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Armut, Bürgerrechte, Behörden, Euromarkt, Geld, Grundversorger, Linke, Lobby, Meinungsmanipulation, Monopole, Partei-Einheitsbrei, Teuro

Du bist der GRUND für EINKOMMEN

Du bist der Grund für ein Einkommen – Bedingungsloses Grundeinkommen

Seit März 2013 läuft nun die Unterschriftensammlung für eine Europäische Bürgerinitiative (EBI) zum Grundeinkommen.
Die Herausforderung besteht darin, bis zum 14. Januar 2014 die 500 Millionen Bürger in der Europäischen Union zu erreichen und 1 Million Unterstützungsbekundungen zu sammeln. 15 Mitgliedsländer haben sich der Initiative bereits angeschlossen. In 7 Ländern muss eine bestimmte Mindestanzahl von Unterstützungsbekundungen zusammen kommen.

Du bist der Grund für Einkommen

Du bist der Grund für Einkommen

Grundeinkommen

Gastkommentar auf Deutschland Echo, gefunden bei gerswind, einem Follower der mir durch seinen hübschen Avatar auffiel und das möcht ich euch nicht vorenthalten, gerade weil momentan so wenig darüber gesprochen wird.

Warum das Grundeinkommen die richtige Lösung ist

Das Problem der sozialen Gerechtigkeit, der sozialen Absicherung und der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist in Deutschland ein enorm wichtiges und für viele Debatten vorrangiges Thema.

Ein Grund mehr, sich mit Lösungen für die sozialen Probleme und Schieflagen in der Republik zu beschäftigen und nach sinnvollen Lösungen zu suchen. Das oberste Ziel muss dabei die Verbesserung der Lebensumstände der Menschen, sprich von uns allen, sein.

Bei der Suche nach Lösungen muss der Mensch im Mittelpunkt stehen. Er ist der Dreh-und Angelpunkt für die Entscheidungsfindung. Ihm muss es danach besser gehen als zuvor, er ist es auf was es ankommt. Bei den Linken steht der Mensch im Mittelpunkt um ihn besser für die eigene Ideologie ausnutzen und missbrauchen zu können. Bei den Kapitalisten steht der Mensch auch im Mittelpunkt – zumindest solange er so besser ausgebeutet werden kann.

Genau hier muss angesetzt werden. Hier müssen Lösungen her, die die Leine der Abhängigkeit des durchschnittlichen Bürgers von den Kapitalhabenden aber auch von staatlicher Bevormundung durchtrennt und den Bürgern so zu einem selbstbestimmten und freien Leben verhilft. Für den Weg dorthin soll nachfolgend das Grundeinkommen, kurz GE, vorgestellt und vertieft werden.

GE bedeutet, dass der Staat den Menschen innerhalb seines Gebietes einen Betrag auszahlt, von dem diese leben können. Das GE wird ausgezahlt, ohne dass der Mensch dafür eine Gegenleistung erbringen muss. Er bekommt die Zahlung weil er eben ein Mensch ist. Weitere Grundvoraussetzungen sind nicht erforderlich. Allerdings können Sekundärvorausetzungen, wie z. B. den Wohnort innerhalb des Staatsgebietes zu haben oder die Staatsangehörigkeit anfallen.

Die Definitionen zum GE können je nach politischer Ausrichtung variieren. Der Grundsatz einer menschenwürdigen und unabhängigen Lebensweise ist aber als Grundgedanke querbeet durch die politischen Lager gegeben.

Im Wesentliche bestehen zwei Pole beim Grundeinkommen. Es gibt die Möglichkeit des bedingungslosen GE und des bedingungsabhängigen GE.

