Freihandelsabkommen stoppen
„Wer trotz Spionage mit den USA über Freihandel spricht, macht sich lächerlich“, kommentiert Sahra Wagenknecht die heute beginnenden Verhandlungen über das Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zwischen der EU und den USA. Die Erste Stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:
Ein Ring sie zu knechten, sie alle zu finden ins Dunkel zu treiben, auf ewig zu binden
„Ein koordinierter Kampf zur Austrocknung von Steueroasen oder gegen Handelsungleichgewichte wäre außerdem sinnvoller. Denn das TTIP nutzt den großen Banken und Konzernen wie JP Morgan Chase, Deutsche Bank, und Monsanto – nicht der europäischen Binnenwirtschaft. Die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit wird US-Konzernen Klagen gegen soziale und ökologische Standards in Europa ermöglichen. Darüber hinaus drohen die weitere Deregulierung des Finanzsektors, die Privatisierung öffentlicher Dienstleistungen sowie die Stärkung von Monopolisten im Bereich des geistigen Eigentums – etwa Pharmakonzerne. Das TTIP wird den europäischen Markt mit Biokraftstoffen, Gentechnik-Lebensmitteln sowie Klon- und Hormonfleisch überschwemmen. Selbst die unzureichende EU-Chemikalienrichtline REACH sowie die EURO-Norm für Auto-Emissionen werden nichtig. Der Schutz und die Vielfalt von Kulturgütern gemäß der UNESCO-Konvention kommen ebenso durch die US-Unterhaltungsindustrie unter Druck.
DIE LINKE fordert den Stopp der Verhandlungen über ein Freihandels- und Investitionsabkommen mit den USA. Die Bundesregierung muss gegenüber der EU durchsetzen, dass die Investitionsschiedsgerichtsbarkeit nach dem Vorbild Australiens und diverser lateinamerikanischer Staaten aus allen Handelsabkommen gestrichen wird.“
Gegenwärtiges Deutschland
Schluss mit den Gesetzen und Abkommen gegen die Bürger. Es reicht, beenden wir diesen Scheiss Kapitalismus, die BRD ist sowieso nicht legitimiert, die ist nur US-Vasall.
Wieso tun wir uns das noch länger an?
Wir haben Bildungsurlaub im Westen gemacht, jetzt reichts, lasst uns unsere friedliche Revolution von 89 fortsetzten. Weder unsere Gesetze noch unsere Verfassung ist jemals ungültig gemacht worden. Und den Einigungsvertrag hat der Westen selbst für ungültig erklärt. Wir schulden ihm nichts.
Kein NAhTOd als US Auxiliar
Reblogged this on Treue und Ehre.
Verfasst von Runenkrieger11 | 17 Dezember, 2013, 10:15 amObwohl ich weder links noch rechts für glaubwürdig halte, denn beide sind Systemgesteuerte (von V-„Männern“ oder Bornierten), ist abundzu auch deren Meinung nicht ganz verkehrt. Dummer weise sind all diese tapferen Maulhelden beispielsweise dafür, dass „Deutschland“ mehr Asylsuchende aufnehmen soll, jedoch selbst gehen sie nicht mit gutem Beispiel voran und gewähren Asylanten persönlich Asyl, daß sollen die Steuerzahler (die Arbeiter) gefälligt tun. Wie glaubwürdig sind nun die Aussagen, egal zu welchem Problem, von den „Gutmenschen“. Klug reden kann jeder. Wie sieht es aber mit gutem Tun aus ? Was tun die nette Dame und „unsere“ Volksvertreter gegen den Terror, der uns von den Brüsseler und USRAEL-Besatzern diktiert und aufgezwungen wird ? Kampf gegen „rechts“, leider nicht gegen den „Verfassungsschutz“, der alle instrumentalisiert von links bis rechts, ist nicht zielführend. Die Feinde aller Völker sind die Groß-Bänker, die Medienmogule und deren nützliche Idioten, die Politmarionetten. Das zu erkennen und gegen sie zu revoltieren, wäre glaubhaft und dringend !
