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Bundesverfassungsgericht schafft Glaubwürdigkeit ab

ESM: Bundesverfassungsgericht schafft sich dank fehlender Glaubwürdigkeit de facto ab

Ein intelligenter Artikel von konjunktion.info

Wie nicht anders zu erwarten, hat das – ehemals unabhängige und wichtigste deutsche Kontrollorgan vor Willkürentscheidungen durch die BundesreGIERung – Bundesverfassungericht am heutigen Dienstag vormittag eine positive Entscheidung zum ESM gefällt.

Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht – Bildquelle: Wikipedia / Tobias Helfrich

Alle Anträge, die bislang zum undemokratischen und außerhalb des Rechts stehenden ESM-Vertrags beim Bundesverfassungsgericht eingereicht wurden, hat der in meinen Augen nicht gerade unabhängige Präsident Andreas Voßkuhle abgewiesen. Warum nicht ganz unabhängig? Nach dem BVerfGE 40, 356 – Besetzung der Richterbank, Absatz 4 – soll die persönliche Unabhängigkeit der Richter gewährleistet sein. Doch genau in diesem BVerfGE 40, 356 liegt auch die Begründung, warum sie es eben nicht sind.

Denn darin wird festgehalten, dass eine Hälfte der Richter durch den Wahlausschuss des Bundestages und die andere durch den Bundesrat gewählt wird, ihre Amtszeit auf 12 Jahre begrenzt ist und sie nicht wiedergewählt werden können. Damit bestimmt letztendlich die Politik, wer auf den Posten der Verfassungsrichter in Karlsruhe sitzt (vgl. hierzu Verfassungsrichter Peter Müller, der nach der Niederlage der CDU in Saarland seinen Ministerpräsidentenstuhl gegen den Richterstuhl in Karlsruhe tauschen durfte).

Mit dieser Entscheidung hat das BVerfG Deutschland komplett zum Ausverkauf frei gegeben. Die bislang nur schwebend wirksamen 500 milliardenschweren Verpflichtungen werden mit diesem Urteil schlagend. Ab sofort können sich die Bankster in Europa am ESM – in letzter Konsequenz, wenn alle anderen ESM-Länder ausgestiegen sind und deren Anteile auf die verbliebenen Länder aufgeteilt wurden, an Deutschland – schadlos halten.

Das was wir mit diesem Urteil sehen, ist die eigene Demission des Bundesverfassungsgerichts. Damit haben sich Voßkuhle und Co. als Teil der Erfüllungsmaschinerie in Sachen Euro, EU und Schuldgeldsystem zu erkennen gegeben.

Dabei wäre ein wirklich unabhängiges BVerfG angesichts einer 80%-Mehrheit der Koalition, die damit das Grundgesetz widerstandslos nach gutdünken ändern kann, so extrem wichtig. Denn wenn selbst das Bundesfinanzministerium zum ESM schreibt

Mit dem ESM wird eine Institution geschaffen, die zwar kurzfristig eine Stabilisierung der Finanzmärkte bewirkt, gleichzeitig aber die Fehlsteuerung in der Finanzpolitik und auf den Kapitalmärkten verfestigt. Finanzhilfen fließen in Länder mit maroden Staatsfinanzen. Diese Hilfen werden von den Steuerzahlern in denLändern mit solideren Staatsfinanzen getragen. Das nimmt der Politik Anreize, Verschuldungs- und Finanzkrisen vorzubeugen, sowohl in den Ländern, die Hilfen empfangen, als auch in den Ländern, die Hilfen leisten. Daran ändern die an die Hilfen gebundenen Konditionen für die Nehmerländer wenig. Zudem behalten private Investoren ein falsches Risikoverhalten bei. Das begünstigt beispielsweise die vielfach beklagte Sozialisierung der Verluste bei Privatisierung der Gewinne.

wäre ein Kontrollorgan, dass die selbstherrliche Politik eines Herrn Schäuble und einer Frau Merkel ausbremst, dringend nötig.

In dubio pro Brüssel… Das war zu erwarten und der Weg ist gezeichnet. Einen Weg, den der normale Bürger bezahlen darf. Nicht unsere Entscheidungsträger, die in ihrer eigenen hochalimentierten Welt leben.

