Wahl 2013: Totalitätspakt CDU oder systembedingte Stimmverlagerung?

Wahl 2013: Totalitätspakt CDU oder systembedingte Stimmverlagerung?

Ja wir waren mal wieder kreativ und haben uns den Begriff „systembedingte Stimmverlagerung“ ausgedacht, oder hätten wir es besser „Totalitätspakt CDU“ nennen sollen? Wer sagt das nur die Politiker abenteuerliche Umschreibungen erfinden können. Aber wir finden Totalitätspakt schon sehr sehr treffend.
Natürlich passt das aufmüpfige Volk der Lobby nicht. Die möchte doch ihre Politdarsteller behalten und sie in eine große Koalition zwingen.

Aber es geht auch nicht darum etwas zu ändern, sondern darum das wir, das olle Wahlvolk endlich mal nachzählen, wieviel wirklich dran gedreht wurde. Und wir haben nur 2 Monate Zeit das zu fordern. Entweder knicken sie ein oder wir werden nächstes Jahr wieder beschissen.
Dann stehen nämlich die Europawahlen an, wo wir wieder ein Parlament wählen das aus nicht einem einzigen vom Volk gewählten Vertreter besteht. Es wäre also schonmal sinnvoll nicht aufzugeben und immer noch eins nachzulegen. Jungs lasst nicht locker…Fordert die Zeitungen auf darüber zu berichten.

Statt gläserner Bürger zur Abwechslung mal gläserne Wahl. Wenn ihr nichts zu verstecken habt, 
warum dann so schüchtern und bedeckt? Wo ist denn die gelebte Transparenz?

Nie zuvor gab es so viele Unregelmäßigkeiten bei einer Bundestagswahl wie 2013.  Von plumper Ergebnisfälschung bis vergessene Briefwähler ist alles vertreten. Von überall werden teilweise groteske Irrläufer gemeldet, Stimmen wanderten in den Müll. In Bochum mussten die Brief-Wähler erneut zur Wahl gerufen werden. Einige erreichte der Aufruf erst garnicht, andere bekamen gleich dreimal Wahlunterlagen. Offenbar ist es deutschlandweit zu Unstimmigkeiten gekommen. Der Bundeswahlleiter hat natürlich über die Vorfälle keine Kenntnis. Klingt wie Merkel zur NSA-Spionage… Demokratie sieht anders aus.

„Es sind Stimmzettel aufgetaucht von Leuten die nachweislich nicht gewählt haben“
finde den Fehler

Zitat der „Nichtqualitäts-Medien“ des Orwell_huxley
(wobei sich fragt wo in den Systemmedien er noch Qualitäten sieht)

„Seit 2 Tagen tobt eine riesige Diskussion in sämtlichen sozialen Netzwerken. Kurz nach Bekanntgabe der ersten Prognosen, fanden sich mehrere hunderttausende auf Facebook und Twitter ein und äußerten zeitgleich Ihre Zweifel an Korrektheit der Bundestagswahl 2013. Das böse Wort Wahlbetrug machte relativ schnell die Runde. Auch gestern wurde wieder heftig diskutiert. Per Kommentar berichteten viele Tausend Facebook Nutzer, von zum Teil unglaublichen Vorkommnissen in deutschen Wahllokalen. Auch wir waren nicht ganz untätig und haben aus verschiedenen Quellen einiges an Material zusammengetragen. Trotz der Heftigen Reaktionen der User auf Facebook, findet man so gut wie keine Zeitungsartikel zum Thema. Man hat den Eindruck, als besteht Nirgenswo auch nur das Geringste Interesse den offenen Fragen nachzugehen. Die nachfolgenden Rechercheergebnisse lassen wir bewusst unkommentiert. Die Meinungsbildung überlassen wir jedem einzelnen von Euch.“

Das sind die Medien-Zarinnen die nicht über Manipulationen der Wahlen 2013 berichten wollen. Dauerporno verkauft sich wohl besser – glauben sie!

Und was tut der Bundeswahlleiter? Er sitzt es einfach aus, in der bekannten Merkel-Manier. 
Klar die hat ihn ja auf den Posten gesetzt und wer sägt schon am Ast auf dem er sitzt?