Das bedingungsabhängige GE meint in der Regel, dass ähnlich wie jetzt bei Hartz IV, die Einkommens- und Vermögensverhältnisse geprüft werden müssen. Sprich der Bürger muss vorzeigen was er hat, es erfolgt eine Bedürftigkeitsprüfung und wer eben als „arm genug“ befunden wird, kann auf eine „milde Gabe“ vom Staat hoffen. Als Argument für dieses Verfahren wird angeführt, dass „ein Mann wie Josef Ackermann“ (der nebenbei bemerkt gar nicht zu den Superreichen gehört) doch gar nicht auf das GE angewiesen sei. Eine Argumentationslinie, die eher von SPD-nahen Kräften angeführt wird und keinen geeigneten Grund für die Ablehnung des bedingungslosen GE darstellt. Vielmehr dringt hier der Wille nach einem Überwachungs- und Bevormundungsstaat durch. Die Argumentationslinie ist schon beim Kindergeld gescheitert. Das Kindergeld muss unabhängig des Einkommens der Erziehungsberechtigten gezahlt werden (§ 62 EStG). In der SPD gab es in den 80er Jahren Bestrebungen das Kindergeld am Einkommen der Eltern auszurichten. Dieses Ziel scheiterte gerichtlich am Gleichheitsgrundsatz. Das Kindergeld ist laut verschiedener Gerichtsurteile schließlich als Einkommen des Kindes anzusehen. Die Vorstellung vom bedingungsabhängigen GE spiegelt damit eher die Einstellung wie bei Hartz IV (von Rot-Grün eingeführt) wieder. Diese Position ist im Kreis der GE-Befürworter allerdings zunehmend in der Minderheit.

Götz Werner

Götz Werner

Das bedingungslose GE ist wesentlich einfacher, da keine Bedürftigkeitsprüfung erfolgt. Man bekommt die Zahlung nicht, weil man möglicherweise mittellos ist, sondern weil man ein Mensch ist. Das ist der wesentliche Unterschied in den beiden Denkansätzen. Dadurch, dass Einkommen und Vermögen nicht angerechnet werden, sprich jeder seinen festen Betrag bezieht, ist jeder seines Glückes Schmied. Wem das Geld reicht, der ist glücklich. Wer mehr haben möchte, kann im Rahmen seiner Möglichkeiten etwas dafür tun. Das schafft Unabhängigkeit und setzt Kraft für Innovation und Unternehmungsgeist frei. Ausgehend vom bedingungslosen GE würde jedem Bürger ein Betrag X monatlich ausgezahlt. Dieser Betrag steht dem Bürger zu. Dabei ist es völlig unabhängig, ob er weitere Einnahmen oder Vermögen hat oder ob er mit anderen Menschen zusammen lebt.

Von Gegner des GE, insbesondere von denen, die jetzt von geringen Löhnen und schlechten Arbeitsbedingungen profitieren, wird immer rasch angeführt, dass bei einem GE die Menschen nicht mehr arbeiten gehen würden.
Die Antwort lautet ganz klar: Nein! Man muss jetzt schon nicht arbeiten gehen, weil man sich auch mit Hartz IV das Leben finanzieren kann. Wer nicht arbeiten will, der tut es auch schon jetzt nicht. Entweder weil er so vermögend ist, dass er den lieben langen Tag die Golfschläger schwingen oder weil er seine Bedürfnisse hinreichend mit Hartz IV befriedigen kann. Wer keinen „Bock auf Arbeit“ hat, der arbeitet in diesem Sozialsystem genauso wenig wie mit dem GE.

Die meisten Menschen wollen arbeiten und aktiv sein. Sie wollen vielleicht nicht den Beruf ausüben, den sie zum Beispiel aus Mangel an Alternativen derzeit erledigen, aber sie wollen etwas tun. Viele Menschen gehen arbeiten und verdienen trotz zermürbender Vollzeitbeschäftigung so wenig, dass sie noch beim Jobcenter die Hand auf halten müssen. Wer würde diesen Menschen allen Ernstes vorwerfen wollen, nicht arbeitswillig zu sein?

Generell besteht hier ein Definitionsproblem. Nach wie vor wird in der Gesellschaft oftmals nur das als „Arbeit“ bezeichnet, was mit Geld entlohnt wird. Sprich die Erwerbstätigkeit zählt als Arbeit. Doch wie viel Arbeit wird gemacht, die vielfach ungesehen und ohne finanziellen Ausgleich geschieht?

