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Folter nicht made by Stasi

In mehr als der Hälfte der Länder der Welt, 141 an der Zahl, wird gefoltert oder misshandelt und nein diesmal geht es nicht um die Stasi. Die Methoden unterscheiden sich von Region zu Region. In einigen Ländern handelt es sich um Einzelfälle, in anderen gehört systematische Folter zur Tagesordnung.
Seit dem Start der Anti-Folter-Konvention das am 26. Juni 1987 in Kraft trat, haben 155 Staaten das Abkommen unterzeichnet, einer der ersten Unterzeichner waren u.a.  die DDR, die Ostblockstaaten und die Sowjetunion.
Die Liste der Staaten, die sich verpflichtet haben, keine grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung zuzulassen, liest sich aber nicht gerade wie ein „Who is Who“ von Ländern, in denen Demokratie und Humanität herrschen: Der Kongo und China, Ägypten und Libyen, Russland und Weißrussland ebenso wie die GUS-Staaten und die Alba-Staaten sowie fast ganz Südamerika  haben die Anti-Folter-Konvention unterschrieben.
Die UN-Antifolterkonvention beruht auf der vorangegangenen UN – Resolution 3452 „Der Erklärung über den Schutz aller Personen vor Folter und anderer grausamer, unmenschlıcher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe“ vom 9. Dezember 1975.

OPCAT - hellgrün unterschrieben, dunkelgrün ratifiziert

OPCAT – hellgrün unterschrieben, dunkelgrün ratifiziert

Ergänzt wird diese durch die Europäische Antifolterkonvention (CPT) vom 26. November 1987, welche jedoch nur der Prävention, der Verhinderung von Verstößen gegen das Folterverbot dient und der OPCAT von 2006 entspricht.

Deutschland hat es, nach einigem Zögern, am 20. September 2006 – also fast 20 Jahre nach der DDR – unterzeichnet, aber noch immer nicht ratifiziert.  Man spielt auf Zeit. Das Zögern beruhte angeblich darauf, mit der Unterschrift die Verpflichtung verbunden ist, einen nationalen Präventionsmechanismus einzurichten über dessen genaue Konstruktion bisher in Deutschland noch keine Einigkeit besteht.

Die Staaten haben sich mit Art. 4 FoK verpflichtet, Verstöße gegen das Folterverbot strafrechtlich zu ahnden.

Für Deutschland bindend ist damit:

§ 340 StGB Körperverletzung im Amt
§ 343 StGB Aussageerpressung

Eine unabhängige Untersuchungsstelle gem. Art. 13 FoK ist ausstehend.
Deutschland wurde diesbezüglich vom UN-Ausschuss gegen Folter (CAT) mehrfach gemahnt, reagiert aber nicht.

Krikiter bemängeln u.a. die Einschränkung, der Ausdruck „Folter“ umfasse nicht Schmerzen oder Leiden, die sich lediglich aus gesetzlich zulässigen Sanktionen ergeben und schütze außerdem diejenigen Staaten, deren Gesetze z. B. das Auspeitschen oder die Steinigung als Bestrafung oder EKT als „Therapie“ vorsehen.

Im Jahresbericht 2003 sind Folter-Vorkommnisse in insgesamt 115 Staaten aufgelistet.
Es habe zwar durchaus Fortschritte gegeben, doch noch immer ist Folter ein gängiges Mittel der Gewalt und wird insbesondere mit dem Schutz der eigenen Bevölkerung begründet. Weit verbreitet ist Folter derzeit in Mexiko, Philippinen, Marokko und Westsahara, Nigeria, Usbekistan und USA. Auch China und Nordkorea wird regelmässig Folter vorgeworfen, natürlich vorwiegend von amerikanischer oder europäischer Seite.
Weder die USA, noch Kanada noch Russland, China, Indien oder Indonesien haben die OPCAT unterzeichnet, dafür fast ganz Südamerika, Kasachstan und Mexiko. Darin verpflichten sich die Staaten unangekündigte Kontrollen zuzulassen.