Unser Bundeswahlleiter sagt also, „dass der Behörde keine irregulären Vorfälle bei der Bundestagswahl bekannt seien. Dem Wahlleiter liege nichts vor, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde. Die Berichte über Unstimmigkeiten bei der Bundestagswahl mehren sich trotzdem – haben aber offenkundig Berlin noch nicht erreicht.“

Mit anderen Worten, tausende Leute hört der Wahlleiter nicht.
Wir müssen noch lauter schreien, damit die tauben Ohren in Berlin das auch hören! 
Berlin macht offensichtlich begriffsstutzig. 
Lasst euch nicht abwimmeln, lasst es nicht aussitzen: Nachzählung in GANZ DEUTSCHLAND.

Es ist schwer vorstellbar, dass eine einfache Rechenaufgabe nach dem Muster 1+1=2 im Deutschland des 21. Jahrhunderts offenbar nicht im Konsens gelöst werden kann. Adam Riese wäre erschüttert.

Ebenso unverständlich ist, das der Bundeswahlleiter auf den Fernsehbericht der ARD nicht reagiert, die eindeutig grobe Verstöße nachgewiesen haben, die ganz sicher bundesweit zutreffen.

Inzwischen Ermittelt auch das OSZE Bericht Wahl 2013

Ein Interview aus den Deutsche Wirtschafts Nachrichten:
Sind Ihnen im Zuge der Bundestagswahl Fälle von Unstimmigkeiten oder Wahlfälschung bekannt?
Pressesprecher Klaus Lötzsch: Uns ist nicht bekannt, dass etwas Relevantes vorgefallen wäre.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: In Hamburg spricht die CDU-Bürgerschafts-Fraktion von massiven Ungereimtheiten. Von 100.000 verschwundenen Brief-Stimmen ist hier die Rede. Von den über 300.000 beantragten Wahlscheinen für die Briefwahl sind nur etwas unter 200.000 bei der Auszählung berücksichtigt worden.
Klaus Lötzsch: Bei uns ist der Fall nicht bekannt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Aber ist es nicht merkwürdig, dass die Leute Wahlscheine für die Briefwahl beantragen und dann diese scheinbar einfach nicht abschicken?
Klaus Lötzsch: Ich kann mir nicht vorstellen, dass in dieser Größenordnung Leute, die eine Briefwahl beantragt haben, nicht gewählt haben. Das würde mich sehr überraschen. Ich kann mir das überhaupt nicht vorstellen. Es kann zwar sein, dass einige sich doch kurzfristig entschieden haben, mit ihrem Wahlschein doch ins Wahllokal zu gehen, aber sicher nicht so viele.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Ein Bochumer Wahllokal hat zunächst 71 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt, später 1,89 Prozent.
Klaus Lötzsch: Der Fall in Bochum ist mir nicht bekannt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wie beurteilen Sie es, dass 71 Prozent der Zweitstimmen zunächst für ungültig erklärt wurden?
Klaus Lötzsch: Das wäre ungewöhnlich hoch. Aber möglich ist alles, unmöglich ist es nicht. Schließlich wird die Ungültigkeit von dem Wahlvorstand vor Ort festgestellt. Vieles kann passieren. Ich weiß ja nicht, wo das Wahllokal ist, aber es könnte ja auch bei einem Studentenwohnheim gewesen sein und die Studenten haben vielleicht einen Flashmob gemacht.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Wann sind denn Stimmen ungültig?
Klaus Lötzsch: Wenn der Wählerwille nicht eindeutig erkennbar ist: Zwei Kreuze zum Beispiel oder wenn der Wahlzettel leer ist. Es kann auch sein, dass ein Kreuz durchgestrichen und ein anderes angekreuzt wurde, es aber nicht genau erkennbar ist, wo der Wähler tatsächlich sein Kreuz machen wollte. Und theoretisch kann ein Wahlzettel auch ungültig sein, wenn man ein Kreuz macht und etwas auf den Zettel schreibt.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Angenommen, ich mach ein eindeutiges Kreuz und schreib daneben noch irgendwas hin. Dann könnte die Stimme ungültig sein, obwohl klar ist, wen ich wähle.
Klaus Lötzsch: Ja, die Wahlordnung sagt explizit, dass jegliche schriftliche Bemerkungen nicht zulässig sind.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Also sind Ihrer Meinung nach die aufgezählten Fälle nicht ungewöhnlich?
Klaus Lötzsch: Bei einer Wahl mit über 64 Millionen Wählern gibt es immer irgendwo kleinere, manchmal vielleicht auch größere Pannen. Es wird sicher einzelne Fälle geben. Uns ist nichts Gravierendes zu Ohren gekommen. Also nichts, was eine Wahlanfechtung rechtfertigen würde.
Deutsche Wirtschafts Nachrichten: Was würde denn eine Wahlanfechtung rechtfertigen?
Klaus Lötzsch: Es steht jedem jederzeit frei, eine Wahl anzufechten, das Bundesverfassungsgericht entscheidet dann darüber. Aber es muss ein solcher Verstoß sein, dass das Wahlergebnis maßgeblich beeinflusst wird, also mandatsrelevant.

