Konzept eines parteilosen neuen Sozialismus

Gedanken zur Weiterentwicklung eines sozialen (sozialistischen) Staates auf den rechtlichen Grundlagen der DDR ohne Parteien

Wenn wir mal darüber nachdenken wie ein künftiges System gerechter und besser werden soll, so knüpfen sich die meisten Ideen an Parteien. Aber Parteien haben sich nicht bewährt !

Das Parteiensystem hat nahezu auf der gesamten Linie versagt, unzwar in jedem System, weil es immer Leute (oder Unternehmen) gab die es benutzten, um sich selbst an die Macht zu bringen oder diese zu behalten. Sie agieren wie Könige, die um den Thron kämpfen. Gerade die Bayrische Thronfolge der CDU unterscheidet sich in nichts von der Entmachtung Ulbricht durch Honecker in der SED. Und auch die Thronfolge von Kohl war eine Entmachtung durch Merkel. Diese Thronkämpfe werden also im Sozialismus wie im Kapitalismus abgehalten.

16 Jahre Ulbricht, 16 Jahre Honecker, 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel, das sagt doch so einiges aus. Ich denke 4-5 Jahre sind genug für eine, dem Volke dienenden Politiker, länger sollte niemand an der Macht sein. Macht korrupiert.

Diese Thronfolgekämpfe sind nur durch automatisches „Stühlerücken“ abzuschaffen, nur das der alten Garde das Recht auf neue Stühle automatisch verweigert wird.

Wirkliches Marktverständnis ist bei denen zu suchen die am Markt arbeiten, also die kleinen Leute, aber die sollten keine Chance auf Macht bekommen. Stattdessen bringen Konzerne ihre politischen Strohpuppen in Stellung. Man muss also zwischen Wirtschaft und Politik genauso trennen wie zwischen Politik und Kirche oder Politik und Medien, es muss ein absolutes Grundprinzip des neuen Staates werden! Dies und der regelmässige Austausch von Leuten die Regierungmacht erhalten – muss in den Rang eines Grundgesetzes gestellt werden.

Kirche, Medien und Wirtschaft aber auch die Justiz müssen klar von Staat, Politik und Macht getrennt sein, die ausschliesslich dem Volke dient.
Politiker, Medien und Konzerne dürfen keine Richter ernennen. Eine Vereidigung auf Gott oder den Dienst an eine Regierung muss der Vereidigung auf das Volk weichen.
Auch Polizei, Armee und jeder kleine Anwalt muss auf das Volk vereidigt werden. Eine neue DDR kann sich daher nur auf den gesetzlichen Rahmen vorgeben.
Aber sie muss in Sachen Wirtschaft die totale Bevormundung zu Gunsten der Produktivität und Selbsterneuerung zurück schrauben. (Wagenknecht nennt das einen kreativen Sozialismus)
Wenn diese Unternehmen sowieso schon in Staatsbesitz sind, sollte sich ihr Einfluss auf das Soziale zugunsten des Volkes beschränken. Nur dann kann sie genug produzieren um das  Sozialsystem und damit auch den Staat dauerhaft zu tragen.
Das ist eine der wichtigsten Lehren aus den Fehlern der Vergangenheit.

Dr. Peter Feist über die Fehler der DDR

Peter Feist sieht in diesen genannten Ursachen wesentliche Gründe, die zum Zusammenbruch der DDR führen mußten. Dabei bezieht er sich natürlich auf die SED, aber man könnte das nahtlos auf die Linke, DKP oder die FDP, die Piraten und Deutschland insgesamt übertragen, denn die zerstören sich ja auch weil sie an Parteidogmen festhalten.

Hauptursache und zentrales Problem für Peter Feist ist die Zerstörung der Partei (SED) – man könnte es auch Erstarrung nennen, was vermutlich das bessere Wort ist. Nach dem eigenen theoretischen Selbstverständnis der Gesellschaft sollte der Sozialismus im Rahmen eines großen sozialen Experimentes auf Basis einer wissenschaftlichen Theorie von einer Partei geführt werden, welche den demokratischen Prozeß nach innen gestaltet. Hierzu muß die Partei allerdings eine bestimmte Qualität besitzen, die sie aber insbesondere in ihrer Endphase der DDR nicht mehr hatte.
(Das gleiche sehen wir auch bei Parteien im Westen, den Grünen, Linken aber auch den Rechten, es betrifft regelrecht alle Parteien weltweit)

Als Insider (Neffe von Margot Honecker) mit Kontakten in höchste politische Gremien der DDR-Führung hatte Peter Feist Informationen und Einblicke erhalten, welche ihm eine völlig neue, aber viel tiefgreifendere Analyse ermöglichen.

