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Viva la France – nun auch am Don

Internationale Brigade DonbassVier Staatsbürger Frankreichs sind der Volkswehr der „Donezker Volksrepublik“ beigetreten, um gegen die ukrainische Armee zu kämpfen. RIA Novosti hat einen der Freiwilligen interviewt.

„Wir sind als erste französische Volontäre über das russische Donezk gekommen. Eine weitere Gruppe unserer Landsleute ist bereits auf den Weg in die Ukraine“, sagte der Mann, der sich als Guillaume vorstellte. Neben ihm seien Michel, Victor und Nicolas der Volkswehr beigetreten. Sie seien bislang die einzigen Franzosen in der Volkswehr. „Man sagt, es gibt mehrere Spanier. Die haben wir aber noch nicht gesehen“, sagte Guillaume. Auch Margarita Seidler einst in Deutschland aufgewachsen, ist schon seit Wochen in Donezk und kämpft an der Seite der Aufständigen gegen die nunmehr durch schwarze GI´s  verstärkte „Ukrainische“ Armee.

Margarita Seidler aus Österreich

Margarita Seidler aus Österreich

Nach Einschätzung des Franzosen Guillaume sind die Kämpfe am Donezbecken eine neue Phase eines „dritten Weltkrieges, der in Libyen begonnen hatte und in Syrien fortgeführt wurde“. „Russland kämpft faktisch im Alleingang gegen den internationalen Globalismus. Das ist eine Art Reconquista. Deshalb sind wir hier, um Russland in diesem Kampf zu helfen.“
Mittlerweile erwägt man dort den Aufbau einer internationalen Brigade Donbass in der die ankommenden Freiwilligen aus ganz Europa gesammelt werden.
„Wir sind nach Donbass gekommen, weil dessen Bevölkerung von Agenten Kiews getötet wird. Diejenigen, die die Terroroperation am Donbass durchführen, sind Kreaturen der Oligarchen und der internationalen Mafia“
, so der französische Freiwillige weiter. Nach seinen Worten französische Medien vom Krieg in der Ost-Ukraine. „Frankreich weiß nicht, dass am Donbass ein Krieg tobt.“

Die Gefechte zwischen Militär und bewaffneten Regierungsgegnern in der Ost-Ukraine dauern seit April an. Die damalige ukrainische Übergangsregierung hatte Panzer, Kampfjets und Artillerie gegen die östlichen Industrie-Regionen Donezk und Lugansk geschickt, weil diese den Februar-Umsturz nicht anerkannt und „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Bei dem noch immer andauernden Militäreinsatz sind nach UN-Angaben mehr als 2000 Zivilisten getötet und mehr als 5000 weitere verletzt worden.

Währenddessen organisiert die Bundesregierung schon die nächste Schweinerei.

Die Bundeswehr wird 250 deutsche Soldaten nach Israel schicken, wo sie im Häuser- und Tunnelkampf ausgebildet  werden sollen. Die Bundeswehr sagt, es ginge nur um den Einsatz im Ausland, idealerweise in einem Kriegsgebiet. Doch seit kurzem ist in der EUder Einsatz von militärischer Gewalt gegen die Bürger im eigenen Land auch im Inland vorgesehen – und zwar im Fall von Revolution „vom Menschen verursachten Katastrophen“.

Dies kündigte der Inspekteur des Heeres, General Bruno Kasdorf, nach Angaben der Bundeswehr in einem Schreiben an den Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, an. Die Bundeswehr wolle sich so für den Kampf gegen Aufständische rüsten. Ob die erworbenen Kenntnisse auch im Einsatz in Deutschland oder Europa zum Tragen kommen, ist unbekannt.