Quellen:
Wikipedia – Bundesverfassungsgericht
Andreas Voßkuhle: Eine kritische Würdigung des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
Wikipedia – Peter Müller (Ministerpräsident)

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Über monopoli

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Diskussionen

16 Gedanken zu “Bundesverfassungsgericht schafft Glaubwürdigkeit ab

  1. LEIDER scheint LOGIK und RECHNEN nicht nur ein PROBLEM der BAHN und des Herrn GRUBE zu sein: JURISTEN haben fast alle ein PROBLEM mit der LOGIK und der MATHEMATIK. Und was WIRTSCHAFTLICHKEIT ist, haben JURISTEN leider auch nicht während des STUDIUMS gelernt! Unsere werten „VOLL-JURISTEN“ haben stattdessen während des STUDIUMS einen SELBSTVERSUCH mit ALKOHOL gemacht. Vielleicht haben manche/viele dabei übertrieben, und mit Hilfe/aufgrund des RAUSCHES den VERSTAND völlig verloren? Vielleicht kommt daher auch die Bezeichnung „VOLL-JURIST“ = einmal besoffen (Voll) immer doof. Nur noch mit Buchstaben verdrehen und ohne jedes Gefühl für ANSTAND und GERECHTIGKEIT fristen möglicherweise manche Juristen ihr jämmerliches Dasein. Manche arbeiten nur mit Blick auf leicht verdiente Gebühren – die ihre Mandanten aus Dummheit bezahlen, obwohl die Tätigkeit des beauftragten „Recht?-sanwalts“ allein der Auffüllung der privaten Kasse dient – oder Erleichterung des Mandanten (in der Regel „Eintags-Fliegen“). Beinahe hätte ich vergessen, dass diese Art von Juristen auch zur Überlastung der Gerichte führen. Mit der Folge, dass der Richter in der ersten Verhandlung – ohne die Akte gelesen zu haben? – empfiehlt – zur eigenen Entlastung – sich bei der Hälfte zu vergleichen! Was ist das für ein Staat? Jetzt wissen Sie, warum meine Internet Zeitung unter dem Titel „Wir leben in einer Bananenrepublik“ erscheint.

    Verfasst von bananenrepublik2013 | 19 März, 2014, 9:13 pm
  2. Danke!
    Ich reblogge
    http://bumibahagia.com/2014/03/19/die-bundesverfassungsrichter-schaffen-sich-selber-ab/

    mit Kommentar:
    Oh, ich war töricht. Ich hatte einen Funken Hoffnung, dass die Leute vom Bundesverfassungsgericht sagen, was Recht ist.

    Nö. Sie haben sich gestern selber abgeschafft. Es lohnt sich nicht, in Zukunft auch nur noch einen Blick auf diese nutzlose Institution zu werfen.

    Hat jemand eine offene Stelle als Hauswart oder Müllentsorger für die arbeitslosen “Juristen”? Wir sollten uns ihrer erbarmen. Ich kann allerdings keine Garantie dafür übernehmen, dass sie verantwortungsvoll arbeiten werden, ich würde eine Probezeit einbauen.

    Verfasst von thomram | 19 März, 2014, 3:03 am
    • Ja damit hast du garnicht unrecht…damit ist auch der letze Haufen Verstand auf dem Müll gelandet.
      Ich versuch gerade ne Reihe zu schreiben um mal die Gehirne frei zupusten. Die Ossikunde kennst du glaube ich schon. Wie wäre es wenn du dir mal „Pitti und der Bundesdackel“ rein ziehst. Das ganze soll erstmal eine Art Basis schaffen, alles in Frage stellen um dann mittels einer kalten Analyse die Möglichkeiten der Zukunft nüchtern zu durchleuchten. Ich würd es begrüssen wenn du das verfolgst und deinen Senft mit reinschmeisst. Es heisst doch, wenn viele Köpfe rauchen kommt vielleich auch was bei raus.

      Verfasst von monopoli | 19 März, 2014, 10:48 am
    • @Monopoli
      Mach ich, werd es verfolgen und wenn ich was weiss, dreinpflaumen.

      Prinzipiell sehe ich nur Eines anders als du. Mir käme es nicht in den Sinn, vom Staat etwas zu fordern. Für mich ist ein richtiger Staat ein Gebilde, da die kleinen Zellen die Basis sind, welche sich nach Bedarf zu grösseren Zellen zusammenschliessen, also Familie, Kiez, Stadt, Land, Bund, Völkerbund.
      Jede grössere Zelle ist zuständig für Aufgaben, welche die kleinere Zelle nicht alleine lösen kann. Brücke. Kraftwerk. Bahn.
      Es gibt vom Staat rein gar nichts zu „verlangen“. Es gibt aber sehr wohl von denen, welche die Verwaltungen führen, zu verlangen, dass sie ihre Aufgaben gut machen. Das schon. Aber mehr nicht.