Wie konnte es aber soweit kommen, daß diese Partei zerstört wurde? Auch in der DDR gab es regelmäßig Krisen. Die Partei verhinderte durch ihr Blockdenken stets die Notwendigkeit von Veränderungen und Anpassungen. Kurz und knapp: Es passierte nichts.

Im Gespräch mit Michael Friedrich Vogt geht Peter Feist auf seine persönliche Biographie ein und erläutert detailliert seine These zum Untergang der DDR und die wahren Hintergründe des Zerfalls der SED-Herrschaft.“

Bestätigt wird dies durch die wirtschaftliche Einschätzung von Edgar Most, Vizechef der Staatsbank der DDR 1989, der von fehlender industrieller Erneuerung und dem Ausbau der wirtschaftlichen Basis der DDR spricht.
Diese innenpolitischen wirtschaftlichen Fehler ändern nichts daran, das die Außenpolitik der DDR durchaus sehr klug war, wie die Anerkennung durch 109 Staaten (von 198) trotz der westlichen Blockade beweist.

Im Grunde genommen können linke Parteien ebenso wie rechte Parteien heute das Volk nicht hinter sich bringen, weil sie das (fehlerhafte) Volk von sich stoßen das ja die Mehrheit ist.  Gerade die Altkommunisten schliessen ja jeden Andersdenkenden aus, wenn er nicht ständig Marx und Lenin zitiert oder ihren Parolen bedingungslos zustimmt.
Das wird besonders dann kritisch, wenn es um Einwanderung geht, da machen sie alle Schotten dicht, statt nach neuen Wegen und Lösungen zu suchen, die auch die Befürchtungen des Volkes berücksichtigen. Humanität kennt aber mehr als einen Weg. Das ignorieren sie einfach statt es solange zu diskutieren bis man einen besseren Weg gefunden hat.

Was sie zufrieden stellen würde, wäre ein Idealvolk und das gibt es nicht.
Ihre Doktrin passt sich nicht dem Volk an. Das Volk ist unvollkommen, Menschen machen Fehler.

Das diese Zersplitterung der Bundesrepublik und ihrer Machtschicht dient und das sie die Zersplitterung des Volkes auch durch Organisationen fördert, sei ebenfalls erwähnt.
So wurde bekannt das zur Pegida-Gegendemo 105.496 Euro aufgewendet wurde. Das ist völlig undemokratisch. Ebenso kann man Demos nicht dadurch behindern indem man die Lichter abschaltet. Wo gibts denn sowas?
Doch auch hier sehen wir das die CDU regelrecht in eine Starre fällt, die mit 16 Jahre Kohl und 16 Jahre Merkel zementiert wird. Sie verweigert sich jeglicher Veränderung. Sie will die Regungslosigkeit des Volkes. Ideal wäre es wenn sich das Volk nur noch mit Comics und Sport beschäftigt, damit Eliten ihre „Demokratie“ möglichst unbehelligt so veranstalten kann das es ihnen maximalen Profit einbringt, egal wieviel Volk dafür hungern muss.

Doch statt das die Linken die Veränderung wahrzunehmen und diese Veränderungen in sich zu integrieren, erheben sie einen starren ewigen Wahrheitsanspruch der sich darin erschöpft das ein guter Kommunist aus Marx und Lenin zitieren kann. Sie argumentieren nach einer Doktrin und das ist falsch. Die einzige Doktrin die sie haben sollte, ist es das Leben der Bevölkerung zu verbessern und das bezieht sich automatisch auch auf die Förderung der Lebensumwelt und der friedlichen Kooperation mit der Völkergemeinschaft.