Familienarbeit ist auch Arbeit, ebenso wie die Erziehung der Kinder, die Pflege von Alten und Kranken, die ehrenamtliche Hilfe im Tierheim oder bei der Müllbeseitigung in der Stadt, das Engagement im Verein, die Hilfe für den Nachbarn in Not, die Mitarbeit in einer Partei, der Gewerkschaft oder anderen Organisationen. Viel Arbeit wird verrichtet, weil Menschen etwas Sinnvolles tun wollen. Sie verlangen dafür gar kein Geld, sie tun es aus Überzeugung und dem Wunsch sich zu beteiligen. Ein gutes Beispiel ist hier auch dieses ehrenamtlich geführte Nachrichtenportal.

Nachdem die Gegner in diesem Punkt widerlegt sind, wird schon der nächste Gegenschlag durchgezogen. Das GE sei doch viel zu teuer, wird gerne behauptet. In Anbetracht von milliardenschweren Eurorettungsschirmen wirkt dieses Gegenargument fehl am Platz. Menschen sind wichtig, nicht eine von vorneherein zum Scheitern verdammte marode Kunstwährung.

Aber auch so hat das Gegenargument keinen Halt. Nein, es wäre sogar preiswerter als der jetzige für niemanden mehr durchschaubare Dschungel an diversen Gesetzen, Hintertürchen und Fallstricken mit seiner wuchernden Bürokratie. In Deutschland gibt es unzählige Sozialleistungen. Bund, Länder, Gemeinden und Sonderbehörden zahlen Unmengen verschiedene Hilfen aus. Immer wieder ändern sich diese. Manche fallen weg, dafür kommen neue hinzu. Eine ungefähre Übersicht gibt die Broschüre „Soziale Sicherung im Überblick“ des BMAS. 2007 belief sich der Betrag für Soziales laut Goethe-Institut auf satte 706,9 Milliarden Euro. Alleine im Bundeshaushalt, also ohne Länder und Gemeinden, summieren sich die geplanten Ausgaben für Arbeit und Soziales für das Jahr 2012 auf mindestens 126,5 Milliarden Euro und beanspruchen damit rund 40% des Gesamthaushaltes. Die Sozialausgaben steigen, wie man in den letzten Jahrzehnten beobachten konnte, stetig an.

Ende 2010 hatte Deutschland laut Weltbank rund 81,7 Millionen Deutsche und Ausländer als Einwohner. Davon sind rund 15 Millionen minderjährig und mindestens 15,4 Millionen Ausländer oder sogenannte „Personen mit Migrationshintergrund“. Lässt man auch den Ausländern das GE zukommen, hat man also 81,7 Millionen Empfangsberechtigte. Erhalten Minderjährige einen niedrigeren GE-Betrag von z. B. 500,00 Euro und Erwachsene einen Betrag von 800,00 Euro, dann hat man Jahresausgaben von 640,320 Milliarden für Erwachsene und 90 Milliarden für Kinder. Summiert ergibt dies 730,320 Milliarden. Das klingt zunächst nach mehr, rechnet man aber das Einsparvolumen bei Bürokratie und Verwaltung dazu, dürfte sich das Verhältnis wieder in etwa bei der bisherigen Größenordnung bewegen.

Würde man den Ausländern, die noch nie in Deutschland gearbeitet haben oder kriminell sind, die Zahlungen verweigern und stattdessen abschieben, senkte sich der Betrag natürlich. Zudem könnte man sagen, dass Personen, die in Haft sind, keinen Anspruch auf das GE für die Haftdauer haben. Sie sind dort schließlich rundum versorgt. Auch das könnte die Kosten noch ein Stück senken.

Damit steht das GE dem bisherigen System in etwa den selben Kosten gegenüber. Es würde sogar bei Einsparungen mit einem höheren GE-Betrag als im Rechenexempel aufgeführt funktionieren und sich dennoch für den Steuertopf lohnen.