In der EU sind seit einiger Zeit Regelungen in Kraft, die den Einsatz von paramilitärischen Gruppen auch im Inland ermöglichen. Dazu hat sie die neue Polizeieinheit Eurogendfor („European Gendarmerie-Force“)  mit Sitz im italienischem Vicenza eingerichtet, die unabhängig von den nationalen Armeen und Sicherheitskräften mit derzeit zwischen 800 bis max. 3000 Mann zum Einsatz kommen kann. Auch Einsätze polizeilicher Spezialkräfte des ‚ATLAS-Netzwerks’ sind damit juristisch möglich.
Die Atlas-Gruppe vereint die 35 europäischen Polizei-Spezialeinheiten aller 28 EU-Mitgliedstaaten, also ca. 9.000-10.000 Mann zu je 250 Brigaden.
Aus Deutschland ist die GSG 9 (Standort in Sankt Augustin-Hangelar, 270–450 Mann stark) beteiligt. Sie untersteht der Bundespolizei und seit 2009 auch direkt dem Bundesinnenminister, anders als die Spezialeinsatzkommandos (SEK) oder das mobiles Einsatzkommando (MEK) die nur den Bundesländern (pro Bundesland max. 4) unterstehen. Allerdings ist auch das SEK Baden Württemberg Mitglied der Atlas-Gruppe.
Die Polizeieinheiten sollten zunächst nur die Grenzen schützen. Dafür gibt es allerdings schon die „Grenzschutz-Agentur“ Frontex (Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der EU; englisch European Agency for the Management of Operational Cooperation at the External Borders of the Member States of the European Union; französisch Agence européenne pour la gestion de la coopération opérationnelle aux frontières extérieures) mit Sitz in Warschau. Und auch diese Frontex-Einheit möchte die EU ausbauen und mit Drohnen ausrüsten.
Alles in allem stehen der EU Diktatur damit bereits heute bis zu 14.000 EU-Polizisten zur Verfügung.

Wenn man die bisherige Strategie der EU betrachtet, wird klar: Hier geht es um mehr. Die EU hat in der Vergangenheit stets zuerst Fakten geschaffen, um diese im nachhinein per Gesetz zu legitimieren.
Das alles zeigt, wieviel Angst die Mächtigen der EU mittlerweile vor Aufständen in der EU haben.

Das Schweizer Fernsehen SRF berichtet von einer Studie, dem sogenannten Focusprojekt, mit dem die EU Wissenschafter beauftragt hat, die Folgen der Schere zwischen Arm und Reich zu untersuchen:

„Die Sicherheitsforscher rechneten damit, dass sich die Einkommensschere innerhalb der EU weiter spreitzt. Und da starke Unterschiede in der Einkommensverteilung historisch gesehen zu Aufständen führen, zogen sie einen folgerichtigen Schluss: In Zukunft werde man das Militär einsetzen, um Aufstände niederzuschlagen: «Während innerer Unruhen und Revolten schützen Militärs sensible Infrastruktur und stellen Recht und Ordnung wieder her. Spezialeinheiten, die auf die Bewältigung von Notständen spezialisiert sind, werden sowohl im Inneren wie auch bei internationalen Krisen eingesetzt», heisst es in der Abschlußstudie.“

Der rechtliche Rahmen für einen solchen Einsatz ist die sogenannte „Solidaritätsklausel“ im Lissaboner Vertrag:
Im Fall von Aufständen in Mitgliedsstaaten tritt künftig der Bündnisfall ein. Brüssel schafft so den juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten. Die Bedingungen für ein Inkrafttreten der Klausel sind dabei ebenso vage gehalten wie die möglichen Maßnahmen.

Nach Artikel 222 ist nutzt „die Union alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschliesslich der ihr von den Mitgliedsstaaten bereitgestellten militärischen Mittel, wenn ein Mitgliedsstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachen Katastrophe betroffen ist.“

Die „Solidaritätsklausel“ kann ein Staat geltend machen, wenn eine Krise seine „Bewältigungskapazitäten eindeutig übersteigt“, wie aus einer Stellungnahme des EU-Rats hervorgeht.  Die EU-Staaten müssen dann „alle ihr zur Verfügung stehenden Instrumente“ mobilisieren das heisst auch  „operative , politische  oder finanzielle  Instrumente und Strukture“ – einschliesslich polizeiliche und militärische Maßnahmen.