Die bemerkenswertesten Fehl-Leistungen:

• Verschleierte Parteienfinanzierung durch Einbindung von Parlamentsmitarbeitern in den Wahlkampf
  1. Martin Burkert (SPD) in Nürnberg
  2. Steffen Bilger (CDU) in Ludwigsburg
  3.  Bettina Herlitzius (Bündnis 90/Grüne) in Aachen
  4. Pascal Kober (FDP) in Reuthlingen

  Und das sind nur die bekannten Fälle. Bei mehr als 4400 parlamentarischen Mitarbeitern sind das über 30 Mio Euro verschleierte Parteienfinanzierung zum Schaden der Steuerzahler, die er trotz Gesetze zahlt. Aber der Bundeswahlleiter sieht keinen Handlungsbedarf.

• Hamburg:
  Rund 100.000 Stimmen werden in Hamburg vermisst. 301.884 Brief-Wahlscheine wurden ausgegeben. Beim Ergebnis wurden jedoch nur 198.739 Scheine berücksichtigt, berichtet die CDU Hamburg in einer Pressemitteilung. Dabei wurde in Hamburg im Vorfeld von einem Briefwahlrekord gesprochen. Zu Abweichungen kam es wegen nicht zurück gekommener Briefwahlscheinen bei den vergangenen Wahlen nur in maximal 17.000 Fällen. Mit dem amtlichen Ergebnis liegt die Zahl der Briefwähler in Hamburg mit 15,5 Prozent auf dem niedrigsten Niveau seit 1994 (mehr zu dem spektakulären Fall von Hamburg hier).

• Detmold:
  In Detmold geht aus einem Kontrollschein hervor, dass die SPD nach Veröffentlichung des Ergebnisses plötzlich 194 Stimmen mehr hatte. Gezählt wurden zuvor 92, amtlich veröffentlicht 241. Ein Wahlbeobachter soll das Foto des Kontrollformulars selbst geschossen haben, anschließend wurde es auf Facebook veröffentlicht.

• Essen:
  Zu einer Prüfung der Listen kommt es in einem Essener Wahlkreis bereits. In Essen-Süd hat der CDU-Kandidat nur mit drei Stimmen die SPD-Kandidatin Petra Hinz überholt. Die SPD fordert eine Nachzählung, da der „Stimmenunterschied im Bereich möglicher Fehlertoleranzen“ liegt, sagt der Essener SPD-Vorsitzende Peter Hilser der WAZ. Bis Mittwoch sollen zunächst die Listen geprüft werden, anschließend muss der Wahlausschuss entscheiden, ob nachgezählt wird.
• Paderborn:
  Aus Paderborn berichtet ein Leser von großen Differenzen bei einer Korrektur der Stimmen. Ein Zuständiger im Einwohnermeldeamt habe nach 22 Uhr während eines Telefonats Zahlen ausgebessert. Aus 38 ungültigen, 1139 gültigen und insgesamt 1237 Stimmen seien 57 ungültige, 1120 gültige und insgesamt 1177 Gesamtstimmen gemacht worden.
• Chemnitz:
  Es ist bundesweit möglich, auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen zu gehen. Ein Personalausweise oder ein anderer Lichtbildausweis ist ausreichend. Doch in Chemnitz berichtet ein Leser, er und seine Frau hätten allein mit Vorzeigen des Reisepasses gleich zweimal wählen können. Normalerweise müssen Wähler aus der Liste ausgestrichen werden, damit so etwas nicht passiert.