Das Armutszeugnis der Politik

Ein echter Kommunist oder Sozialist ist einer der fürs Volk kämpft, dafür das es dem Volk besser geht. Dazu braucht er weder Marx- noch Lenin-Zitate, sondern Herz und Verstand.
Kommunismus oder Sozialismus bedeutet offen sein für Veränderungen, sich ständig in Frage zu stellen, für diesen Staat zu werben um auch die Massen hinter sich bringen und dafür zu begeistern, weil man die sozialen Probleme des Volkes bekämpfen (oder wenigstens mindern) will.
Es muss nicht gleich perfekt sein und das muss man dem Volk auch sagen. Idealstaaten dauern eben, die gibt es nicht kurz nach einer Revolution oder gar in handlichen Tüten beim Kapitalismus zu kaufen.

Die SED hat sich jedoch wichtigen ökonomischen Kurskorrekturen regelrecht verweigert und Veränderungen blockiert, zugunsten einer starren Doktrin. Das Ergebnis ist das sich kleine Fehler zu riesigen Fehlern entwickeln bis es zur Schieflage des gesamten Staates kommt. Genau das beweist auch die Bundesrepublik die sich genau genommen auch einer grundlegenden Reform verweigert und stattdessen immer neue Rettungsfonds und Krisenherde bekommt.

Es ähnelt der Geschichte von Lykurgus, einem spartanischem König der durch Reformen einen mächtigen Idealstaat schaffen wollte, in dem jeder glücklich ist. (Kann man bei Schiller nachlesen: die Reformen des Lykurg)
Doch da er das Volk dem Staat so massiv unterordnete und eine Gleichheit verbunden mit militärischer Stärke erzeugte, die die Individualität und damit auch den Fortschritt im Handel aufhob und Sparta isolierte, ging der Idealstaat Sparta pleite.

Im Grunde genommen ist es daher viel besser, der stärksten Bevölkerungsschicht die Staatsführung anzuvertrauen, weil die Bevölkerungsschicht sich ständig verändert.
Da der Großteil des Volkes arm ist, ist diese Armutsschicht der Bevölkerung am besten dafür geeignet, den Lebensstandart zu verbessern und wenn das immer neue Arme sind, regiert niemals ein Reicher. Es kommt also zu keiner Schieflage durch eine Doktrin, Partei oder durch Geldadel, sondern zu einer ständigen Erneuerung. sondern zu einer ständigen Erneuerung.

„Eine schwierige Situation wird zur Krise, wenn die Problemlösungskompetenz und Problemlösungsfähigkeit der handelnden Personen stetig abnehmen.“
Wenn sie unfähig werden, zu diskutieren werden sie unfähig Probleme einzusehen und etwas zu verändern.
Und das tritt dann ein, wenn sich Menschen jahrzehntelang an Macht gewöhnen, wie es eben auch in der DDR der Fall war.
Die Regierung eines Volksstaates muss sich genauso verändern wie das Volk sich stetig verändert. Daher ist das Volk der beste Regent, kein Experte, Genie, König oder eine Partei.

Natürlich können diese weiter als Organisationen weiter wirken die entsprechende Vorschläge erarbeiten, um die Gesellschaft weiter zu entwickeln, so wie es auch Umweltorganisationen und andere Bürgerinitiativen tun. Sie können sich als soziales und moralisches Gewissen des Volkes mit philosophischen Betrachtungen neu etablieren und die Diskussionskultur in der Bevölkerung fördern.

Organisation am Beispiel DDR

Das Volk in Verbindung mit einem Besetzungsschlüssel der Volkskammer (im Westen dem Bundestag entsprechend) der nach

– Alter (wodurch ein Überaltern der Volksvertreter und das Mitspracherecht der Jugend garantiert wird),
– Geschlecht (für die Gleichberechtigung zwischen Mann und Frau)
– Region (was das Mitspracherecht der Regionen an der Politik garantiert),
– Branche (was die Vielfalt der Berufe und Bildungsgrade garantiert) und
– HAUSHALTSEINKOMMEN (was den Grad der Armut definiert)

freiwillige Volksvertreter aus einem diesen Vorgaben entsprechendem Freiwilligen-Pool zieht.
Indem man jedes Jahr nur ein paar Regionen (z.b. der orangen Region) neu zieht, (die dann erst wieder in vier Jahren dran ist), garantiert man damit auch eine regelmässige Rotation der Leute die auf den Stühlen der Macht sitzen, sodaß sich niemand an Macht gewöhnen oder sie gar missbrauchen kann.
Dabei entspricht der Faktor Haushaltseinkommen sozusagen der ärmsten Bevölkerungsschicht, die automatisch eine gewisse Mehrheit – entsprechend der Bevölkerungsschichten des Landes hat.