Die EU schafft damit einen juristischen Rahmen für den europaweiten Einsatz von Polizei- und Militäreinheiten. Zeitgleich arbeitet die EU-Kommission intensiv an der Schaffung einer einheitlichen EU-Staatsanwaltschaft.

Die Klausel 222 des Lissaboner Vertrages ist damit die rechtliche Grundlage für Einsätze polizeilicher Spezialkräfte des ‚ATLAS-Netzwerks’, der „Grenzschutz-Agentur“ Frontex und der  neuen Polizeieinheit Eurogendfor („European Gendarmerie-Force“).

»Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert‹, 
›Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, 
was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter ‒ Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.«
‹verrät der Premier von Luxemburg über die Tricks, zu denen er die Staats- und Regierungschefs der EU ermuntert. ›

Genau diese Vorgehensweise haben die EU und die auf eine dauerhafte Ausweitung ihres Machtbereichs bedachten nationalen Partei-Politiker bei der Aufweichung der Defizit-Regeln praktiziert.

Es ist ein Kinderspiel, Polizeieinheiten einer Grenzschutz-Truppe mit weitreichenderen Aufgaben zu betrauen. Dazu braucht es so nicht einmal eine Gesetzesänderung. Die in den vergangenen Jahren inflationär eingesetzte Beschwörung der Terror-Gefahren dürfte schon reichen, um der EU-Polizei weitreichende Kompetenzen zu verschaffen. Schließlich wird erwartet, dass die Bürger dankbar sind, wenn sie geschützt werden.
Die totalitären Tendenzen der EU beschleunigt sich durch eine solche EU-Polizei.
Sie werden zusätzliche EU-Patrouillen in den Straßen Münchens, Berlins, Wiens und Kopenhagens sicher herzlich begrüßen, wenn sie wissen: Wir werden nicht überwacht, sondern bewacht!

Eine in Brüssel angesiedelte Polizei hätte neben der Überwachung zwei weitere große Vorteile: Brüssel könnte für sich reklamieren, Arbeitsplätze geschaffen zu haben. Die Vollbeschäftigung ist einem Polizeistaat naturgemäß gegeben. Der größte Vorteil wäre jedoch, dass eine solche Polizei von keinem demokratischen Gremium kontrolliert würde.
Damit könnte eine EU-Polizei als kongeniale Ergänzung zur EZB die außerparlamentarische Kontrolle in einem Super-Staat gewährleisten, den zwar nie jemand gewollt oder gar demokratisch legitimiert hat, der jedoch durch Willkür und Rechtsbruch aus dem Nichts entstanden ist.

Die Schweiz stellt sich schon seit Längerem auf Aufstände in der EU ein und hat deshalb erst vor kurzem einen deutlichen Ausbau der Schweizer Armee zur Diskussion gestellt.

Falls es jemanden entgangen ist: Merkel bestätigte am 18.08.2014 in Lettland indirekt die Mobilmachung Deutschlands gemäß der Eagle Guardian-Vereinbarung. Einfach die Nachrichten vom 18.08.2014 ARD 20 Uhr noch einmal genau anhören.

Zitat Merkel: „Es muss alles dafür getan werden, das in den Baltischen Staaten die Infrastruktur vorhanden ist, das dann auch schnell reagiert werden kann.“

Reagieren auf was?
Es ist unwarscheinlich das Russland Interesse an den baltischen Staaten hat. Die nerven einfach nur.
Andererseits giert das Baltikum auf die Russische Enklave Kaliningrad, die sie zugern anektieren würden. Und unter dem Schutz der Nato kann sich da schonmal mit den Russen anlegen. Genau darum geht es den Balten.
Das ein Drittel aller baltischen Bewohner russischstämmig ist, wird dabei sowohl von der NATO also auch von den prowestlichen Regierungen konsequent ignoriert, so wie in der Ukraine. Damit ist weiteres Konfliktpotential schon vorprogrammiert.

