr wichtige Zeit für die Verbesserung der Lebensbedingungen der bolivianischen Bevölkerung”, konstatiert das Experten-Papier Fortschritte in der Armutsbekämpfung.

Laut den Zahlen der UNO, ist die Zahl der in Armut lebenden Menschen von 38,2% (3,6 Millionen) der nur 10 Mio umfassenden Gesamtbevölkerung auf 26,1% (2,7 Millionen) gesenkt worden. Die Zahl moderater Armut ging von 5,7 Mio auf 5,2 Mio Menschen zurück. Damit haben insgesamt 1,4 Millionen Menschen die Armutsgrenze hinter sich gelassen.
“Das ist der größte Rückgang den Bolivien in den letzten 50 Jahren erlebt hat”, stellte Vizepräsident Álvaro García Linera, Mitglied der sozialistischen Bewegung, fest.

Teilhabe und Gemeineigentum

Ursache für die substantielle Verbesserung der sozialen Lage in Bolivien sei die Einsicht in die “Notwendigkeit öffentlicher Politiken, verbesserter Mechanismen der Partizipation, Aufmerksamkeit für die Qualität öffentlicher Leistungen, neuer Rahmenbedingungen für staatliche Institutionen sowie Mechanismen gesellschaftlicher Kontrolle”, so das Papier. Geschaffen wurde diese von der sozialistischen Bewegung Boliviens, die sich dadurch viele Feinde in den konservativen Parteien gemacht hat.

Morales hat damit eines seiner zentralen Wahlversprechen erfüllt und den Menschen einen Weg aus der Armut gebahnt, auch wenn dieser Weg noch nicht vollendet ist. Die Bekämpfung der extremen Armut ist ein zentrales Versprechen der verschiedenen linken und sozialistischen Politiker in Lateinamerika gewesen.

Extrem-Arm sind die Menschen, die nicht genug Geld für den Kauf von “Basis-Nahrungsmittelkorbes” aufbringen können. Als moderat arm werden jene Personen eingestuft, die zu wenig Geld zum Kauf des “Basis-Nahrungsmittelkorbes” und zur Finanzierung weiterer Lebenshaltungskosten wie Transport, Bildung und Gesundheit aufbringen können. Erfolge im Kampf gegen Armut konnte auch der venezuilanische Präsident Hugo Chaves vermelden, der seit Jahren dafür sorgt, dass immer weniger Menschen in seinem Land an Armut leiden und die Güter deutlich besser verteilt sind.

Trotz der eindeutigen Erfolge im Kampf gegen Armut und Bildungsnotstand, schießen besonders die amerikanischen Medien scharf gegen die sozialistischen Präsidenten in Südamerika. Insbesondere wenn sie Mitglied der Alba sind.

Alba – die Morgenröte in Südamerika
Man könnte es als Fidels letztes Bravourstück bezeichnen, als es ihm gelang 2001 ein Bündnis mit einem der Erdölreichsten Staaten Südamerika aufzubauen, das einen soliden Gegenentwurf zur USA-Politik darstellt.

Die Alba ist die Bolivarianische Allianz für Amerika (Alianza Bolivariana para los Pueblos de Nuestra América), eine südamerikanische Wirtschaftsgemeinschaft, die einen Gegenentwurf zur amerikanischen ALCA ist, welche im Grunde genommen die US-Amerikanische Kontrolle darstellt, die dann über die NAFTA, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen (englisch North American Free Trade Agreement; ALÉNA französisch Accord de libre échange nord américain; TLCAN, spanisch Tratado de Libre Comercio de América del Norte) zwischen Kanada, USA und Mexiko darstellt.