Bundesdeutscher Folter-Beitrag durch US Nato Militärbasen, bei BND, BfV und BKA

Im November 2005 wurde bekannt, dass die Rhein-Main Air Base ein Drehpunkt von Gefangenentransporten ist.
Am 12. August 2009 wurde über einen Bericht der New York Times bekannt, dass die Planung von Black Sites in Marokko, Rumänien und in einer nicht näher genannten Stadt im ehemaligen Ostblock (Litauen) von einer CIA Versorgungsbasis in Frankfurt am Main aus koordiniert wurde. Der damalige für die Planung verantwortliche Leiter der Frankfurter CIA Niederlassung, Kyle D. Foggo, wurde 2008 von einem US-amerikanischen Gericht der Korruption schuldig gesprochen.
Der BND, das BKA und das BfV sollen nach Medienberichten auf diversen Ebenen an dem System der Geheimgefängnisse beteiligt gewesen sein. Die Behörden sollen Namen mutmaßlicher Terroristen und weiteres durch Abhörmaßnahmen gewonnenes Material an die CIA weitergegeben haben. Des Weiteren habe das BKA nicht nur Kenntnis von Geheimgefängnissen, sondern habe in ihnen auch Befragungen durchgeführt, so geschehen unter anderen bei Murat Kurnaz in Guantánamo und bei Muhammad Haidar Zammar in Syrien.

Mittlerweile ist bekannt geworden, dass in Deutschland insgesamt (nach bisherigen Ermittlungen Stand 2009) 437 Flüge den Jets der CIA zuzuordnen sind, die die CIA zum Transport von Gefangenen verwendet hat. Diese wurden über die US Navy von zivilen Firmen gechartert und als Business-Flüge getarnt, in den Maschinen vom Typ Hercules fanden auch Verhöre statt.
Nachforschungen der EU haben ergeben, dass alleine in Europa mindestens 100 Personen verschleppt wurden. Die Menschenrechtsorganisation Reprieve schätzt die Anzahl der in von den USA betriebenen Geheimgefängnissen festgehaltenen Personen auf 27.000.

Das Einrichten eines Untersuchungsausschusses, der die Beteiligung des BND näher beleuchten sollte, scheiterte daran, dass man im Bundestag nicht die erforderliche Anzahl von 25 % der Stimmen zusammen bekam. CDU, CSU und FDP blockierten dies.

Mit anderen Worten, die Bundesrepublik die ja der DDR permanent Folter vorwirft,  hat sowohl Kenntnis von Folter durch Partnerstaaten, akzeptiert diese, gewährt Überflug und Landung von rechtswidrig verschleppten Personen,  ist den „Partnerstaaten“ durchaus auch personell behilflich und nahm in mehreren Fällen an derartigen Verhören teil.

Weitergehende Information zur Deutschen Realität und dem Missverhältnis in der Darstellung durch Stasi Opfer

Folterpraxis und Foltermethoden

27 verschiedene Foltermethoden sind bekannt, darunter Schlafentzug, Dauerbeschallung, Schläge, Vergewaltigungen, Einführen von Gegenständen in Anus und Genitalien, Elektroschocks gegen die Genitalien, das Aufhängen an Händen und Füßen, Verbrennungen, Wasserfolter, Sauerstoffentzug, Scheinhinrichtungen, Nacktfotos und das erzwungene Verharren in schmerzhaften Positionen. Besonders beliebt sind Entwürdigungen die insbesondere die Religion des Gefangenen mit Füssen treten, z.b. die Zwangsvergewaltigung durch Prostituierte für strenggläubige Moslems. Es werden sogar regelrecht Islamexperten zu Rate gezogen um den Terror zu erhöhen.
Eine Liste der Grausamkeiten die noch lange nicht vollständig ist. Menschenrechtsorganisationen beklagen sogar eine zunehmende Brutalität.

Tatsächlich entsprach der Knast der Stasi wohl durchaus den damals gängigen Methoden.
Karge Räume, Isolationshaft, Eingangsuntersuchungen nackt und durchaus auch im Intimbereichen (Anus), Schlafentzug, Hofgang der mehr an Käfighaltung erinnert. Die Idee dahinter stammt aus dem Mind Control.
Man isoliert einen Gefangenen so radikal von der Umwelt, das er anschliessend froh ist, überhaupt mit jemanden zu reden. Und das nutzte man in Verhören aus.