Hinweis: Gemäß den neuen Statuten der NATO muss kein Angriff mehr auf einen NATO-Partner erfolgen, um einen NATO-Einsatz auszulösen. Heute kann die NATO präventiv losschlagen. D. h. alleine die Angst der Baltischen Staaten oder Polen reicht nach der Guardian Eagle-Vereinbarung aus, um Russland anzugreifen.
Die Nato hat für den Fall eines „Angriffs aus dem Osten“ einen Notfallplan für Polen und das Baltikum in der Schublade liegen, Codename „Eagle Guardian“. Der Plan sieht vor, im Ernstfall fünf zusätzliche Nato-Divisionen einzufliegen. Doch die baltischen Staaten wollen mehr, sie fordern eine langfristige Truppen-Stationierung der NATO. Und der Anfang ist bereits gemacht. 3 Militärbasen entstehen in Polen, zwei weitere im Baltikum.

2008 ist das der NATO mit Georgien nicht gelungen. Erst 2008 nach dem Theater in Georgien wurde Guardian Eagle im geheimen mit den baltischen Staaten und den USA als NATO-Pakt abgeschlossen. Assange´s Wikileaks brachte diese Papiere an Licht und so mussten die anderen NATO-Partner eingeweiht werden.

Die aktuelle Berichterstattung zur sogenannten “Ukrainekrise” ist daher eine großangelegte Militärstrategie, die Russland in einen Bündniskrieg mit der EU verwickeln soll.

Hier wird die Monroe-Doktrin für Europa umgesetzt. Europa soll eine Hegemonie unter der jetzigen politischen Führung erhalten. Historisch gesehen wird nun der Plan von 1933 als „Drittes Reich“ umgesetzt, der sich ebenfalls schon auf die Monroe-Doktrin berief.
Doch dazu ist eine eigene Energieversorgung notwendig, und zwar die von Russland. Da stören die lästigen Russen natürlich, zumal sie sich nicht von der EU vereinnahmen lassen wollen.

Die Bürger werden derweil weiterhin mit Fußball-Spielen beglückt. Sie tragen durch ihre Arglosigkeit und Gutmütigkeit dazu bei, dass sie Gefangene in einem System werden, welches sie erst als Gefahr wahrnehmen, wenn es zu spät ist. Bereits beschlossen sind Maßnahmen zur Überwachung von Demonstranten und Fußball-Fans. Auch Überwachungsmaßnahmen der Gesinnung von EU-Bürgern sind in Vorbereitung.
So forderte ein Entwurf der CDU-CSU die Umwandlung des Rechts-Systems vorzuantreiben. Als Grundlage einer umfassenden Überwachung der Bürger soll eine Verdachts-Gesellschaft stehen die mit einer deutliche Verschiebung von einem Tatbestands-bezogenen Strafrecht zu einem auf Prävention abstellenden Gesinnungs-Strafrecht beinhaltet. Gemeint ist damit eine Gesinnungs-Justiz, in der das Recht auf freie Rede sowie weitere Bürgerrechte begraben werden. Die Gesellschaft bestraft nicht den Täter, sondern denjenigen, von dem sie befürchtet, dass er eine Tat verüben könnte. Es macht schwammige Begriffe zu Normen, innerhalb derer der behördlichen Willkür keine Grenzen mehr gesetzt sind.

Auch eine totale Überwachung aller Bürger im Internet ist darin vorgesehen. Nunja, inzwischen hat sich das erledigt, nachdem wir ja nun wissen, das die NSA das schon längst umgesetzt hat.