Man bezeichnet Alba auch als den bolivianischen Weg des Sozialismus.
Der Name des lateinamerikanischen Unabhängigkeitskämpfers gegen die spanische Kolonialherrschaft Simón Bolívar wurde aus symbolischen Gründen gewählt. Bolívar´s Vision war ein gemeinsames Lateinamerika aufzubauen, das von Europa und den USA unabhängig ist.
Interessant daran ist, das es nicht nur mit allen Mitteln von den USA boykottiert und damit medial als Regime dargestellt wird, sondern das in diesen Ländern auch die Schulden erheblich minimiert und das Glücksgefühl der Bevölkerung erheblich gestiegen ist. Das jedoch, wird in der westlichen Presse nicht erwähnt. Seid man dann auch noch diplomatische Beziehungen zum politisch isolierten Iran aufbaut und die Bedingungen der Weltbank nicht mehr akzeptiert, gilt die Alba als „Achse des Bösen“. Daher wird die Opposition massiv von den USA und anderen neoliberalen Nationen, u.a. auch Deutschland unterstützt.

Rechter Neoliberaler Medienspross, gesponsert von Deutschland soll Chavez vom Thron stürzen
Der Gouverneur des venezulanischen Bundesstaats Miranda setzte sich mit knapp 64% der abgegebenen Stimmen bei den Vorwahlen durch. Damit fordert der Politiker Henrique Capriles Radonski der rechtsliberalen Partei Primero Justicia und damit Präsidentschaftskandidat der Opposition den bisherigen indigenen Präsident Hugo Chávez bei den anstehenden Wahlen am 7. Oktober in Venezuela heraus. Der 39-jährige Capriles ist Sprössling einer Familie von Medienunternehmern. Er ist Anwalt, war Mitglied der früheren christdemokratischen Regierungspartei COPEI und später Mitbegründer der Partei Primero Justicia, die unter anderem von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung unterstützt wird. Von 2000 bis 2008 war er Bürgermeister des wohlhabenden Stadtteils Baruta im Großraum Caracas. Während des Putsches gegen Chávez im Jahr 2002 beteiligte sich Capriles an Aggressionen gegen die kubanische Botschaft.
Hugo Chávez hat Capriles als „Spielkarte des Yankee-Reiches“ bezeichnet. Er erklärte, das Volk müsse zwischen einem Faschisten wie Capriles und der Revolution, die Freiheit und Würde bedeutet.
In internationalen Medien wird massiv gegen Hugo Chavez gehetzt, behauptet wird z.b. das sich Chávez-freundliche Medien angeblich verächtlich über Capriles‘ jüdische Wurzeln und seine vermeintliche Homosexualität geäußert hätten.
Capriles erklärte, dass er die Verträge mit China und Russland überprüfen würde und nur solche, die für Venezuela gut sind, verlängern würde. Er würde die seit 2003 geltende Währungskontrolle lockern, um so das Land kompetitiver zu machen und die Ausfuhr zu fördern. Er sagte ferner, dass die Nationalregierung viel investieren müsse, um Jobs in der Landwirtschaft zu schaffen.
Im Wahlprogramm, das Ende Januar beschlossen wurde, wendet sich der MUD gegen staatliche Eingriffe in die Wirtschaft wie Nationalisierungen, Preis- und Devisenkontrollen. Die Erdölproduktion soll mit Hilfe privater Investitionen erhöht werden.
Viele der Errungenschaften der Chávez-Regierung wie etwa die Sozialprogramme oder die basisdemokratischen Kommunalen Räte will die Opposition laut ihrem Programm nicht abschaffen, aber reformieren. In der Medienpolitik strebt sie eine Minimierung des staatlichen Einflusses an. Die hohe Kriminalitätsrate soll durch eine umfassende Entwaffnung der Bevölkerung und mehr Polizei gesenkt werden.
Alles in Allem ist damit zu rechnen, das das eigentliche Ziel die Abwahl Chavez und damit der Austritt Venezuelas aus der Alba ist. Damit würde die Alba erheblich geschwächt werden

Alba – Mitglieder und Ziele

Mitglieder der ALBA sind:
• Antigua und Barbuda
• Bolivien
• Dominica
• Ecuador
• Kuba
• Nicaragua
• St. Vincent und die Grenadinen
• Venezuela

Ein Mitglied der ALBA war:
• Honduras (2008–2009). Am 15. Dezember 2009 erklärte Putschpräsident Roberto Micheletti den Austritt Honduras

Beobachter der ALBA sind:
1. Grenada
2. Haiti
3. Paraguay
4. St. Lucia
5. Suriname
6. Uruguay
7. Iran
8. Syrien

Ziel der ALBA ist es, in Lateinamerika und der Karibik durch wirtschaftliche Kooperation zwischen den Ländern der Region unabhängiger von den USA und Europa zu werden.