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Das weitere Sparpotential muss bedacht werden. Schafft man alle andere staatlichen Sozialleistungen ab, also Kindergeld, Hartz IV, ALG, Elterngeld, Rente, Wohngeld usw. braucht man logischerweise auch einen weitaus geringeren Verwaltungs- und Bürokratieaufwand. Hierbei spart man auf lange Sicht viele weitere Milliarden. Man bräuchte nur eine Behörde, die zentral zum Beispiel über die Gemeindeverwaltungen die Anträge annimmt und bearbeitet. Das Formular könnte kurz sein. Eine Seite reichte aus, da keine Anspruchsprüfungen bestehen. Lediglich Name und Anschrift (für den Bescheid), die Kontoverbindung und eine Kopie der Geburtsurkunde oder des Ausweises wären nötig für die Bearbeitung. Stirbt ein Bürger, erfahren dies die Gemeindeverwaltungen über das Friedhofsamt und können die Information der zentralen Behörde melden um die Zahlungen einzustellen. Auch die Sozialgerichte würden kaum mehr beansprucht werden müssen. Damit ließe sich ein gigantisches Einsparvolumen erschließen. Die Arbeitnehmer und Arbeitgeber wären ebenfalls entlastet, da sie keine Beiträge mehr zur Renten- und Arbeitslosenversicherung leisten müssten. Zudem entfiele auch hier jede Menge Papierkram.

Ein Gegenargument von eher rechter Seite ist, dass dann viele Ausländer nach Deutschland kämen um diese Sozialleistung beziehen zu können. Dieses Argument zeugt jedoch von wenig Wissen um die herrschenden Zustände. Die Einreiseregelungen in die BRD sind jetzt schon sehr locker und werden sehr laissez-faire gehandhabt. Schon jetzt gilt: Wandert ein Ausländer ein, ist es nicht die Frage ob, sondern nur was er an Sozialleistungen bekommt. Seit der Eurokrise wandern z. B. sehr viele Griechen und Spanier in die deutschen Sozialsysteme ein, ohne je hier gearbeitet zu haben. Die Art der Sozialleistung ändert hieran nichts. Vielmehr müssten die Gesetze, die diesen Missbrauch beflügeln, geändert werden.

Nun lässt sich natürlich fragen, welche konkreten Vorteile des GE benannt werden können. Die Liste ist sicher sehr lange. Sie reicht von allgemeinen Vorteilen, wie Gerechtigkeit, Bürokratieabbau und Entlastung der Staatkasse zu ganz individuellen Vorteilen. Die nachfolgende Aufzählung erhebt daher auch nicht den Anspruch vollzählig zu sein oder die Vorteile eines jeden Einzelnen im Detail zu erfassen. Die Reihenfolge der Aufzählung stellt keine Wertigkeit dar.