• Bochum:
  In Bochum ist es nachweislich zu Fehlern gekommen. Briefwahlscheine des Wahlkreises Bochum I wurden an den Wahlkreis Bochum II verschickt. 600 Briefwahl-Erststimmen konnten nicht gezählt werden. Nachdem das Rathaus in Zusammenarbeit mit den Medien zu einer erneuten Wahl der Briefwähler aufgerufen hatte, meldeten sich 1.100 Bürger. 600 Stimmen blieben trotzdem aus. Die Rechtsamtsleiterin Ursula Beaupain sagt, dass das nicht weiter schlimm sei. Die Zahl sei ohnehin nicht „mandatsrelevant“.Im Wahllokal an der Kirchschule in Bochum-Langendreer wurden sogar 71,26 Prozent der Zweitstimmen für ungültig erklärt. Dabei geht es um 491 von insgesamt 689 Stimmen. Einen Einfluss auf das Ergebnis hatte das allerdings in diesem Fall. Die Grünen waren mit 23,74 Prozent Wahlsieger. Darauf folgten die Linken mit 17,17 und die SPD mit 16,67 Prozent. Die CDU hatte so wenig Stimmen erhalten, dass sie nur unter „Sonstige“ auftraten. Das Ergebnis wurde am Montag berichtigt. Eine große Zahl der Zweitstimmen sei zunächst für ungültig erklärt worden, weil es Unstimmigkeiten gegeben habe, so Stadtsprecher Thomas Sprenger. Bei der Nachzählung am Montag veränderte sich das Ergebnis gravierend. Mit 35,80 Prozent wurde die SPD neuer Wahlsieger, die CDU folgt mit 22,93 Prozent der Stimmen, nur 1,89 Prozent sind ungültig.

• Meppen im Emsland
  Für die AfD war die Wahl am Sonntag besonders knapp ausgegangen. Auch hier berichten Medien von Unstimmigkeiten. In Meppen im Emsland seien 16 Zweitstimmen in einem Wahllokal nicht berücksichtigt worden, sagt die AfD-Direktkandidatin Martina Härting der Neuen Osnabrücker Zeitung. Bei einer Stichprobe durch einen AfD-Wahlbeobachter in einem Meppener Wahllokal sei das festgestellt worden.

Neue Osnabrücker Zeitung berichtet

• Waltrop:
  Am Montag musste das Wahlergebnis in Waltrop abgeändert werden. In einem Wahlkreis wurden Stimmen, die für die AfD abgegeben wurden, als Stimmen für die Republikaner gewertet. Damit erhielt die AfD statt 29 tatsächlich 71 Stimmen im Wahlkreis Benthaus-Büchner, berichtet die Waltroper Zeitung.

• Duisburg
  Etwa 30 flüchtende Wahlhelfer in Duisburg.
  “Der Westen” berichtet von etwa 30 flüchtenden Wahlhelfern in Duisburger Wahllokalen. Da muss man wirklich langsam den Kopf schütteln was in Deutschland so alles möglich ist.