      Ich sehe die Zukunft nicht so, dass primär Staaten sich neu organisieren. Wenn wir eine Merkelbande rausschmeissen kommt die nächste Bande. Hydra.

      Ich sehe aber deutlich eine Zukunft, da die kleinen Zellen sich bilden und sich zu grösseren Zellen zusammenschliessen.
      Ich sehe das beginnen mit minikleinen Impulsen und praktischen Dingen. Eine Gruppe schliesst sich zusammen und einer fährt wöchentlich zum Biohof, kauft für alle Gemüse ein. Statt 7 Autos 1 auto. Statt 7 Fahrten eine Fahrt. Statt Schei22e fressen Nahrung zu sich nehmen.

      Ich sehe mit grosser Genugtuung, dass sich die Krim auf die Krim redimensioniert hat. Mit Spannung erwarte ich, dass sich Venezien selbständig macht.
      Es gibt Probleme. Wie soll die Bahn in Venezien funzen?
      Macht aber nix. Der Mensch ist erfinderisch, wenn er motiviert ist.
      Wie wäre es, wenn sich die ehemaligen Ostdeutschen zusammentun und sagen: Das Land gehört uns. Wir verwalten es selbständig.
      ich weiss, eine irre Idee, denn alles ist verschachert. Doch was wollen die, welche alles aufgekauft haben, machen, wenn die Ostdeutschen wir ein Mann stehen und sagen: Hier sind wir und was hier ist, das gehört uns.

      Oder wenn das die Süddeutschen machen würden? Genau so wie es Venezien macht?

      Würde die Merkel Panzer schicken? Kann sein, denn der Mohr würde ihr das empfehlen.

      Füchse wie Putin brauchen wir. Mann, der hat was auf der Kiste. Mit dem würd ich gern mal reden, ich würde ihn löchern wie einen Emmentaler.

      Hab Frau Me mal innem Video gesehen, wo sie vonnem CH Filmteam zum Schein interviewt worden ist. Es wurde nur eine blöde Frage nach – ich erinner nicht mehr – ihrer Meinung über das Wetter oder so gestellt. Sie stand allein und zeigte ihr Gesicht. Oh je. Nervös. Unsicher. Voll überfordert. Und vor allem gehässig wie ein Giftzwerg. Denk ich mir einen Putin in gleicher Situation, lach, der würde den richtigen derben Spruch finden und den Schabernackenden auf die Schulter hauen.

      Haben wir denn im Germanischen Raum keine Füchse mit dem Herz aufm richtigen Fleck, so wie den Wladi?
      Mittlerweile finde ich in der CH SVP Leute wie Toni Brunner immer besser. Die riechen wenigstens, woher der WInd weht und sind selber nicht korrupt.

      Oh, ich komm ins blabla, sorry, ich hör schon auf.
      🙂

      Verfasst von thomram | 19 März, 2014, 11:25 am
    • Denen redet man was von Hydra ein, und das die Führungsspitze den Reichtum hortet und so sprengt man jede Menscheninsel.
      Putins hat erstmal die Armee hochgerüstet und dann die Flaschen im Kreml entsorgt. Im Grunde genommen ist das diktatorisch eine Revolution von Oben,
      auch wenn es den Menschen zugute kommt. Der Westen fördert jedoch die Opposition in Russland weil er Putin los werden will.
      Und Putin kann auch nicht ewig an der Macht bleiben. Und was dann?
      Aber momentan wäre Putin und auch Südamerika gut beraten wenn er die Westmedien aus dem Lande kriegen würde.

      Verfasst von monopoli | 19 März, 2014, 11:47 am
    • @Monopoli
      In den Medien aufräumen ist eine der ersten Massnahmen.
      Wenn wir genug sind, werden Medien täglich mit einer Million Richtigstellungen überflutet. Das wird den Chefredaktor nicht kümmern, aber 2934 Mitarbeiter schon. Wenn die nicht mehr mitmachen, dann wird es den Chefredaktor sehr wohl kümmern.

      Verfasst von thomram | 19 März, 2014, 12:23 pm
    • Noch besser wäre es die Medien umzudefinieren – zu Unterhaltungsmedien. Sollen sie doch Filme produzieren, statt das wir sie mit Richtigstellungen erst zur Humanität erziehen müssen.

