//
Poststraße
Alltag, Armut, Geld, Wirtschaft

Staatlich organisierte Rechtsbeugung bei Armen

Der Chef der Nürnberger Behörde Frank Juergen Weise

Der Chef der Nürnberger Behörde Frank Juergen Weise

Ein Prüfbericht des Bundesarbeitsministeriums kommt zu dem Ergebnis, dass alle geprüften Eingliederungsvereinbarungen (EGV), die mit HartzIV-Beziehern im Jahre 2010 geschlossen worden sind, die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllten. Demnach war keine der geprüften Vereinbarungen rechtskonform und korrekt. Zudem sind sie weiterhin gültig, unzwar solange jemand von dieser Behörde abhängig ist.

Erschreckend ist ausserdem, das die Sozialgerichte denen diese EGV in zahlreichen Prozessen vorlag, nichtmal deren Rechtsungültigkeit erkannt haben will. Sie haben einfach weg gesehen, so wie das in Regimen üblich ist.
Im Kalten Krieg bezeichnete man dies Rechtsbeugung, in Deutschland nennt man es Demokratie.
Unglaublich, dass man dafür ein ganzes Jahr brauchte.

Aber auch die Lebenserwartung ausgegrenzter Schichten ist innerhalb von zehn Jahren um 2 Jahre (West) und 4 Jahre (Ost) gesunken. Seit 1945 hat es das in Deutschland nicht gegeben (in GB allerdings schon durch Thatcher’ s Sozialreformen).

Zum Vergleich, die Lebenserwartung Ost war 1990 nur 8 Monate geringer als im Westen 1990 und wurde als Resultat eines schlechten Regimes hingestellt. Da fragt man sich schon was am System Hartz so unglaublich gut sein soll.

Armutsbericht 2011Gerne werden die Opfer für mitschuldig erklärt, wegen ihres angeblich geringen Bildungsstandes. Dass sich die Bildung innerhalb von zehn Jahren wesentlich verflüchtigt hat, ist wohl kaum zu begreifen. Schuld ist auch das Konzept „Fördern und Fordern“, das den entwürdigenden Umgangsstil der Behörden und ihrer Handlanger vorgibt. Schliesslich soll das Leben auf Hartz IV nicht „angenehm“ sein. Wir erinnern uns, Handlanger waren es auch, die die Judengesetze durchgesetzt haben. Fördern besteht daher hauptsächlich aus Zwangsarbeit in den sogenannten 1-Euro-Jobs und Fordern aus einer zunehmenden Anzahl von Sanktionen.

Die Freude an Sanktionen zeigt sich auch an den ständig wachsenden Rekordzahlen von Sanktionierungen, bei denen man offenbar ein erhebliches Sparpotential entdeckt hat. So erstaunt es wohl auch nicht mehr zu hören, das inzwischen weniger als die Hälfte des vorgesehenen Haushaltsetats tatsächlich bei den Bedürftigen ankommt. Der größte Teil wandert in Gehältern und der Finanzierung eines „Qualifizierungsmarktes“, wobei Qualifizierung nichts mit Qualität zu tun hat, wie die zahlreichen 08/15 Zwangsbeschäftigungskurse zeigen.

Auch die Behauptung von massenhaften Sozialmissbrauch hat nie gestimmt, wie die CARITAS Deutschland 2001 untersucht hat. Demnach betrug der Sozialhilfemißbrauch Laut einer Untersuchung 120 Millionen €.
Gleichzeitig wurden aber 2,2 Mrd. € im Staatshaushalt eingespart für die Ansprüche nach dem Sozialhilfegesetz, die aus Gründen wie Scharm oder fehlender Aufklägung nicht gestellt worden sind.

Im gleichen Zeitraum entgingen der Bundesrepublik Deutschland 65 Milliarden Euro durch Steuerhinterziehung.
Auf 1 € Sozialhilfemißbrauch kommen somit 18 € nicht in Anspruch genommener Leistungen.

Der Vergleich Sozialmissbrauch zu Steuerbetrug sieht noch extremer aus:
Auf 1€ Sozialhilfemißbrauch kommen im Jahr 2001 540€ Steuerhinterziehung.
Dabei macht der Sozialhilfemissbrauch gemessen am deutschen Staatsetats knapp 0,05% aus, der Steuerbetrug 26%.
In den Medien gilt dieser Steuerbetrug jedoch als Peanuts, als Kavaliersdelikt.