Zu diesem Zweck werden zwischen den Staaten spezielle Kooperationsabkommen, z. B. im Energiesektor, abgeschlossen. Dabei bemüht man sich um solidarische Handelsbeziehungen. Häufig haben z. B. die Handelspartner Venezuelas die Möglichkeit, Lieferungen von Erdöl mit Waren oder Dienstleistungen zu bezahlen (Barter). Eine eigenständige Freihandelszone ist im Rahmen der ALBA zunächst nicht vorgesehen.

Die Idee einer Alternative zu der von den USA geplanten gesamtamerikanischen Freihandelszone ALCA, die von den USA dominiert worden wäre, stellte Hugo Chávez erstmals im Dezember 2001 auf dem III. Gipfeltreffen karibischer Staats- und Regierungschefs auf der Isla Margarita vor. Das erste Abkommen wurde zwischen Venezuela ubd Kuba getroffen, wobei Venezuela Erdöl an Kuba lieferte, während Kuba die Gesundheitsversorgung sicherte und Ärzte ausbildete.
2006 trat auch Bolivien unter Evo Morales dem Abkommen bei und profitiert ebenfalls im Rahmen von Gesundheitsversorgung und Alphabetisierung im Tausch gegen bolivianische Sojabohnen, die aufgrund des Freimarktes von Peru und Kolumbien mit der ALCA im Weltmarkt blockiert wurden. 2007 trat auch Nicaragua unter Daniel Ortega der ALBA bei. Zudem vereinbarten die Mitgliedsländer der ALBA 2007 aus Teilorganisationen der Weltbank auszutreten und stattdessen die eigene Kupfer- und Stahlproduktion zu fördern.

Vor dem Hintergrund der Finanzkrise ab 2007 beschlossen die Mitgliedstaaten des Bündnisses am 26. November 2008 auf ihrem dritten Gipfeltreffen, eine eigene Währungszone mit einer gemeinsamen Währung, dem SUCRE, zu etablieren, um eine größere Unabhängigkeit von den internationalen Finanzmärkten zu erreichen und sich vor Krisen und ihren Folgen zu schützen. In diesem Rahmen sollte auch ein gemeinsamer Fonds für die Stabilisierung der Geldreserven und eine langfristig kontinuierliche Investitionspolitik eingerichtet werden.

Tags darauf bot der russische Präsident Dmitri Medwedew der ALBA an, dass Russland sich dem Staatenbündnis als „assoziiertes Mitglied oder in anderer Weise“ anschließen möchte. Russische Nachrichtenagenturen meldeten auch, dass Russland Vollmitglied werden könne.

Seit dem 27. Januar 2010 existiert die Regionalwährung SUCRE als zwischenstaatliche Währungseinheit, um die wirtschaftliche Integrität zu vereinfachen. Erste Finanztransaktionen mit dieser Währung wurden erstmals am 3. Februar 2010 vollendet. Venezuela hatte 108.000 SUCRE von Kuba für Export von Reis erhalten. Als Wechselkurs wurde 1,25 US-Dollar je SUCRE festgelegt. Der Sucre existiert vorerst nur als Buchgeld und wird daher von vielen Ländern nicht als Kurs geführt.

Die Einführung der neuen Währung wurde im November 2008 von den Regierungen der sechs Mitglieder Bolivien, Dominica, Honduras, Kuba, Nicaragua und Venezuela gemeinsam mit Ecuador beschlossen.
Sucre hieß auch die nach dem südamerikanischen Freiheitshelden Antonio José de Sucre benannte Währung Ecuadors vor der Dollarisierung im Jahr 2000.