• Emmerich:
  Auf der offiziellen Facebook-Seite der AfD meldete sich ein User aus Emmerich mit einem Bericht eines Augenzeugen namens David Wittwer. Es sei im Ergebnis angegeben worden, dass es keine Stimmen für die AfD gegeben habe. 65 Personen hätten sich allerdings zusammengetan und bestätigt, dass sie die AfD gewählt hätten. Nach unseren Recherchen handelt es sich um einen User Jörn Bartels aus Emmerich.
• Bremerhaven:
  Im Stadtteil Wulsdorf sind 400 Wahlbenachrichtigungen einfach verschwunden. Die Fehlersuche hat noch keinen Erfolg gezeigt. Menschliches oder maschinelles Versagen, vielleicht wurden die Benachrichtigungen auch gar nicht erst gedruckt – das alles steht noch im Raum. Sascha Hoffmann, Logistikleiter von Citipost Nordsee sagte Radio Bremen, der Fall sei „merkwürdig und mysteriös“. 85.000 Wahlbenachrichtigungen seien ordnungsgemäß ausgeliefert worden. Die Benachrichtigung für genau einen Wahlbezirk fehlen allerdings. Erst als sich Bürger bei der Stadt gemeldet hatten, seien die fehlenden Karten gedruckt und später ausgeliefert worden.
• Bremen:
  In Bremen fehlten keine Karten, sondern es kamen 3.800 Karten an das Wahlamt zurück. Sie seien „unzustellbar“ gewesen, berichtet Radio Bremen im Vorfeld der Wahl. Die Bürger wurden aber aufgerufen, trotzdem zu wählen. Die Vorlage des Personalausweises war ausreichend.
• Itzehoe (frühere Wahl): 
  Ein ehemaliger Wahlhelfer berichtet den DWN von einem Vorkommnis bei einer der vergangenen Wahlen. Auf einem Stimmzettel sei ein Kreuz zwischen den beiden Kästchen des CDU- und des SPD-Kandidaten gemacht worden. Er habe verlangt, dass die Stimme als ungültig gewertet werde. Mit einem Anruf beim Rathaus sei festgelegt worden, das die Stimme der CDU zukommen sollte.
• Passau:
  In Passau kam die AfD in drei Wahllokalen zunächst nur auf 0 Prozent. Die Passauer Neue Presse musste das Ergebnis am Dienstag berichtigen. Es habe sich um einen „Eingabefehler“ gehandelt. Fälschlicherweise seien der Marxistisch-Leninistischen-Partei Deutschlands zu viele Stimmen zugeordnet worden. Die AfD sei in den Wahllokalen Volksschule St. Nikola, im Gasthaus Sailerwöhr und in der städtischen Musikschule auf 9, 6 und 23 der Zweitstimmen gekommen, wie die Stadtverwaltung bekannt gab.

• Thüringen:
  Hier berichten User darkflower: Bei uns (Thüringen) wurden extrem viele Wahlbenachrichtigungen als nicht zustellbar an das Einwohnermeldeamt zurückgeschickt (weiß ich, weil ich selbst betroffen war) oder sind auf seltsame Art und Weise einfach verschwunden…..

• Düsseldorf:
  Hier bekamen mehr als 120 Wähler ihre Briefwahlunterlagen nicht einmal sondern zweimal, dreimal usw.. In den Briefwahlunterlagen war viel Papier, aber keine Stimmzettel. So sehr Gisela (66) und Peter G. (70) aus Unterrath danach suchten, da war nix. Nicht die erste Panne beim Versand der Briefwahlunterlagen.
  Das Wahlamt kommt jedoch ins Schwitzen: Es gab noch nie so viele Briefwähler. Amtsleiter Manfred Golschinski meldete am Donnerstag prompt einen neuen Rekord: „Es sind schon über 90.000. Das gab es noch nie.“
  Golschinski zum Stimmzettel-Fall: „Ohne dass ich jetzt den Vorgang bei 90.000 Umschlägen kenne, das kann nur eine menschliche Panne beim Eintüten sein. So etwas kommt leider vor und ist auch kein Einzelfall. Sobald wir davon hören, bügeln wir das sofort wieder aus und senden die Stimmzettel nach. Ich werde das sofort überprüfen.“
  Gisela und Peter G.: „Wir haben das beim Wahlamt reklamiert. Die Leute da waren eigentlich sehr nett. Ich hoffe nur, dass wir die Stimmzettel noch rechtzeitig kriegen.“
  Was das Ehepaar G. zu wenig hatte, hatten andere zu viel. Einige Briefwähler bekamen die Briefwahlunterlagen doppelt oder sogar dreifach.
  Schuld sei ein Fehler beim Serviceleister der die Wahlunterlagen druckte. Der ging kaputt. Beim Neustart hatte er seinen alten Druck vergessen. So gingen die Unterlagen mehrfach raus, während andere „vergessen“ wurden.