Indem sie ihre Bevölkerungsschicht fördert, werden die Armen reicher. Sie schliessen auf.
Aber da sich die Schichten ständig verändern, wird es auch immer eine untere Schicht geben. Die Umverteilung von Reichtum wird also dauerhaft in Bewegung sein.

Ein Eignungstest stellt sicher das jeder Freiwillige im Pool moralisch, emphatisch und geistig dazu in der Lage ist, das Volk auch zu vertreten. Wer so gewählt wird, hat also nur ehrenwerte Motive, weil alle unehrenhaften Motive ausgeschlossen werden. Selbst wenn da mal einer durchrutscht, fängt man doch 99 andere damit ab.

Der Eignungstest soll Machthungrige, Vorbestrafte, Extrempositionen, Reiche aber auch den Einfluss der Medien auf die Wähler und die Politiker sowie deren Wiederwahl verhindern.

Ausgeschlossen werden so „rein menschliche Faktoren“ wie Schönheit, Sympathieträger und Schauspielerei, Schönrednerei, Gutmenschen-Darstellung, Marionetten von Hintergrundmännern, Promistatus (z.b. durch Väter), Titel und akademische Grade und Favoriten der Presse oder Medien. Auch Leute wie Schäuble, die ganze Erpresserarchive anlegen, sollte es nicht geben.

Praktisch der ganze Wahlzirkus wird auf eine Lotterie konzentriert und reduziert, dessen Ausgang unvorhersehbar ist und die nach 4 Jahren als Volksvertreter auch wieder automatisch abtreten.

Das klingt natürlich willkürlich, aber diese Willkür schützt uns auch, denn eine x-beliebige kluge aber arme Hausfrau ist bei weitem besser geeignet mit Milliarden zu rechnen, weil sie gewöhnt ist jeden Pfennig dreimal umzudrehen.
Letztendlich wird der verschwenderische bürokratische Wasserkopf abgebaut und das gesamte Volk wird reicher.

Entwurf einer Staats-Organisation mit Gegenüberstellung DDR/BRD

Der Text ist mit zahlreichen Buchempfehlungen auch auf http://vk.com/ nachlesbar.

Da das Facebook jetzt strenge Kontrollen mit allem Pipapo einführt, empfehle ich den Umzug auf vk.com – den betreiben die Russen.

Das Russische Internet hängt an der Northstream und an Polen (Posen), das bedeutet das Routing ostdeutscher Leitungen geht über Greifswald, Schwerin, Berlin, Frankfurt/Oder oder über Dresden direkt in die Opal bzw. Druschba-Leitung und weiter über die Northstream nach Sankt Petersburg und dann weiter nach Osten oder über die Druschba nach Polen, dann Weißrussland und weiter in den Osten, alle anderen Knoten im Westen gehen erst im Backbone West (den Backbonenetz der Unis) der nach Frankfurt/Main in die US-Leitung ESnet führt.
Neuerdings macht auch Dresden versuche zum Anschluss an das Superspeed-Netz ESnet.

Absaugen tut die NSA das Netz in Frankfurt/Main und Amsterdam, das hat mal ein Wistleblower erzählt. Vermutlich saugen sie nun auch andere Punkte an z.b. München, Hamburg und Stuttgart usw.  wobei sie das DFN (deutsche Forschungsnetz) anzapfen müssen. Aktuell dazu kommt nun das Absaugen des DFN an der Opalleitung in Berlin dazu.
Wer sich dafür interessiert, hier habe ich das Backbone-Netz Deutschland, Europa und USA versucht genauer zu erklären, die Daten sind von 2014. Das Highspeed-Netz steht unter Verwaltung des DFN (Deutsches Forschungsnetz) in Deutschland das sich dem Europäischen Verwalter GEANT (zu Deutsch Gigant) im Englischem Cambrigde unterordnet.