Verfasst von Korte Werner | 17 November, 2013, 8:44 pmDamit hast du absolut recht. Auch ich kämpfe gegenPauschalisierung und Dummheit sowoh von Linken als auch von Rechten, und das die Asylströme nur der NWO dienen um mehr Kundschaft und Arbeitssuchende auf wenig Raum zu konzentrieren und den Widerstand der Bevölkerung mit dem Argument angeblicher Fremdenfeindlichkeit und Notwendigkeit von Zuwanderung zu brechen, ist sicherlich keine Politik der Völkerfreundschaft. Es produziert nur Völkerfeindschaft.
Diese BRD produziert permanent neue Verlierer, neue Schweinereien, neuen Blödsinn. Er verursacht diese Probleme alle. Und das lässt sich nicht mit Zinsabschaffung beseitigen. Dieses ganze System ist so in den Sumpf von Korruption und Lobby fest gefahren, da kommen wir garnicht mehr raus. Entweder die EU bricht zusammen oder das Volk erhebt sich und das könnte ziemlich böse enden. Und danach initiiert die Elite einfach den Neustart Deutschland 2.0.
So malen die sich das aus, deswegen sollten wir zu dem Punkt der Geschichte zurück kehren wo eine Kursänderung möglich ist – zur Wende 1989.
Ich möchte in einem Land leben wo weder Monopole noch Geheimdienste noch oder ungewählte Parlamente die Gesetze machen. Ein Land was dem Volk gehört mit einer Regierung die dem Volk dient. Wo jeder genug verdient um davon zu leben und jeder eine ausreichende Rente bekommt. Ab und zu ein schöner Urlaub wäre ok. Ich möchte Armenspeisung nicht als ehrenwerte Wohltat gepriesen sehen, sondern als überflüssig abschaffen.
Wir haben jetzt genug Bildungsurlaub gehabt. Was wir nicht wollen, wissen wir jetzt ganz genau, also machen wir einfach da weiter wo wir 89 aufgehört haben und führen wir Deutschland in die Zukunft die wir wollen. Ost und West haben unterschiedliche Vorstellungen, der eine kann den anderen nicht überzeugen. Das ist ok. Also soll jeder seinen Weg ausprobieren. So kriegen wir das friedlich hin und annulieren die letzten 24 Jahre samt allen Verträgen und Gesetzen. Wir haben schonmal viel schlechter angefangen.
Das ist die einfachste Lösung für alle Probleme.
Verfasst von monopoli | 17 November, 2013, 9:45 pmHat dies auf Beamtendumm rebloggt.
Verfasst von beamtendumm | 17 November, 2013, 10:43 amHat dies auf Aussiedlerbetreung und Behinderten – Fragen rebloggt und kommentierte:
Immer auf die Kleinen! Siehe das Wachsen des Deutschen Reiches und da das Made in Germany, heute im System der Allierten sind wir immer noch der letzte Dreck, und das nur, weil sich ein Teil der Verantwortlichen immer an der Wasseroberfläche befinden, die meinten, dem Menschen und seiner Familie ein Leben auf zu zwingen! Geld, Gold und was nicht alles in deren Händen macht sie sicherlich nicht unsterblich, siehe deren in Vergessenheit geratenen Namen! Einzig wahres liegt eben in Budda, Konfuzius oder wem auch immer! Allgemein bekannt, ist das der Mensch nur Wasserträger ist und der nun seine eigene Pisse von MONSANTO und auch den Alliierten vergeben trinken muß, statt, wie die da gereinigtes und heilbringendes Wasser mit den Katalyten in der Erde verankert, dem Gold und dem Kupfer, Zink und anderen Kristallen. Die hätten die Erde ein Paradies sein lassen können, bevor es Gier, Neid und NSA gab! In so fern freut es mich, das es die Sahra, die Rosa und auch die Käthe gibt und gab, wie es da auch einen bedürftigen Karl Marx und Frauenhelden Lenin gab! Und nicht zu vergessen, gibt es die Tage der Frau, Mutter und des Arbeiter und Bauern, undenkbar im Programm eines Besatzer, der da mit seinen Sklaven die Welt befreit vom Sozialen und Leben in Frieden! Glück Auf, meine Heimat!
Verfasst von Senatssekretär FREISTAAT DANZIG | 17 November, 2013, 7:12 am