• Schwieberdingen, Möglingen und Marbach am Neckar:
  Sergej postet AN DIE DWN-REDAKTION In Schwieberdingen tauchten nach Userangaben Stimmen für die Bundestagswahl 2013 der AfD mit Stimmzettel von 2009 auf. Dabei hat sich die Partei erst 2013 gebildet. Oh Wunder. Gleiches gibt er für Möglingen und Marbach am Neckar an.

• Berlin
  (CO) Die Afd wurde um ca. 10% der Wählerstimmen betrogen. Dies behauptet ein Demokratieforscher dem CO gegenüber am Telefon, einer, der direkt an der Wahlurne dabei war. In vielen Wahlkreisen wurden die Stimmen der AfD gar nicht gezählt, weil die AfD in der Faltung der Stimmzettel nicht mehr aufgefallen ist. Auch in Lichtenberg verschwanden offenbar Stimmen die die Linken wählten.

• Ulm
  Obwohl Frau Schavan keinen Titel mehr führt, tritt sie in Ulm mit Titel als Dr. Annette Schavan an. Reaktion vom Wahlleiter in Baden-Württemberg. Sie darf das. Und as obwohl nach StGB §132a, Absatz 1 das unberechtigte Führen von Titeln verboten ist.
  Am 5. Februar 2013 stellte der Fakultätsrat den „Tatbestand einer vorsätzlichen Täuschung durch Plagiat“ fest: „Die Häufung und Konstruktion dieser wörtlichen Übernahmen, auch die Nichterwähnung von Literaturtiteln in Fußnoten oder sogar im Literaturverzeichnis ergeben der Überzeugung des Fakultätsrats nach das Gesamtbild, dass die damalige Doktorandin systematisch und vorsätzlich über die gesamte Dissertation verteilt gedankliche Leistungen vorgab, die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hatte. Die Entgegnungen von Frau Schavan konnten dieses Bild nicht entkräften.“ Damit erklärte der Fakultätsrat die Promotionsarbeit Schavans für ungültig und sprach die Entziehung des Doktorgrades aus.
  

  Mehr Wähler als Wahlberechtigte.

• Hildesheim
  Hier kann man Wahlunterlagen per Onlineformular bestellen.  Dazu muss man nur Namen, Adresse und Geburtstag des Wahlberechtigten sowie eine Adresse eingeben, zu der die Unterlagen geschickt werden sollen.
  Bernd Lynack reagiert empört: „Ich überlege, ob ich Anzeige erstatte. Da muss jemand meine Unterschrift gefälscht haben.“ Aber das ist gar nicht nötig, denn die Anträge hatte ein Unbekannter über das Online-Formular auf den Internetseiten der Stadt bestellt.

• Hessen
  Ein Informant gab eine Exceldatei weiter die auffälligerweise erhebliche Stimmschwankungen aufweist. Hier scheinen einige Wahlhelfer das mit dem „Helfen“ falsch verstanden zu haben und es geht immer zu Lasten der kleineren Parteien vor allen Dingen Linke, AfD und andere.

• Identitätsprüfung Fehlanzeige:
  Bewiesen ist auch, dass nur bei wenigen Wählern die Identität mittels Ausweis überprüft wurde. Es gibt einige hundert Kommentare von Nutzern die bestätigen , dass man ohne Kontrolle eine gültige Stimme abgeben konnte. Folglich weiß man auch nicht, ob tatsächlich der Wahlberechtigte selbst abgestimmt hat oder eine andere Person für eine ganz andere Partei. Die Wahlkarten sind nicht mal ansatzweise fälschungssicher. Einfacher Druck auf Pappe.

• Mehrfaches Wählen: 
  Mehr als einmal wählen zu gehen, steht unter Strafe. Allerdings wird diese Straftat sehr einfach gemacht. Ein DWN-Leser macht die Probe: Er berichtete, er habe bei der Abgabe seiner Stimme seinen Personalausweis zeigen wollen, sei aber davon abgehalten worden. Um zu prüfen, ob das mehrmalige Wählen wirklich so einfach war, ging er mit einem Wahlschein einer Bekannten ins Wahllokal. Auch das funktionierte. Um sich nicht strafbar zu machen, erklärte er allerdings sofort, er habe doch den falschen Wahlschein, den seiner Schwester und wollte später wieder kommen. Die Antwort des Wahlhelfers: „Das macht doch nix, die kann ja ihre nehmen“.