In den 70iger und 80iger Jahren wurden von Menschenrechtsorganisationen 4 Nationen angeklagt Mind Control in Gefängnissen zu benutzen:   die USA, Russland, Israel und Westdeutschland.
Quelle: Prof. Dr. Heiner Gehring – versklavte Gehirne, Vortrag über Mind Control, Teil 2
http://www.youtube.com/watch?v=oRFpOi0r6Ho

Ja auch in Westdeutschland nutzte man  diese Methode. Im Buch „Schwarze Forschungen“ von Helmut und Marion Lammer (1999) wird in Kapitel 3 deutlich, dass der BND die RAF u.a. in Stammheim mit Mind Control (Schlafentzug) in genau dieser Art und Weise bearbeitet hat.
Eines der westdeutschen „Mind Control“-Opfer ist Hans Ulrich Gresch der unter dem Titel „Unsichtbare Ketten – Der Missbrauch der Hypnose und anderer Trance-Techniken durch Kriminelle, Sekten und Geheimdienste“ selbst ein Buch dazu verfasst hat.

Darin schreibt er:
„Während der siebziger Jahre sollte er in deutsche Terrororganisationen infiltriert werden, damit seine Auftraggeber über deren Aktivitäten auf dem laufenden gehalten würden.“
„Er schließt nicht aus, daß er von der CIA, dem israelischen Geheimdienst Mossad, für den Bundesnachrichtendienst (BND) oder den Verfassungsschutz (VS) ausgebildet und für Remote Viewing-Aufträge eingesetzt wurde.“

Modernere Methoden verstärken diesen Effekt sogar noch. U.a. die Dauerbeschallung zwischen den Verhören in Zusammenhang mit Schlafentzug nimmt den Gefangenen auch noch die Möglichkeit des „Wegdriftens“, was insbesondere durch Schlagzeug-Übertonung und schrille Töne gefördert wird.
Für ihre Torturen verwendet die USA so unterschiedliche Songs wie »Hit Me Baby One More Time« von Britney Spears, »Enter Sandman« von Metallica , die »Sesamstrasse«-Titelmusik von Christopher Cerf, »Fuck you God« von Deicide, »March of the pigs« von Nine Inch Nails, Songs der kanadische Band Skinny Puppy sowie »Rage Against the Machine« von Tom Morello.

Wer sich das mal reinziehen will – Fuck you God: https://www.youtube.com/watch?v=0qed2-hwneA

Akzeptanz von Folter durch die Bevölkerung

Medienmanipulation 2014, zwei Meldungen mit dem selben Bild

Medienmanipulation 2014, zwei Meldungen mit dem selben Bild

Eine Umfrage unter mehr als 21 000 Menschen in 21 Ländern, darunter Deutschland, beim Institut GlobeScan habe ergeben, dass 44 Prozent der Befragten weltweit befürchten, nach einer Festnahme in ihrem Heimatland gefoltert zu werden.

Auch wenn die große Mehrheit, 82 Prozent der Befragten, sich für klare Gesetze gegen Folter ausspricht, gibt doch immerhin mehr als ein Drittel (36 Prozent) an, Folter könne in bestimmten Fällen gerechtfertigt sein, um die Öffentlichkeit zu schützen.

Das dies durchaus durch Medien gelenkt wird, sieht man auch am Bild rechts vom Herbst 2014, wo das selbe Bild mit völlig anderen Schlagzeilen veröffentlicht wurde.

Selbst in großen Demokratien halten viele Menschen Folter notfalls für gerechtfertigt. Zum Beispiel um an „Informationen zum Schutz der Öffentlichkeit zu kommen“. In den USA sind das laut einer Umfrage 45 Prozent, in Deutschland immerhin noch 19 Prozent.

Folter in Abu Grahib

Folter in Abu Grahib

Veröffentlichung des Folterberichts der CIA

Bekannt sind 20 Foltergefängnisse u.a. das britische Überseegebiet Chagos Archipel auf der alle Einheimischen zwangsumgesiedelt wurden. Der gesamte Archipel wurde den Amis verpachtet, es dürfte sich um den unkontrolliertesten Standort handeln.

