Eurasische Wirtschaftsunion gegründet

Das Voranbringen der eurasischen Integration im postsowjetischen Raum wurde die Lebensaufgabe von Nursultan Nasarbajew. Vor genau 20 Jahren, in den Wänden der Moskauer Staatlichen Lomonossow-Universität, sprach er erstmals von der Idee, eine Eurasische Wirtschaftsunion zu schaffen. Schon damals stellte er sich die EAWU als ein Bündnis gleichberechtigter unabhängiger Staaten vor, aufbauend auf den Prinzipien der Freiwilligkeit, der ökonomischen Zweckmäßigkeit und des gegenseitigen Vorteils. Die Experten sagen voraus, dass ein jedes Land dadurch ein zusätzliches Wachstum seines Bruttoinlandsprodukts um bis zu 20 Prozent erhalten könne, was insgesamt fast 700 Milliarden Dollar sind. Die einfachen Bürger werden ungehindert die Grenzen passieren können, die Arbeitsmigranten werden gesetzlich geschützt sein. Der Direktor des Instituts der Eurasischen Wirtschaftsgemeinschaft, Wladimir Lepechin, bemerkt, man habe sich erstmals solche globalen Ziele im postsowjetischen Raum gestellt:

„Russland und Kasachstan sind Bruderländer, wir müssen zusammen sein. Selbst im Rahmen der Russland im ethnischen und religiösen Sinne nahestehenden Länder, von Seiten der Ukraine und Weißrusslands, hatte es bisher solche Nachrichten bei uns nicht gegeben. Deshalb wird das, wovon Nasarbajew gesprochen hatte, nach 20 Jahren offensichtlich.“

Eurasische Wirtschaftsunion

Die Geschäftsleute und Beamten in Kasachstan erwarten Vorteile von dem neuen Bündnis. Die Skeptiker erinnern an die Unstimmigkeiten in der Arbeit der Zollunion. An die Meinungsunterschiede zu den Gebühren und Tarifen. Im Ergebnis hatte der Export aus Russland und Weißrussland nach Kasachstan zugenommen, der kasachische Export in die anderen Länder der Zollunion dagegen abgenommen. Außerdem erwiesen sich das kleine und das mittelständische Business in Kasachstan nicht auf die Konkurrenz im Rahmen der Zollunion vorbereitet, bemerkt der Politikwissenschaftler Dossym Satpajew.

„Das Funktionieren der Zollunion offenbarte ein sehr wichtiges Problem für Kasachstan – unsere niedrige Konkurrenzfähigkeit. Manche Vertreter der Geschäftswelt appellierten an die Landesführung, mit der Unterzeichnung des Vertrags über die Gründung der EAWU nichts zu überstürzen. Sie schlugen vor, zuerst aufmerksam jene schwachen Seiten zu analysieren, die sich im Rahmen der ersten Jahre des Funktionierens der Zollunion offenbart hatten. Kasachstan beschloss jedoch, nicht vom Zeitplan abzuweichen und eine Plattform für die noch engere Wirtschaftsintegration zu schaffen.“

Präsident Nursultan Nasarbajew sieht den offenkundigen Vorteil in dem neuen Bündnis. Er beruhigte ebenfalls die Öffentlichkeit und sagte, von einer Schmälerung der Souveränität Kasachstans könne keine Rede sein.

„Die Integrations- und Wirtschaftsvereinigung – das sei ein absoluter Vorteil für unser Land. Dabei delegieren wir natürlich die Entscheidung wirtschaftlicher Fragen im Rahmen der EAWU freiwillig an die übernationalen Organe. Wie die Europäische Union an die Europäische Kommission. Das betrifft die Zollprobleme, die Waren, den Handel, die Tarife, den Transport von Erdöl, Gas und Strom, die Schienenwege und die Straßen.“

Bei all dem betonen die Experten, dass die Eurasische Wirtschaftsunion unter strenger Kontrolle arbeiten wird, und dass alle wichtigen Entscheidungen nur mit einer Billigung der Staatschefs getroffen werden können.