• Kugelschreiberknappheit in der BRD?
  Wie man hört gibts auch Mangelerscheinungen in der BRD, unter anderem bei Kugelschreibern. Anders sind die vielen Bleistifte und Radierer wohl nicht zu erklären. Wie viele Leuten berichteten, musste man in vielen Wahllokalen sein Kreuz mit einem Bleistift setzen. Mit einem Radiergummi kann man dann schon Einiges machen – Im Klassenkampf Kampf für Freiheit und Demokratie.
  (Hinweis: Wir bitten darum das sie Mangelerscheinung und BRD im gleichen Satz wahrnehmen, sowas nennt man unterschwellige Botschaft. Ein beliebtes Mittel um die DDR, Osten, Linke usw. zu dämonisieren. Das dient der Meinungsmanipulation.)

• Nichtwähler mit wundersame Wiedergeburt
  Unklar ist bisher auch was mit den Stimmrechten der ganzen Nichtwähler passiert ist. In der Vergangenheit gab es bereits Fälle, wo Stimmzettel von Leuten aufgetaucht sind, die nachweislich keine Stimme abgegeben haben. Da die Anzahl der Nichtwähler nicht gerade unbeträchtlich ist, wäre eine Manipulation durchaus profitabel. Das sollte geprüft werden. Anhand der Listen ist bekannt wer wählen war und wer nicht. Ein gegenseitiger Abgleich und eine entsprechende Nachfrage beim Wahlberechtigten könnten hier sehr schnell Klarheit bringen.

• Nichtwähler-Kreise jetzt CDU
  Nichtwähler-Kreise wanderten alle an die CDU, besonders betroffen der Osten, Franken und punktuell das Ruhrgebiet

• Berlin Mitte lässt Wahllokal mit Sicherheitsdienst überwachen.
  Unglaublich was in unserem Land vorgeht. Zum ersten Mal lässt der Bezirk sein Bezirkswahlamt im Walther-Rathenau-Saal im Rathaus Wedding in der Müllerstraße 146 durch einen Sicherheitsdienst rund um die Uhr bewachen. Weil es vor Kurzem einen Brandanschlag auf sieben Büros des Sozialamtes im Rathaus Wedding gegeben hat, sichert der Bezirk während der Wahl sein Hauptquartier mit Wachleuten. Kreiswahlleiter Rainer Rinner meint es könnte Angriffsziel von Linksextremisten sein, es gäbe sogar einen Notfallplan mit THW-Zelt usw..
  So richtig glaubhaft klingt das nicht, denn Berlin wählt gewöhnlich links. Wieso sollten Linke die Bude abfackeln die sie wählt? Es ging wohl dem Kreiswahlleiter Rinner eher darum „Linksextrem“ in seinem Gebabbel unterzubringen, was klar macht, wen er sich als Wahlsieger wünscht. Berlin ist jedoch ganz anderer Meinung.

• Unserer unbescheidenen Meinung nach wurde im gesamten Osten von Nord bis Süd um wenigstens 10% systembedingt Stimmverlagerung betrieben, sicher haben sich da Einige nur „ausversehen“ verzählt und „Einzelfälle“ wie diese sind ja nicht „mandatsrelevant“, jedenfalls nicht solange die CDU gewinnt.

Der Bundeswahlleiter erklärt dazu auf seiner Homepage:
„Das Gesetz verlangt nicht grundsätzlich, dass sich die Wählerinnen und Wähler ausweisen. Vielmehr haben sie ihre Wahlbenachrichtigungen abzugeben und nur für den Fall, dass die Wahlbenachrichtigung nicht vorgelegt werden kann, ist der Wahlvorstand berechtigt, zu verlangen, dass sich die Wählerin oder der Wähler über ihre bzw. seine Person ausweist.“

„Gemäß § 50 Abs. 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlzelle ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte gelten im Sinne des Wahlrechts Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und dergleichen.”

Alles nur Einzelfälle? Bildet euch selbst eine Meinung.

Demnächst werden wir dann wohl Donald Duck wählen können, und auch der wäre eine Stimme für Merkel, (was angesichts des mangelnden Demokratieverständnis durchaus verständlich wäre.)