Beim elften ordentlichen Gipfeltreffens der ALBA am 5. Februar 2012 verabschiedeten die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsstaaten einstimmig eine Resolution, durch die Santa Lucia und Surinam den Prozess zur Erlangung der Vollmitgliedschaft in der solidarischen Gemeinschaft Petrocaribe beginnen, um anschließend auch Vollmitglieder der ALBA zu werden. Ebenso wie Haiti gelten sie ab sofort als „Ehrengastmitglieder“.

Auch die von Venezuelas Präsident Hugo Chávez initiierten Projekte wie teleSUR, Petrosur, Petrocaribe und Banco del Sur dienen dem Ziel, die Zusammenarbeit zwischen den Ländern Lateinamerikas zu intensivieren. Hier sind neben den ALBA-Mitgliedern auch noch weitere Länder dieses Kontinents involviert, darunter Argentinien, Uruguay und Brasilien.

UNASUR – Die Verbindung zwischen Alba und Andenpakt

Im Mai 2008 wurde die Union Südamerikanischer Nationen (UNASUR) gegründet, ein Staatenbund aller 12 südamerikanischen Staaten. Der Gründungsvertrag wurde von allen zwölf unabhängigen Staaten Südamerikas unterzeichnet: Die Mitglieder der Andengemeinschaft (Bolivien, Kolumbien, Ecuador, Peru), die Mitglieder des Mercosur (Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay, Venezuela) und andere Staaten, die zuvor keiner der beiden genannten Gemeinschaften angehörten (Chile, Guyana und Suriname).
Die Mitgliedsländer der UNASUR verfügen zusammen über die weltweit größten Rohölreserven, die größten Wasserreserven und nehmen den zweiten Platz bei den Erdgasreserven ein. 384 Millionen Menschen sind in der UNASUR vereint (EU-27 ca. 497 Millionen, Nafta 446 Millionen).

In der Gründungsurkunde heißt es, Ziel der Vereinbarung sei der Kampf gegen „Ungleichheit, soziale Ausgrenzung, Hunger, Armut und Unsicherheit“.

Bis zum Jahre 2025 soll eine der Europäischen Union vergleichbare Integration erreicht werden. Geplant sind gemeinsame Währung, Parlament und Reisepässe.
Das erste konkrete Projekt ist der Bau der 2600 Kilometer langen Straßenverbindung „Transoceánica“ von der Atlantikküste Brasiliens bis zum Pazifik in Peru.
Neben einer wirtschaftlichen Integration will die Mehrheit der Mitgliedstaaten mit der Union eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik etablieren.

Momentan gilt es jedoch als unwahrscheinlich, dass mittelfristig mit einer zwischenstaatlichen Zusammenarbeit ähnlich der der Europäischen Union zu rechnen ist, da es einigen Ländern derzeit noch sehr stark an Integrationswillen mangelt. Die bisherigen südamerikanischen Staatenbündnisse Mercosur und Andenpakt leiden seit vielen Jahren an einer fehlenden Bereitschaft ihrer Mitglieder, umfangreiche Kompetenzen an die beiden supranationalen Bündnisse abzutreten.

CELAC – Ein neuer Gegenentwurf (zu UNASUR und ALBA) der USA für die Karibik und Lateinamerika
Die Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten (spanisch Comunidad de Estados Latinoamericanos y Caribeños, CELAC) ist ein regionaler Verband lateinamerikanischer und karibischer Länder, dessen Gründung am 23. Februar 2010 auf dem Gipfel der Rio-Gruppe und der Caricom in Playa del Carmen im mexikanischen Bundesstaat Quintana Roo beschlossen wurde. Der Gipfel zur Gründung der Gemeinschaft fand am 2. und 3. Dezember 2011 in Caracas, Venezuela, statt. Die Gemeinschaft besteht aus allen souveränen Staaten Amerikas außer Kanada, den Vereinigten Staaten, Frankreich und den Niederlanden und hat eine Gesamtbevölkerung von über 550 Millionen Menschen sowie eine Gesamtfläche von mehr als 20 Millionen Quadratkilometern. Sie steht in der Nachfolge der sogenannten Rio-Gruppe die den Einfluss der Sowjetunion auf Latein- und Südamerika unterbinden sollte.