  • Das GE macht den einzelnen Bürger autark von den Mächten und Wirrungen des Arbeitsmarktes.
  • Es entfiele die Existenzangst. Man kann sich sicher sein, jeden Monat einen fixen Betrag mit Sicherheit zu bekommen.
  • Durch den Wegfall des Existenzdruckes gäbe es viel weniger psychische Krankheit und damit auch weitaus geringere Kosten für die Krankenkassen. Gerade Krankheiten wie Burn-Out und Depressionen wären stark rückläufig. Auch Krankheiten, die durch einen arbeitsbedingten Verschleiß und Abnutzung des Körpers verursacht werden, würden weniger, da diese Arbeit dann weniger von Vollzeit- sondern mehr von Teilzeitkräften erledigt werden könnte.
  • Es würde die Familienarbeit stärken und Familien wären besser als bisher finanziell unterstützt. Es müssten nicht mehr beide Elternteile zwingend werktätig sein. Auch das Entlastet den Arbeitsmarkt.
  • Kinder wären kein Armutsrisiko mehr.
  • Mehr Menschen könnten sich in gemeinnützigen Organisationen und Parteien engagieren.
  • Der Staat und damit die Steuerzahler sparten viel Geld.
  • Die Entwürdigung und Stigmatisierung durch Arbeitslosigkeit und Bedürftigkeitsprüfung entfiele.
  • Es gäbe sehr viel weniger Sozialneid, da ein jeder wüsste, der andere hat diesen Betrag auch zur Verfügung.
  • Der Konsum würde ansteigen, damit würde die Wirtschaft angekurbelt und der Staat hätte mehr Steuereinnahmen bei gleichzeitig sinkenden Kosten.
  • Das GE verbessert die Möglichkeit zur Selbstständigkeit und Selbstbestimmtheit.
  • Ein Grundeinkommen ist einfach und transparent, jeder kann es nachvollziehen. Keiner muss fürchten „zu kurz zu kommen“.
  • Ein GE verbessert die Möglichkeiten zur Fortbildung und Bildung allgemein.
  • Viele würden eine geringere Stundenzahl bei ihrer Erwerbstätigkeit nachgehen. So entstehen viele neue Arbeitsplätze. Die vorhandene Erwerbsarbeit wird gerechter verteilt.spd-wahlwerbung

Das GE hat viele Vorteile. Warum kommt es dann nicht? Weshalb kommt es in der öffentlichen Debatte, wenn man von Parteitagen bei Piraten, FDP und Grünen oder den Vorträgen des DM-Chefs Götz Werner absieht, kaum vor? Das GE scheiterte bislang an den politischen Verhältnissen. Insbesondere SPD und CDU sowie die Machtausübenden bei den Grünen haben sich vehement gegen das GE gestemmt.

In einem Staat, in welchem man durch Zerstörung der Familie, durch Arbeitsstressüberlastung, Entsolidarisierung, Verausländerung, Verasozialisierung und Ausgrenzung von Bildungsmöglichkeiten die Menschen zu einheitlichen, ängstlichen und willensschwachen EU-Nutzmenschen (Josefine Barthel, COMPACT 12/11) abrichten will, liefe ein GE diesen Zielen ganz klar zuwider. Das Schlimmste für das Establishment wären selbstdenkende und widersprechende Bürger. Bürger, welche die Zeit und Energie hätten sich kritisch mit den herrschenden Verhältnissen auseinander zu setzen um ihre eigenen Lebensumstände zu verbessern, sind den Machthabern ein Dorn im Auge. Solange man mit Hartz IV noch eine Politik der Angst erzeugen kann, solange Menschen um den sozialen Abstieg und um Verlust des Arbeitsplatzes fürchten müssen, wenn sie sich als „unliebsame Bürger“ betätigen, solange halten sich die etablierten Meinungsmacher und ihre willfährigen Handlanger an der Macht. Wir alle strampeln jeden Tag in unserem Hamsterrad von Arbeit, Sorgen und Belastungen. Wir haben zu wenig Zeit und zu viel zu tun. Viele wissen nicht mehr, wo ihnen der Kopf steht. Genau das ist die Versicherung für den Erhalt der guten Plätze an den Futtertrögen der Macht für die Eurokraten und ihre bundesdeutschen Pendants. Ein GE, welches den Menschen Autarkie und damit Eigenverantwortung („Jeder ist seines Glückes Schmied“) und Menschenwürde verschaffte, ist daher noch in weiter Ferne.

Quelle: Deutschland Echo

update:
„Mit dem ersten Glied ist die Kette geschmiedet. Wenn die erste Rede zensiert, der erste Gedanke verboten, die erste Freiheit verweigert wird, dann sind wir alle unwiderruflich gefesselt.“
Erik Satie (Werk: Mit dem ersten Glied)

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Diskussionen

2 Gedanken zu “Du bist der GRUND für EINKOMMEN

  1. Hat dies auf Forum Politik rebloggt.

    Verfasst von walterfriedmann | 3 Dezember, 2013, 4:23 am

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