      Verfasst von monopoli | 19 März, 2014, 12:28 pm
    • @Monopoli
      In den Redaktionsstuben hocken meinetwegen ausgemachte Kohlköpfe, Feiglinge und Ar222löcher.
      Doch bitte ich dich zu beachten: Der Kern auch von Kohllöpfen, Feiglingen und A löchern ist göttlich.
      Besser ist es, über per ma neeeeee teeee Iiiiiiinfo darüber, was wahr ist, einen nach dem andern an sein Hirn und Herz sich erinnern zu lassen.
      Es braucht eine Schei22geduld. Ich bin sehr ungeduldig. Aber ich will es. Also gedulde ich mich. Hab aktuell einen Schreiber in der SD in Bearbeitung. Tja.

      Verfasst von thomram | 19 März, 2014, 1:12 pm
    • Nicht schlecht, viel Erfolg.
      Aber meine Idee zielt darauf ab Desinformation unattraktiv zu machen.
      Die Entwöhnung von der Muttermilch gelingt am besten wenn die Milch sauer wird.

      Verfasst von monopoli | 19 März, 2014, 1:15 pm
    • @monopoli
      Ich bewundere deine Gabe, Sachverhalte zu erkennen und griffig schlüssig darzulegen. Wirklich, du hast da ein scharfes Schwert zu deiner Verfügung, und wir werden es noch brauchen.

      Wenn es um die Frage geht, wie wir die grausamen Missstände ändern, scheinen wir verschiedene Herangehensweisen zu favorisieren.
      Um im Beispiel zu bleiben:
      Du möchtest die Menschen vom Medienhurenglimmerflitter entwöhnen, indem du es unattraktiv werden lassen willst. Wie ist das zu erreichen? Statt „Honess – Steuer“ was? Statt „Putin sein bös Mensch sein“ was? Statt „Queen entsetzt über einen Hut einer Prinzessin“ was? Statt dem, was die Huren NICHT schreiben, was?

      Und prinzipiell: Das Kind von der Muttermilch entwöhnen, indem die Milch sauer wird….. meine Güte, läuft das nicht anders? Die Zähne wachsen. Der Milch wird weniger. Das Säugen schmerzt. Milch kommt nicht mehr.

      Ich postuliere.
      Anbieten, was mein Bestes ist.
      Das ist alles.
      Bezüglich Medien: Wo ich nur kann, das, was ich als wahr betrachte, einstellen. Journalisten persönlich anschreiben. Redaktionsstuben anfragen, wo sie ihren Seich aufgelesen haben. Redaktionsstuben darauf aufmerksam machen, dass Bürger x und y das Gegenteil dessen, was sie (die Mönschs in der Stube) verpinkeln äh verbreiten, gesehen und erlebt und lebendigen Leibes erfahren haben.

      Verfasst von thomram | 19 März, 2014, 1:47 pm
    • Danke fürs Kompliment, nein so läuft das mit der Entwöhnung nicht ganz, theoretisch kann man jahrelang stillen. Aber das nur nebenbei.

      Die Idee ist das man die ganzen Medien umdefiniert zu einer viel attraktiveren Alternative.
      Nachrichten zu machen ist eigentlich sehr langweilig für die Medienschaffenden. Die möchten viel lieber kreativ arbeiten.
      Es ist nur der Zwang viel auf billige Weise zu produzieren und das mit möglichst viel teurer Werbung vollzustopfen. So erwirtschaftet man heute Gewinne.
      Das ist zwar marktorientiert, aber die Medienqualität wird immer schlechter.

      Diesen Prozess müssen wir umkehren, indem wir intelligentes TV zu einem Gewinn machen. Nehmen wir mal Startrek. Viele Erfindungen wurden aus der Serie angeregt, das tragbare Telefon, der Replikator, Bildschirme mit dem man herumwandert, Sprachgesteuerte Computer. Medien können bessere moralische Werte vermitteln. Auch das ist ein Gewinn für die Gesellschaft. Und Medienschaffende können sich hier so richtig zum Wohle aller austoben…

      Du denkst in einem lokalen Marktrahmen…wenn die Medien dem Staat gehören, kann er den Medienschaffenden die Zeit geben solche Programme zu erschaffen, die uns inspirieren, unterhalten, amüsieren uns positive Werte vermitteln. Und die Medienschaffenden gewinnen auch, weil sie viel mehr finanzielle Sicherheit haben. Sie sind nicht mehr dem Stress unterworfen billig zu produzieren und es mit Werbung vollzustopfen um noch mehr Gewinne zu erwirtschaften.
      Sie produzieren nicht mehr im Auftrag eines launischen Kunden, sondern im Auftrag der Gesellschaft. Desinformation ist nicht mehr nötig.