Und dieses Verhälnis hat sich im Verlaufe der letzten 10 Jahre erheblich verändert. Sozialhilfeempfänger werden mit aller Macht der Arbeitsämter bespitzelt, belogen, nicht aufgeklärt oder sanktioniert. Während gleichzeitig die Steuerhinterziehung in neue Rekorde steigt und regelmäßig mit Amnestie für reuhige Steuersünder überhäuft. Bestohlen werden also alle Bürger, nicht von Sozialhilfeempfängern sondern von Steuerhinterziehern.

Ein kurzer Vergleich mit den Nürnberger Gesetzen offenbart trotz modernisierter Ausdrucksweise eine erschreckende Parallele zwischen der Reglementierung im Faschismus, dem sogenannten Judenbann und dem Hartz-Vollzug, der den Bann hinter der Beschreibung „unerlaubten Ortsabwesenheit“ versteckt.

So heisst es

In der Anordnung des Polizeipräsidenten von Berlin vom 28.11.1938 heißt es u.a.:

»§ 1. Straßen, Plätze, Anlagen und Gebäude, über die der Judenbann verhängt wird, dürfen von allen Juden deutscher Staatsangehörigkeit und staatenlosen Juden nicht betreten oder befahren werden.

§ 2. Juden deutscher Staatsangehörigkeit und staatenlose Juden, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung noch innerhalb eines Bezirkes sind, über den der Judenbann verhängt ist, benötigen zum Überschreiten der Banngrenze einen vom Polizeirevier des Wohnbezirks ausgestellten Erlaubnisschein. Mit Wirkung vom 1. Juli 1939 werden Erlaubnisscheine für Bewohner innerhalb der Bannbezirke nicht mehr erteilt. […]

In der »Eingliederungsvereinbarung« des »Jobcenter Berlin« vom 11.10.2011 heißt es u.a.:

»Halten Sie sich innerhalb des zeit- und ortsnahen Bereiches auf, muss sichergestellt sein, dass Sie persönlich an jedem Werktag an Ihrem Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt unter der von ihnen benannten Anschrift (Wohnung) durch Briefpost erreichbar sind.

Zum zeit- und ortsnahen Bereich gehören für Sie alle Orte in der Umgebung Ihres Grundsicherungsträgers, von denen Sie in der Lage sind, Vorsprachen täglich wahrzunehmen. […]

Bei einer nicht genehmigten Ortsabwesenheit entfällt der Anspruch auf Arbeitslosengeld II, auch bei nachträglichem Bekanntwerden. Eine nachträgliche Genehmigung ist im begründeten Einzelfall möglich. Wird ein genehmigter auswärtiger Aufenthalt unerlaubt verlängert, besteht ab dem ersten Tag der unerlaubten Ortsabwesenheit kein Anspruch auf Leistungen.

Diese Eingliederungsvereinbarung behält grundsätzlich solange ihre Gültigkeit, solange Sie hilfebedürftig sind.

»Rechtsfolgenbelehrung:«

Die §§ 31 bis 31b Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) sehen bei Verstößen gegen die in der Eingliederungsvereinbarung festgelegten Pflichten Leistungsminderungen vor. Das Arbeitslosengeld II kann danach – auch mehrfach nacheinander – gemindert werden oder vollständig entfallen.

Auch hierzu findet sich eine Parallele in den Nürnberger Rassegesetzen.

Einkommen 2008

Einkommen 2008

Eine statistische Untersuchung zeigt, das die Warscheinlichkeit, Opfer dieser modernen Nürnberger Rassegesetze zu werden, inzwischen bei 90% liegt und im Schnitt 7 Jahre beträgt. Es ist also nur eine Frage der Zeit, wann es jeden von uns betrifft.

Und glauben sie besser nicht daran, das sie Anspruch auf Arbeitslosengeld I haben, die Statistik belegt das nur jeder vierte überhaupt den Anspruch darauf erwirbt. Vermutlich ist auch diese Zahl geschönt.
Sie haben also beste Chancen nicht nur ihre Arbeit auf Jahre zu verlieren, was ihre Rente erheblich mindern wird (und sie selbst als Rentner in die Abhängigkeit bringt), sondern auch gute Chancen bei der Insolvenz ihrer Firma direkt bis auf die unterste Stufe des Existenzminimums zu fallen.

Und raten sie mal wer daran schuld ist?
Na sie natürlich.
Das sind ihre Aussichten für die Zukunft. Willkommen in der Gegenwart.

Das diese auf verschiedenste Weise auch dem Arbeitsmarkt und die Sicherheit von Jobs gefährden, belegen weitere Studien. Selbst in Leiharbeit beträgt die durchschnittliche Anstellungszeit im Schnitt nur 3 Monate. Und ob man ihnen dafür das Gehalt auch wirklich zahlt, ist auch nicht sicher, wie die viele Prozesse gegen kriminelle Leiharbeitsfirmen belegen.