Standorte:

  • Vereinigte Staaten
    • Naval Consolidated Brig – Charleston,
    • Camp X-Ray,
    • Camp Delta,
    • Camp Echo,
    • Camp Iguana – Guantánamo
  • Kuba: Guantanamo (wird von Kuba zurückgefordert)
  • warscheinlich auch in Mexiko

EUROPA:

  • Kosovo: – Camp Bondsteel bei Ferizaj
  • Polen: – Flughafen Szczytno-Szymany – Stare Kiejkuty
  • Rumänien: – Internationaler Flughafen Mihail Kogălniceanu military airbase (FOS MK) – Constanța (bis 2015)
  • Litauen:
    • bei Vilnius (angeblich aufgegeben)
    • Reiterhof Antaviliai (angeblich aufgegeben)
  • Eventuell auch Bulgarien (Besmer oder Novo Selo bis 2016) und Mazedonien und Kroatien
  • Warscheinlich Georgien – Tiflis
  • Kirgisien – Flughafen Manas, Ganci Air Base
    (wird auch von Bundeswehr/ISAF/NATO genutzt, 70% der US Truppen umquartiert nach Constanța, Rumänien)

NAHOST:

  • Britisches Überseegebiet (verpachtet an USA) – Chagos Archipel – Diego Garcia
  • Für Israel –  Anlage 1391, Israel
  • Pakistan:
    • Peshāwar,
    • Kohat,
    • Alizai
  • Irak:
    • Camp Cropper,
    • Camp Nama – Bagdad,
    • Camp Bucca – Umm Qasr,
    • Abu-Ghuraib-Gefängnis – Abu Ghuraib
  • Afghanistan:
    • salt pit,
    • dark prison – Kabul,
    • Bagram Air Base – Bagram
  • warscheinlich Türkei: – Incirlik Air Base in der Provinz Adana
  • warscheinlich Kuwait

FERNOST:

  • Thailand: – Voice of America relay station – Udon Thani
  • warscheinlich Indonesien
  • eventuell auf den Marschall-Inseln oder Philippinen
  • Usbekistan
  • sicher auch in Südkorea mehrere Folter-Gefängnisse

AFRIKA:

  • Dschibuti: Camp Le Monier – Dschibuti-Stadt
  • Warscheinlich:
    • Marokko
    • Westsahara
    • Nigeria
    • Somalia:
      • Modadischu
    • Ägpten:
      • Kairo

MOBILE GEFÄNGNISSE:

  • US-Angriffsschiffe:
    • USS Peleliu,
    • USS Bataan
  • Fluggesellschaften als Tarnunternehmen im Besitz der CIA:
    • „Tepper Aviation“,
    • „Pegasus Technologies“,
    • „Premier Executive Transport Services“,
    • „Crestview Aerospace Corporation“ und
    • „Aero Contractors“.
  • Transport-Flieger:
    • N44982 – Gulfstream V – (N581GA, N8068V, N379P) – Transport
    • N227SV – Gulfstream IV – (N85VM) – Transport
    • N4476S – Boeing Business Jet – (N313P) – Transport
    • N221SG – Learjet 35 – Transport von Türkei und Dänemark

Von den 41 Maschinen konnten jedoch nur vier ohne größere Zweifel Transporte von Gefangenen zugerechnet werden (siehe oben).

Black Sites - US Foltergefängnisse in der Welt

Black Sites – US Foltergefängnisse in der Welt

In größeren Flugzeugen soll jedoch nicht der Transport der Zweck gewesen sein, sondern die Flieger wurden mit für Foltertechniken benötigtem Gerät ausgestattete, was der Vernehmung von Gefangenen dient. Die Verhöre werden während des Fluges durchgeführt, um Komplikationen mit nationalen Gesetzen zu vermeiden. Die Landungen waren lediglich Zwischenstopps.

Als mögliche weitere Standorte von Geheimgefängnissen kommen Bulgarien, Mazedonien und Tschechien in Frage. Als erwiesen gelten auch Marokko sowie in Somalia (Modadischu). Falls es französische Foltercamps gibt ist die Marquesas in Franzöisch Polynesien und das

 

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Über monopoli

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Diskussionen

Ein Gedanke zu “Folter nicht made by Stasi

  1. Hat dies auf Nilzeitung rebloggt.

    Verfasst von nilzeitung | 9 April, 2015, 4:31 pm

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