      Schau dir doch mal die Schauspieler an, sie haben Jobs für 20 Tage im Jahr. In denen müssen sie das Geld für das ganze Jahr erwirtschaften. Viele Schauspieler sind unterbeschäftigt und regelrecht arm. Und das gilt auch für viele andere Medienschaffende. Wir haben problemlos das Potential hier ein dt. Hollywood einzurichten. Das finden auch die Medienschaffenden viel attraktiver als ihre 08/15 Sendungen. Und bei Zeitungen ist es genauso, anspruchsvolle Artikel über Wissenschaft, Technik, Natur, Geschichte, Sport, statt “Queen entsetzt über einen Hut einer Prinzessin”. (der war gut!)

      Die DDR hat das doch auch hinbekommen. Sie hat z.b. gute Kinderfilme gedreht. Und dann die ganzen Sandmännchen-Ideen. Ein paar echt gute Shows wie Kessel Buntes, auch ein paar gute Krimis und Serien, Polizeiruf 110, Zur See, das unsichtbare Visir. Das hat man sich sogar im Westen angeschaut. Wir hatten auch witzige Zeitungen: Bummi, Die Diggedags, Eulenspiegel. Heute hat das natürlich ein anderes Niveau, unsere Möglichkeiten wären weitaus besser…

      Es ist doch so, wenn man eine Hure missbraucht bekommt man immer eine Hure. Und nichtmal die Hure ist damit glücklich.
      Also ändern wir die Bedingungen, machen wir aus der Hure einen Held bekommen wir Helden.
      Wie du schon sagtest, der Kern ist göttlich, also sollten wir diesen Gott mal Auslauf gewähren, auch auf die Gefahr hin, das er auf die Nase fällt und sich fürchterlich blamiert.

      Wir sind heute eine Gesellschaft die zwar keine Fehler akzeptiert aber lauter Fehler produziert.

      Verfasst von monopoli | 19 März, 2014, 10:35 pm
    • @Monopoli
      Ja und Ja!!

      Du sprichst einen ent schei den den Punkt an: Des Menschen Kreativität! Jeder halbwegs nicht total verbogene Mensch ist gerne kreativ und wird gerne gefordert.
      Las neulich eine saugute Anregung:
      Statt die hirntötende Fragerei bei den TV Schoos könnte man den Konkurrenten Aufgaben geben und die Lösungen bewerten. Bin grad nicht so kreativ drauf, es fallen mit nur einfache Beispiele ein:
      Die Teilnehmer haben zwei zu kurze Bretter, um einen Abgrund zu überbrücken. Sie arbeiten zu zweit. Wie setzen sie die Bretter ein?
      Na, das war noch nicht das gelbe vom Ei einer Afgabestellung, aber du verstehst, was ich meine?

      Ja, die Journalisten zu Kreativität herausfordern.
      Wie kommen wir an die Journalisten ran? Sie dienen den gängigen Käseblättern, weil dort die Kasse stimmt.

      Wie motivieren wir sie?

      Verfasst von thomram | 20 März, 2014, 3:16 am
    • Wenn du eine Hure bezahlst bekommst du eine Hure.
      Die systemkonformen Medien verlieren jede Glaubwürdigkeit und das bedeutet letztendlich das man sie mangels Gewinne entsorgt.
      Sie gehören auf dem Müll, den sie selbst mit verursacht haben.
      Sie versuchen diesen Prozess aufzuhalten, indem sie einen guten Artikel neben 10 Hetzartikel legen.
      Und wir können ihren Untergang beschleunigen, indem wir sie generell nicht verlinken, nutzen, lesen, fördern.
      Das reinigt auch unseren Geist und fördert die Denkfähigkeit.
      Wenn du ihn motivieren willst, dann halte ihm die dramatisch sinkenden Absatzzahlen der gesamten Medienbranche vor Augen.
      Diese Regierung hat keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung, sie ist volksfeindlich auch gegen ihn. Da könnte er seine
      Kreativität beweisen und die Glaubwürdigkeit seiner Arbeit retten.

      Verfasst von monopoli | 20 März, 2014, 8:39 pm
  3. Hat dies auf Oberhessische Nachrichten rebloggt.

    Verfasst von Arcturus | 18 März, 2014, 9:46 pm

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