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Deutschland, Euromarkt, Europa

EU-Regierungen in Panik

Bürger im Visier: EU-Staaten bereitet sich auf Niederschlagung von Unruhen vor

Von Medien und Öffentlichkeit unbemerkt werden jetzt überall in Europa Sondereinsatzkräfte darauf vorbereitet, soziale Proteste mit Gewalt niederzuschlagen.

Nicht einmal die mit der Kontrolle der Geheimdienste befassten deutschen Abgeordneten wussten bis vor wenigen Tagen, dass es seit mehreren Jahren schon einen europäischen Geheimbund von Spitzeln gibt, dessen Ziel vor allem EU-Gegner und Euro-Kritiker sind. Der Gruppe gehören nicht nur Mitarbeiter von Sicherheitsbehörden aus EU-Staaten an. Auch Albanien, Kroatien, Mazedonien, Norwegen, Russland, die Schweiz, Serbien, die Türkei und die Ukraine sitzen mit am Tisch, wenn es um die Bekämpfung von »politisch motivierter Kriminalität« mit EU-Bezug geht.

Gegenwärtiges Deutschland

Gegenwärtiges Deutschland

Die Sorge darüber, dass Menschenmassen in vielen Ländern zeitgleich auf die Straßen gehen und den Regierungen gefährlich werden könnten, ist derzeit das Hauptthema dieser Gesprächsrunden. Während sich in der geheim tagenden Gruppe vorwiegend Vertreter von Polizeibehörden treffen, geht es in einem noch weitaus geheimnisvolleren Arbeitskreis vor allem um den Austausch neuester Entwicklungen auf dem Gebiet der Überwachungstechnologie. Neben den EU-Staaten sitzen dann auch Vertreter aus Australien, Kanada, Israel, Neuseeland, Südafrika und den Vereinigten Staaten mit am Tisch, zudem Forschungseinrichtungen und Firmen, die Überwachungstechnologie herstellen. Die Arbeitsgruppen bilden länderübergreifend Teams, die beispielsweise potenzielle mutmaßliche Rädelsführer von inneren Unruhen beobachten und Kontaktpersonen in deren Umfeld einschleusen sollen.

Was aber sollen diese vielen gut getarnten Geheimorganisationen in der Praxis erreichen? Nach den schweren Krawallen der vergangenen Monate in Griechenland, Spanien, Italien, Portugal, Bulgarien, Rumänien und mehrere Tage währenden gewalttätigen Unruhen im August 2011 in britischen Ballungsgebieten werden antimilitaristische und anarchistische, globalisierungs- und bankenkritische Gruppen ebenso wie Bündnisse von Euro- und EU-Gegnern als potenzielle Gefahr für die innere Sicherheit betrachtet. Lesen Sie im Klartext, welche Durchschnittsbürger schon jetzt beobachtet werden, wo die Sondereinsatzkräfte zur Niederschlagung erwarteter Unruhen ausgebildet werden, wo man bürgerkriegsähnliche Zustände erwartet und welche Flüchtlingsströme es innerhalb Europas geben wird.

Deutschland: Finanzministerium bereitet Kontosperrungen vor

DDR besetzt und mundtot

DDR besetzt und mundtot

Wer seine Ersparnisse dem Staat anvertraut, der ist keineswegs auf der sicheren Seite. Die Bundesregierung bereitet gerade Kontosperrungen vor. Und erstaunlicherweise schweigen die Medien dazu.

Wall Street und Polizei betreiben gemeinsam Video-Überwachung

Rund um die Uhr werden die Bürger New Yorks von tausenden Überwachungskameras beobachtet. Das Kontrollzentrum liegt im Finanzbezirk von Manhattan. Als Angestellte werten Mitarbeiter der großen Wall Street-Banken gemeinsam mit den New Yorker Polizeibehörden alle Bilder aus. Die Bürger der Stadt haben davon nicht die geringste Ahnung.

Die chaotischen Protestierer von Occupy Wall Street (OWS) sind durch den Slogan bekannt geworden, dass sie die 99% seien, an denen das 1% von Wall Street verdient. Der Spruch erinnert ein wenig an die „Wir-sind-das-Volk“-Rufe der Leipziger Montag-Demos. Den Vergleich mit der Stasi brauchen auch die Überwachungsmethoden der großen Wall Street Banken nicht zu scheuen, im Gegenteil: Die technische Ausrüstung ist so perfekt, dass praktisch jede Bewegung eines jeden New Yorkers auf Computern in Real-Time ausgewertet, vergrößert, scharf gestellt werden kann. Eine Sprecherin des Überwachungs-Zentrums sagte in der Sendung „60 Minutes“, sie könne „mit einem Fingerschnippen“ jede Aktion der ahnungslosen Bürger isolieren und dokumentieren.

Kriege, Bürgerkriege und drohende Machtübernahmen der Militärs in Europa?
Torben Grombery

Nicht nur die deutsche Bundeskanzlerin Merkel (CDU) hat in den vergangenen Wochen für den Fall einer Verschärfung der Euro-Krise vor möglichen neuen Kriegen in Europa gewarnt. Das klingt auf den ersten Blick geradezu absurd, ist allerdings keineswegs unwahrscheinlich.

Als der bisherige griechische Ministerpräsident Papandreou am 1. November 2011 überraschend eine Volksabstimmung über das Euro-Sparprogramm in seinem Land ankündigte, da waren Politiker und Medien völlig überrascht. Ihnen fehlten zu jenem Zeitpunkt wichtige Informationen, um den Schritt des da noch amtierenden Papandreou nachvollziehen zu können. Dabei hatte die CIA schon Wochen zuvor über diesen möglichen Schritt berichtet. Für die CIA kamen demnach die Schritte der Athener Regierung keineswegs überraschend: Papandreou wurde 1952 in Minnesota in den USA geboren und unterhält engere Beziehungen in die USA als nach Brüssel. Er wird seit Juni 2011 in Athen von einem CIA-Team beraten. Es waren diese Mitarbeiter, die ihm abgehörte Gespräche präsentierten, die nicht nur Papandreou elektrisierten. Wer diese Hintergründe nicht kannte, der rieb sich in den vergangenen Tagen verwundert die Augen, als sich in den Medien die Berichte über eine angekündigte griechische Volksabstimmung, dann der Rückzug vom Referendum, Rücktritte und Regierungsumbildungen überschlugen. Die dahinter stehende Wahrheit ist weitaus spannender als jeder Krimi.

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