Viel wichtiger als die Überwachung ist jedoch die Neuordnung rechtsstaatlicher Grundsätze, wie wir sie bei der Verdachts- und Polizei-Gesetzgebung in den USA und in Großbritannien beobachten. So wird es bei den Briten ab 2014 eine neue Art der Internet-Filter geben, bei denen sich die Bürger quasi outen müssen, ob sie pornografische oder esoterische Websites freigeschaltet haben möchten: Dieser Ansatz ist die Geburtsstunde einer kompletten Zensur, denn nicht die Hersteller, sondern die Kunden werden überwacht.

So soll die Überwachung gegen Terroristen, Rechtsextremisten und Antisemiten verstärkt werden:

„Extremismusprävention und die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit werden als dauerhafte innenpolitische Kernaufgabe definiert und umgesetzt.“

Weder Extremismus noch Rassismus oder Antisemitismus sind rechtsfest definiert, sondern sie unterliegen letzten Endes politischen Wertungen der jeweiliges involvierten Staatsangestellten.
Deutschland erfüllt mittlerweile alle Punkte einer Diktatur.

Weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, machen sie immer weiter.

Wenn der Donbass fällt gibt es für den Größenwahnsinn der EU keine Grenzen mehr, und diese Wahnsinnigen werden auch dann nicht aufhören weiter gegen Russland zu hetzen bis sie endlich einen Krieg vom Zaune brechen.

Es gibt keine Alternative, die EU muss fallen und sie fällt, wenn Deutschland fällt.
Deutschland hat die größte Truppenpräsenz in Europa – 185 000 Soldaten, gefolgt von der USA mit 140.000 GI´s verstreut in Europa (davon 37.000 in Deutschland), Italien mit 177.000 Soldaten, Polen mit 150.000 Soldaten, Frankreich und England mit je ca. 90.000 Soldaten und den Niederländern mit ca. 60.000 Soldaten.

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Diskussionen

9 Gedanken zu “Viva la France – nun auch am Don

  1. Hat dies auf Europapolitik rebloggt und kommentierte:
    Internationale Brigade in der Ostukraine

    Verfasst von walterfriedmann | 23 August, 2014, 3:07 am
  2. Hinweis auf einen Tippfehler:
    Das Schweizer Fernsehen SRF berichtet von einer Studie, dem sogenannten Focusprojekt, mit dem die EU Wissenschafter beauftragt hat, die Folgen der Schwere zwischen Arm und Reich zu untersuchen.

    Richtig ist wohl: die Folgen der Schere zwischen Arm und Reich

    Verfasst von walterfriedmann | 23 August, 2014, 3:04 am
  3. Hat dies auf Der Geist der Wahrheit.. rebloggt.

    Verfasst von ewald1952 | 22 August, 2014, 3:25 am
  4. Es wäre schön, wenn statt Deutschland „BRD“ gesagt würde.

    Verfasst von jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו | 22 August, 2014, 1:28 am
  5. Hat dies auf Muss MANN wissen rebloggt und kommentierte:
    „Extremismusprävention und die Bekämpfung von Rassismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit werden werden damit umgesetzt.“
    Viel Glück an die Freiwilligen. Sessel-Pupser und theoretische Bescheid-Wisser gibt es ja wie Sand am Meer.

    Verfasst von jauhuchanam राम अवत कृष्ण יוחנן אליהו | 22 August, 2014, 1:26 am
  6. Hat dies auf Treue und Ehre rebloggt.

    Verfasst von Runenkrieger11 | 21 August, 2014, 10:31 pm

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für das Militär auszugeben,

das wären 65 Mrd. Euro jährlich
derzeitiger Militär-Etat: 36,6 Mrd.$
Militär-Etat USA 2015: 1839,53$
Militär-Etat Ger 2017:... 488,09$
Militär-Etat Rus 2015:... 466,44$
(Angaben pro Einwohner des Landes.)

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