Es kann sogar passieren das sie mit ihrem Einkommen der letzten 6 Monate für die Insolenz ihrer Firma haftbar gemacht werden, das ist gesetzlich legal.
Allerdings sollten sie auch nicht kündigen, wenn ihre Firma sie nicht bezahlt, weil dann verlieren sie ja den Anspruch auf Hartz IV , weil sie ihre Arbeitslosigkeit selbst verschuldet haben.

Sie stecken also in einer Zwickmühle in der sie nur verlieren können.

Noch erstaunlicher ist: das man anhand der Einkommen noch immer die ehemalige deutsche Grenze erkennen kann und das sogar deutlicher als 1995, also vor der Einführung der Hartz-Gesetze.
Auch die allgemeine Einkommensentwicklung ist seit Einführung dieser Rassengesetze rückläufig. Im Schnitt verdienen wir heute alle 8% weniger als noch 1990. Und vermutlich ist auch diese Zahl noch zu hoch, andere reden von über 12%, das wäre 1/6 ihres Einkommens! (Bei 1000 Euro 120 Euro die man ihnen vorenthält.)

Es ist also keine Sache der derzeit Betroffenen, sondern es beeinflusst unser Leben und unsere Zukunft.

Solange diese Gesetze Handlanger haben, die sie durchsetzen, wird sich dieser Sozialabbau auch weiterhin negativ auf alle anderen Bereiche ihres Lebens ausstrahlen. Handlanger sind Mittäter an Armut und allgemein sinkenden Einkommen. Sie sind die Executive des Sozialabbau´s und sie sollten dafür auch zur Rechenschaft gezogen werden.
Zeigt sie an – wegen Rechtsbeugung.

Statistik des Sozialabbaus

Ein weiteres Beispiel der Rechtsbeugung ist die Arbeitslosenstatistik

Nicht nur das sie seit 1.1.2007 anders errechnet (geschönt) wird, seit 2008 sind in Deutschland sind mehr als 100 000 Menschen arbeitslos ohne in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt zu werden. Sie sind neuerdings „arbeitslose Unterbeschäftigte“. Das ist sowas ähnliches wie „freiwillige Zwangsarbeit“ zu afrikanischen „Aufwandsentschädigungen“ (Billigstlöhnen). Auch so eine Wortkreation aus Nürnberg.

Möglich macht dies ein Trick, nur eine der vielen Sonderregelungen. Jeder der mindestens 58 Jahre alt ist, bei der Bundesagentur für Arbeit registriert ist und kein Jobangebot bekam, fällt unter diese Sonderregelung, er wird also nicht in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt. So wird tausendfach die Arbeitslosenstatistik geschönt.
Das hat das Bundesarbeitsministerium aber erst in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen 2011 eingeräumt. Interessant das den Grünen das überhaupt 2011 aufgefallen ist, ja waren sie denn nicht dabei als diese Sonderregelungen verabschiedet wurden?

Im November 2011 waren etwa 514 500 Menschen im Alter zwischen 55 und 64 Jahren als arbeitslos gemeldet. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen bezog die staatliche Grundsicherung Hartz IV. Dazu kommen auch noch ältere Arbeitslose, die sich freundlicherweise erst garnicht angemeldet haben.

Die netten Damen der Agentur haben ihnen nämlich gleich mal erklärt, dass sie eh kein Arbeitslosengeld bekommen, weil ihr Ehepartner noch Arbeit hat, dessen Gehalt aber nicht für beide reicht. Eine freundliche Umschreibung von Aberkennung der Hilfsbedürftigkeit die tausendfach praktiziert wird. Deren Dunkelziffer ist gar nicht ermittelbar.

Rechnet man alles zusammen kommt man problemlos auf mehr als 11 Mio Hartz-Beziehern, bei 81,7 Mio Bundesbürgern und rund 50% Bevölkerung im arbeitsfähigem Alter ist das eine Quote von wenigstens 13,6% bezogen auf die Gesamtbevölkerung.

Auf die arbeitsfähigen Bevölkerung ist das eine Quote von über 26% oder anders ausgedrückt, jeder vierte der arbeiten könnte, findet keinen Job von dem er leben kann. Das ist die traurige Gegenwart.

Eine Arbeitslosenstatistik die im November 2011 freudig von nur 2,7 Mio Arbeitslosen redet, ist in jedem Fall eine ganz fette Lüge die sagenhafte 75% der abhängigen Empfänger aus ihrer Statistik eleminiert hat.

Darum: STOPP! HARTZ IV

Helfe mit und katapultiere Hartz IV dort hin wo es hin gehört, in den Müll!

STOPP – für Regelsätze, die zum Leben nicht ausreichen, die Kindern keine Zukunft bieten und den Menschen keine gesunde Ernährung ermöglichen.
STOPP – die Bevormundung von Hartz IV Opfern. Keine Bildungsgutscheine, sondern selbstbestimmte kostendeckende Leistungen für Kinder und Erwachsene.
STOPP – das Misstrauen gegenüber Menschen in Not, die Bloßstellung von armen Familien und die willkürlichen Kürzungen gegenüber hilflosen Menschen.
STOPP – die Politik, die mit der rechten Hand nimmt, was sie mit der linken als großes Hilfs- und Bildungspaket an die Öffentlichkeit verkauft.
STOPP – dem Lohndumping, der Zwangsarbeit, dem Europaweiten Sklavenhandel per Leiharbeit.
STOPP – dem unqualifizierten Arbeitslosen-Beschäftigungsmarkt mit ihren drittklassigen unfreiwilligen 08/15 Beschäftigungskursen
STOPP DEN LÜGEN

Advertisements

Über monopoli

Nobody rules us but we ourselves.

Diskussionen

6 Gedanken zu “Staatlich organisierte Rechtsbeugung bei Armen

  1. Eine weitere „Rechtsbeugung“ ist daher auch beim „grosszügigen“ Mindestlohn von 8,50 Euro anzunehmen ! Der „Arme“ interessiert sichnicht für 8,50 Euro Brutto sondern nur für das NETTO was herauskommt , und da liegen wir dann locker unter 6,00Euro/Std. … und als wenn es so gewollt wäre 😉 : kann man dann über das Lohnabstandsgebot die Regelsätze „leider“ nicht erhöhen …. streng nach dem Motto : haltet die Löhne niedrig dann bleiben auch die Hartzer in Abhängigkeit 😦

    Wie war noch der Amtseid der Beamten ? = zum Wohle des deutschen Volkes !?

    Verfasst von Peterle | 2 Februar, 2014, 12:52 pm
    • Ach ja Peterle, wie recht du doch hast, selbst die Amis wollen 10,10 Mindestlohn zahlen.

      Ich sag ja zurück zu 89 dann ist schluss mit dieser ganzen Bande, dann wandert die geschlossen dahin wo sie hingehört – hinter schwedischen Gardinen.

      Verfasst von monopoli | 2 Februar, 2014, 1:22 pm
  2. Das die Statistiken alle erlogen sind weiss ja hoffentlich mittlerweile jedes kleine Kind 🙂 Aber auch ansonsten wird ja gelogen bis zum geht nicht mehr . Nimmt man nur einmal die offiziellen Zahlen mit 3,15 Mio Arbeitssuchenden ( Jöbbörse Stand heute ) und 683000 freien Stellen dann wird man schnell feststellen das dort viele freie Stellen sehr veraltet sind ( also mindestens 200000 Stellen weniger als angegeben ) . Auch in mathematischer Hinsicht wird gerne für die Steuerlast der Hartzer als Sündenbock genommen … rechnet man jedoch für jeden Harzer eine Steuerlast von 10000 Euro/Jahr „grosszügig“ an dann wären dies ( Stand heute ) 31,5 Millarden an Ausgaben … wie zufällig beträgt die Zinslast für Schulden der Bundesregierung für das Jahr 2013 = 35 Milliarden 😦 fällt etwas auf ? dabei muss man noch bedenken das ja 20% ( über Steuern ) sofort wieder zum Staat zurückfliesst weil ein Harzer das Geld sicher nicht sparen wird …. da sollen sie die Schuld mal da suchen wo es angebracht ist …

    Verfasst von Peterle | 30 Januar, 2014, 2:19 pm
  3. Klaus Linnenbrügger: Arbeitslosenstatistik alles nur Lügen.

    Verfasst von Klaus Linnenbrügger | 27 Januar, 2014, 4:07 pm

Was sagst du dazu?

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s

Archiv

NATO verlangt 2% des Haushaltes
für das Militär auszugeben,

das wären 65 Mrd. Euro jährlich
derzeitiger Militär-Etat: 36,6 Mrd.$
Militär-Etat USA 2015: 1839,53$
Militär-Etat Ger 2017:... 488,09$
Militär-Etat Rus 2015:... 466,44$
(Angaben pro Einwohner des Landes.)

Blog Stats

  • 728,096 hits
Follow monopoli on WordPress.com

Deutschland

Deutschland-DNA

Deutschland-DNA

RSS Pravdatvcom

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.

RSS Lausitzer KlimaCamp

  • Ein Fehler ist aufgetaucht - der Feed funktioniert zur Zeit nicht. Probiere es später noch einmal.
%d Bloggern gefällt das: